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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 230. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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terung zu bemerken, daß die Anstellung eines lOten Rathes in der Zwischenzeit, als eines NatheS mehr, nicht stattge funden hat, sondern daß nur einer der Räthe, welcher sich auf dem transitorischen Etat befand, nunmehr als ein solcher bezeichnet worden ist, der auf dem Normaletat beizubehatten sein möchte. Die Deputation hat die Gründe anerkannt, wel che dies rechtfertigen dürften. Die Veranlassung dazu liegt darin, weil die Central-Commission zu Vorbereitung eines neuen Grundsteuer, ...ms von einem Rathe geleitet wird, und weil verschiedene andere Gegenstände, die eine Vereinfachung der Verwaltung bezwecken und gerade jetzt bedeutende Arbei ten verursachen, im Gange sind. So sind z. B. die Ablösun gen der Gelejtsberechtigungen sehr schwierig und zeitraubend. Es sind ungefähr 160 derartige Ablösungen zu bearbeiten, wo immer auf die frühem Bewilligungen, die sich häufig bis ins graue Alterthum verlieren, zurück gegangen werden muß. Indessen kann die Staatsregierung gegen den Antrag Nichts er innern, da sie selbst es für ihre Aufgabe halt, bei der gesamm- ten Verwaltung durchaus kein überflüssiges Personal zu haben. In Hinsicht der Bemerkung, welche die Deputation in Betreff eines Revisionsbeamten gemacht hat, gedenke ich, daß die Re gierung ein Postulat nicht gestellt, sondern nur angedeutet hat, daß es wohl zweckmäßig sein dürfte, einen solchen Revisionsbe amten anzustellen, um regelmäßige Kaffenrevisionen abhalten zu können. Die Erfahrung wird lehren, ob nicht ein solcher Revisionsbeamter vorzugsweise für diese Geschäfte durch Er- sparniß beim Rechnungspersonale und sonst zu erhalten, und der Zweck dadurch zu erreichen sein wird, ohne deshalb eine Vermehrung des Aufwandes beim Finanzministerium herbeizu führen. Präsident: Wenn zu Position 30. von der Kammer Nichts erinnert wird, so würde ich die Frage an sie richten: Ob sie der Ansicht der Deputation, sich mit der II. Kammer über -en Antrag in der Schrift zu vereinigen: „es möge die Zahl — geschehen können," beitreten wolle? Es wird einstimmig beigetreten. Referent v. Deutrich: Ueber die Bemerkung der De putation würde wohl keine Frage zu stellen sein. Die Depu tation hat nur gemeint, daß die jetzige Anzahl von Rechnungs beamten hinreichen dürfte, um Kassenrevisionen von Zeit zu Zeit vollführen zu lassen. Es ist dies Sache der Verwaltung und würde also gar nicht von der Deputation erwähnt worden sein, wenn nicht von Fundirung einer neuen Stelle die Rede gewesen wäre. Präsident: Allerdings würde ich auch keine Frage auf diesen Gegenstand richten und dermalen die Frage an die Kammer stellen: Ob sie nach dem Beirath unserer Deputation 157,317 Thlr. — Gr. 5 Pf. inel. 6223 Thlr. 22 Gr. 6 Pf. transitorischen Aufwand bewilligen wolle? Wird einstim mig bejaht. Posit. 31. Zu rechtlicher Verteidigung der fiskalischen Gerechtsame. (Vergleiche die Details in Nr. 161. d. Bl. S. 2555. Splt. 2.) Der mit 5,900 Thlr. statt 3,600 Thlr. im vo ¬ rigen Luäjet angesetzte Bedarf rührt nach der ministeriellen Er klärung von DienstablösungSsachen her und dürfte zu bewilligen, davon jedoch 350 Thlr. Gehalt für den Obersteuer-Pro ¬ kurator als rransitorisch anzusetzen sein. Referent 0. Deutlich: Es ist diese Position allerdings zu erhöhen gewesen, da das Bedürfnis in der abgelaufenen Fi nanzperiode eine höhere Summe in Anspruch genommen hat, als dafür ausgesetzt worden ist. Es rührt jedoch der Mehrbe darf größtentheils von Dienstablösungssachen her, die nach und nach sich mindern werden; für die nächste Finanzperiode aber ist es unerläßlich, nach Maßgabe des früheren Aufwandes diese Position in der beantragten Maße zu bewilligen. Staatsminister von Zeschau: Ich erlaube mir nur eine Bemerkung, und zwar diese, daß allerdings der Fall jetzt sehr selten eintritt, daß Gutachten in Steuersachen erfordert werden, wie auch die Deputation sehr richtig vorausgesetzt hat, da das Finanzministerium sich in den meisten Fällen selbst zu rathen pflegt. Uebrigens hat das Ministerium Anstand genommen, die hier fragliche Summte jetzt unter den transitorischen Posten aufzuführen, weil es Zeit schien, sich künftig darüber zu ent scheiden. In Hinsicht des erhöhten Kostenaufwandes zur Vertheidigung der fiskalischen Gerechtsame habe ich das anzu führen, was ich in der H. Kammer erwähnt habe, daß das Ministerium verschiedene den Staatssiskus betreffende Ablö sungen durch Finanzprokuratoren hat leiten lassen, was auch in den meisten Fällen mit gutem Erfolge geschehen ist. Auf Verminderung der Prozesse wird übrigens fortwährend Be dacht genommen. Präsident: Das Postulat beträgt 5900 Thaler. Die Deputation hat uns angerathen, es anzunehmen, jedoch, daß 350 Thaler als transitorisch anzusetzen seien. Ich frage die Kammer: Ob sie dieses Postulat bewilligen wolle? Einstim mig Ja! Posit. 32. Kameral-VermcssungSanstalt und Nißsammlung. (Vergleiche Nr. 161. d. Bl. S. 2556. Splt. 1.) 3,800 Thlr. , welche zur Bewilligung empfohlen werden. Niemand begehrt das Wort, und auf gestellte Frage des Präsidenten: Ob die Kammer 3800 Thaler zur Kameral- vermessungsanstalt und Nißsammlung verwilligen wolle? er folgt einstimmige Genehmigung. Posit. 33. Grundsteuer-Verwaltung. (Vergleiche Nr. 161. d.Bl.S. 2556. Splt. 1.) Da diese Verwaltung außer den auf dem Grundeigenthume ruhenden Steuern sich auch auf die Gewerbs- und Personalsteuern bezieht, so dürfte diese Position: „Verwaltung der direkten Steuern" zu rubriciren sein. Da demnächst ein Kreis-Steuerrath in der Oberlausitz als im 4ten Steuerkreise mit derselben Besoldung von 1,200 Thlr'. wie in den übrigen Kreisen angestellt worden ist, drffen Ge schäfte aber den der übrigen Kreis-Steuerräthe an Umfang be deutend nachstehen, so möchte ritte Besoldung von 1,000 Thlr. — — als ausreichend erscheinen, und daher 200 Thlr. — — von dieser Besoldung als transitorisch anzusetzen sein. Die Deputation trägt auf Bewilligung dieser Position mit 9,681.
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