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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 167. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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nicht als Zusatz in das Gesetz , sondern nur als Antrag in die ständische Schrift ausgenommen haben. Die zweite Kammer ist aber bei ihrem früheren Beschluß stehen geblieben; es sollen darnach die erwähnten Anträge zum Gesetz gebracht werden. In der Vereinigungsdeputation ist man dahin übereinge kommen, daß beide Anträge zwar nicht in das Gesetz, wohl aber in die Schrift ausgenommen werden sollen, je doch , was den 2,, -die Liquidation der Advokatenkosten betref fenden anlangt, unter der Modifikation, daß der letzte Satz des, Antrags, so wie er in dem jenseitigen letzten Berichet unter A ersichtlich, von den Worten an: „und ist der in Pra xis" bis züund mit dem Worten: weiter keine Folge zu geben" nicht als Antrag, sondern nur als Motive zum Antrag aufgeführt werden solle. Die Deputation empfiehlt der ersten Kammer, auch hierinnen b e i z u sti m m en. Es wird der Vorschlag der vereinigten Deputation mit der dort vorgeschlagenen Modifikation, daß der 2te Antrag, die Li quidation der Advokatenkosten betreffend, nur als Motive mit aufgeführt werden soll, einhellig angenommen. Die von der I. Kammer in Vorschlag gebrachte Zusatz- §.45., welche nach dem Vorschläge des Justizministers bei der II. Kammer folgende Fassung erhielt: „UnserJustizministe rium ist mit Vollziehung der Bestimmungen dieses Gesetzes, welches übrigens auf bereits anhängige Rechtssachen keine An wendung leidet, beauftragt,^ wird in dieser Fassung, nachdem von Seiten des Referenten noch erläuternd hinzugefügt worden war, daß aus der erstem Fassung eine vaoatio legis gefolgert werden könnte, welche hier nicht denkbar sei, einstimmig an genommen. Somit werden much diese DiffereNzpuncte für abgethan er achtet , und es wird-ie Sitzung, da die Gegenstände der heuti gen Tagesordnung erledigt sind, H2 Uhr geschlossen, die nächste aber auf den kommenden Sonnabend, Vormittags 10Uhr, fest gesetzt. Als Berathungsgegenstand wird bestimmt: Bericht der 1. Deputation, den Entwurf zu einer neuen Kreistags ordnung betreffend. Vier und neunzigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 1. Juni 1837. Vortrag aus der Registrande. — Anderweite Berathung über den Antrag des Gerichtsdirektor Hahnel zu Radeburg, wegen Ein richtung von Holzverkaufen im Einzelnen. — Berathung des anderweiten Berichts, die Allerhöchsten Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge st. betreffend. — Berathung über die Petition des Abg. Eiffnstuch, die Aufhebung der Lan- deslotterie betreffend.— Berathung über das Gesuch Ferdinand Piehsches und Genossen zu Lengefeld um Erlaubniß, in der er sten Oesterreichischen- Brandversicherungsanstalt zu Wien gegen Feuersgesahr versichern zu dürfen, — Die Sitzung beginnt in Anwesenheit von 64 Mitgliedern um A10 Uhr mit Vorlesung des Protokolls der hörigen, wel ches genehmiget und von den Abgg. Adler und W ehle mit unterzeichnet wird. Die Registrande enthalt: . 1) Den 30. Mai. Petition des verabschiedeten Soldaten Johann Gottlieb Günther zu Dresden um Schutz bei den ihm durch das Mandat vom 21. April 1792 zugesicherten Exemtio nen. Hierzu 3 Original-Beilagen. (An die4. Deputation.) — 2) kloä. Der Vorstand der 4. Deputation bittet um Zu« Ordnung eines König!. Commissairs wegen Auskunftserthei« lung über eine von der Amtslandschaft Nossen eingereichte Pe tition, die Vergütung der seit dem Jahre 1805 geleisteten Ar meelieferungen betr. (Wird an das hohe Gesammt-Ministerium vom Direktorium das Nöthige gelangen.) — 3) Loä. Die selbe Deputation zeigt durch ihren Vorstand der Kammer an, daß sie die unter Nummer 193, 284, 299 und 332 m der Hauptregistrande eingereichten Petitionen und Be schwerden der §. 118. der Landtagsordnung gemäß abge wiesen habe, weil sie der §. 111. der Verfassungs-Urkunde nicht nachgekommen. (Wird dabei bewenden.) — 4) Loä. Bericht der 4. Deputation der II. Kammer, die Reklamation des Schneider Franz Detin zu Leipzig betr. (Zu verlesen und dann auf die Tagesordnung.) — 5) Loll. Bericht derselben Deputation über die Beschwerde Johann Andreas Müllers und Consorten zu Großerkmannsdorf wegen erlittener Wildschäden. (Desgleichen.) — 6) Lvä. Bericht derselben Deputation über die Beschwerde des Gasthofsbesitzers Florian Zschackerts zu Reitzenhain. (Desgleichen.) — 7) Loä. Petition der Gemeinde zu Groß-Schweidnitz, Johann Christian Ließke und Genossen um Erbauung und Instandhaltung der zwischen Groß- Schweidnitz und Cunnersdorf auf die Löbau - Rumburgev Chaussee führenden Communikationsstraße Seiten des Staa tes. (An die 2. Deputation.) — 8) Den 31. Mai, Peti tion der zur Amtslandschaft Lohmen gehörigen Dorfschaften, Johann Gottfried Beyer und Genossen, um Aufhebung der bau polizeilichen Verordnung v. 18. Mai 1832. (An die 4. Depu tation.) — 9) Loü. Der Kandidat des Predigtamts N. Land schreiber zu Leipzig überreicht der Kammer 12 Druckexemplare seiner bei der I. Kammer eingereichten Petition über gleichmä ßigere Besetzung der geistlichen Stellen des Landes. (Ein Exemplar zur Bibliothek und die andern zur Einsicht der Kam mermitglieder.) — 10) Loü. Anderweiter Bericht der 3. De putation, die Schutzunterthänigkcit und den Stuhlzins betr. (Zu verlesen und dann zu beschließen, ob der Druck oder die ssoförtige Berathung erfolgen soll.) Hiernachst hat der Abg. v. Wicsand um Urlaub auf den 5., 6. und 7. Juni nachgesucht, welcher von der Kammer ein stimmig bewilligt wird. Wegen Außenbleibens in der heutigen Sitzung-Haben sich entschuldigen lassen dieAbgg.We- dag und Roux. Abg. v. Leyßer: Ich weiß nicht-, ob es die Kammer ge statten wird, daß;ich ihr mündlichen Vortrag erstatte über die Petition des Adv.Hähnel, die Errichtung von Holzmagazinea an hierzu geeigneten Ortschaften betr., über welche jetzt der Protokollextrakt von der I. Kammer herüber gekommen ist. Die DifferenzistmitAusnahmeeiner für.dre Höcker zu bestimmen-
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