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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 219. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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MLttheilttttgert über die Verhandlungen des Landtags. 219. Dresden, am S. August. 1837. Wierund neunzigste öffentlicheSitzungder I. Kam mer, am 18. Juli 1837. (Fortsetzung.) Fortsetzung der Berathung über das Ausgabe-Bubjet, v. Mi nisterium desInnern. Posit. 22) für Beförderung der Künste und Gewerbe. Posit. 23) für allgemeine Landespolizei. — Präsident fährt fort: v. Carlowitz hat sich wegen drin gender Geschäfte für heute entschuldigt; es sind Geschäfte für die Kammer, die ihn abhalten, hier zu erscheinen; sodann hat v. Thielau auf Lampertswalde um Urlaub vom 19. — 22. dieses Monats wegen eines Kermines und sonstiger dringender Ange legenheiten, welche ihn persönlich an einem andern Orte zu er scheinen nöthigen, gebeten. — Wir könnten nun auf die Ta gesordnung übergehn, welche die Fortsetzung der Berathung des Berichts der 2. Deputation über das Ausgabe-Budjet betrifft, und ich ersuche den Referenten, die Rednerbühne zu betreten. Man war beim Ministerium des Innern bis zur Position 22 gelangt. Zu Beförderung der Künste und Gewerbe werden überhaupt gefordert 70,350Thlr., und zwar: . s) 37,200 Thlr. für gewerbliche Zwecke und An stalten. Hierbei ist, sagt die Deputation, zugleich eines in dem allerhöchsten Dekrete vom 8. Drcember 1836 zur Bewilligung gestellten anderweiten Vorschußfonds zur Unterstützung gewerb licher Unternehmungen an 20,000 Thlr. für die nun laufende Finanzperiode zugedenken. Ist nun nichtzuverkennen, daß durch die Seiten des Staats geleistete Hülfe und durch seine Vermitte lung und Unterstützung manche dem Gewerbe- und Fabrikwesen nützliche Verbesserung und neue Erfindung im Lande eingeführt I und heimisch gemacht worden ist, und daß namentlich jetzt der Zeitpunct nicht sein dürfte, wo die Regierung ohne Schaden für das Fabrikwesen diese Hülfsleistung entziehen kann, so ist die Bewilligung der geforderten 20,000Thlr. fürdie nächste Finanz- periode als eines Vorschußfonds nur zu empfehlen. In der zweiten Kammer (vgl. deren Verhandlungen in Nr. 152. d. Bl. S. 2042. flg.) fanden hierbei folgende zwei An träge der Bericht erstattenden Deputation: „die hohe Staatsre gierung zu ersuchen, in der Regel sowohl für die Rückzahlung der zu leistenden Vorschüsse kürzere Fristen zu stellen," als auch „bei Bewilligung solcher Vorschüsse nach Befinden eine entwe der sofort oder nach Verfluß einiger Jahre eintretende Verzin sung bis zu drei vom Hundert jährlich zu bedingen," Annahme. Die Deputation der I. Kammer empfiehlt, diesen An trägen ebenfalls beizutreten.— Referent Bürgermeister Schill: Was den ersten Eheil des Antrags betrifft, so habe ich noch Folgendes zu bemerken: Die jenseitige Deputation hat aus der Mittheilung, die in dem Dekret enthalten ist, über die Rückzahlungsfristen entnommen, daß solche Vorschüsse in der Regel auf die Dauer von 10 Iah-, ren gegeben werden, und es wurde ein Antrag auf kürzere Fristen gestellt. Run hat dieser Antrag durch die Erklärung des Königl. Commissairs zwar Erledigung gefunden, daß diese Vorschüsse auf kürzere Zeit, gewöhnlich nur auf 5 — 6 Jahre, gegeben würden. Gleichwohl ist der Antrag zur Abstimmung und Annahme gekommen, und die Deputation hält nicht be denklich, ihn ebenfalls zur Annahme zu empfehlen, weil durch ihn die. Kammer die Zeitdauer, auf welche sie in der Regel gegeben zu sehen wünscht, ausspricht. Wegen der andern Anträge sind die Motiven in dem Berichte angegeben. Präsident: Wenn Niemand der verehrten Anwesenden über den Gegenstand spricht, so würde ich zur Fragstellung übergehen. Die erste Frage würde die Bewilligung von 20,000 Thlr. für die nächste Finanzperivde als Vorschußfonds betreffen, und ich frage die Kammer: Ob sie dem beitrete? Einstimmig bejaht. Darnach richte ich die Frage an die Kammer: Ob sie dem Anträge der H. Kammer sich anschließen könne, welcher in den Worten enthalten ist: „die hohe Staats regierung zu ersuchen zu bedingen?" Ebenfalls e i n- stimmig angenommen. Referent Bürgermeister Schill: Es ist nunmehr diePo- sition 22. a) zu berathen, welche 37,200 Thlr. betrifft. Referent trägt die betreffenden einzelnen Postulate vor, worüber der Bericht unter andern Folgendes enthält: Von diesen Postulaten (s. dieselben in Nr. 152. d. Bl° S. 2042. Splt. 1. am Ende) sind die unter s. b. v. ä. L. 1. m. und o. den Bewilligungen am vorigen Landtage gleich, und da die Gründe, welche die Standeversammlung früher bewogen haben, sie zu bewilligen, noch dieselben sind, so empfiehlt die Deputation auch jetzt deren Bewilligung, wie solche auch in der II. Kammer erfolgt ist. Bei dem Postulat unter k. (5500 Thlr. zur Beförderung der landwirlhschafrlichen Jndu- ! strie) ist einer Petition Herrn Carl von Zenkers auf Burkersdorf bei Neustadt zu gedenken; deren wesentlicher Inhalt folgender ist: 1)daß für landwirthschafrliche Zwecke statt der jetzt postulir- ten 5000 Thlr. jährlich 25,000 Thlr. verwilligt, davon 2) 5000 Thlr. zu willkührlichen Zwecken und Versuchen und 20,OOOTHlr. einzig für dieWiesenkultur und Einführung zweckmäßigerWirth- schaftssysteme verwendet, und diese letztere Summe 3) als un zinsbare Vorschüsse auf 3 bis 4 Jahre in Betragen von 50 bis 400 Thlr., je nach Erforderniß des Zwecks an verschiedene Land- wirthe und Orte des Landes vertheilt, in jedem der darauf fol genden 4 Jahre aber, zum vierten Lheil ebenfalls ohne Zinsen zurückgefordert und zu ähnlichen Zwecken anderweit verwendet werden möge, 4) daß in der Regel nur solche Landwirthe auf
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