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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 231. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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Mtttheilxxge« über die Verhandlungen des Landtags. 231. DreSde», am 2S. August. 1837. Acht und neunzigste öffentliche Sitzung der l. Kammer, am 26. Juli 1.837. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Ausgabe - Budjet. L. De partement der Finanzen. — Position 35. Münzverlust beim Umschmelzen. (Vergleiche Nr. 161.d. Bl. S. 2557. Splt. 1.) Die Bewilligung der 12,000 Lhlr. wird von der Deputation empfohlen. Neferentv. Deutrich: D^r Grund der Erhöhung dieser Position ist bereits von dem Hrn. Staatsminister, wie von der Deputation der H. Kammer angegeben, und es ist zu be merken, daß während der abgelaufenen Finanzperiode ein Mehraufwand in dieser Position von 21,131 Lhlr. eingetreten ist. Die Gründe der Nothwendigkeit sind bei dem vorigen Landtage besprochen und anerkannt worden, und es wird wohl keine andere Ansicht sich wahrend dieser Zeit gebildet haben. Präsident: Ich frage: Db die Kammer nach dem Beirath der Deputation für dir Position 35. die postulirten 12,000 Lhlr. bewilligen wolle? Einstimmig bewilligt. Position 36. Fonds zu allgemeinen Ausga ben. 3,000 Lhlr. (starr früher 5,000 Lhlr. ) werden zur Bewilligung empfohlen. Referent v. Deutlich: Ich bemerke nur, daß in der ab gelaufenen Finanzperiode eine Ersparniß von 9000 Lhlr. gegen die frühere Position eingetreten ist. Präsident: Ich würde sofort die Frage auf die 300Y Lhlr. unter der Position 36. richten. Diese 3000 Lhlr. werden einstimmig bewilligt. Position 37. Lxtraoräinsrls 5,000 Lhlr. empfiehlt die Deputation. Referent v. Deutrich: Auch bei dieser Position sind 2500 Lhlr. erspart worden. Präsident: Ich frage: Db auch die Kammer unter der Position 37. die hier ausgesprochenen 5000Tblr. alskxtra- orömsria bewilligen wolle? Einstimmig bewilligt. b. Position 38. Die Kosten zur Vorbereitung eines neuen Grundsteuersystems fallen hier zur Zeit aus bekannten Ursachen aus. Präsident: Es ist also hierüber nicht abzustimmen. Es wird hierauf, da dieser Etat des Finanzministerium beendigt ist, noch das Protokoll der vorhergehenden Sitzung verlesen, und nachdem gegen dasselbe keine Erinnerungen vor gebracht werden, von der Kammer genehmigt und von Bür germeister Wehner und v. Hartitzsch mit unterzeichnet; vom Präsidenten werden aber auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, welche am nächstfolgenden Lage stattsinden soll, folgende Gegenstände gebracht: 1) Mündlicher Vortrag über den Geschentwurf, dieLheil.nahme amLotto und der Lotte rie betreffend. 2) Berathung des Militairbudfets, und, wenn die Zeit damit nicht ausgefüllt werden sollte, eventuell 3) Be richt der 3. Deputation über mehrere Petitionen, die Ablösung der Laudemialpflicht betreffend, und 4) Bericht der nämlichen Deputation über eine Petition von V. Hofmann, das lebendig Begraben betreffend. Die Sitzung endigt um ^2 Uhr. Hundert und dreißigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 26 Juli 1837. Vortrag aus der Registrande. — Mittheilung des Vorstandes der I. Deput. über die ständische Schrift auf das höchste Dekret, verschiedene ständische Anträge Und allgemeine Mittheilungsn an die Stände betr. — Fortsetzung der Berathung über den besondern Theil des Criminalgesetzbuchs. (Kapitel V.: Von dem Verbrechen wider die Gesundheit. Art. 135. und 136/ Kapitel VI.: Von Verletzung persönlicher Freiheit. Artikel 137.- 155.)- Die Sitzung beginnt in Gegenwart von 60 Mitgliedern unter dem Vorsitz des Vicepräsidenten mit Verlesen des Protokolls der vorherigen; dasselbe wird nach einer Bemer kung des Abg. V. v. Mayer, welche die Fassung des Art. 130. betrifft, genehmigt und von den Abgg. B onitz und v. Querfurthmit unterzeichnet. Auf der Registrande war verzeichnet: 1) Den 25. Juli. Petition des Apothekers Hrn. Schwebe und Genossen zu Auerbach um baldige Erlassung einer um fassenden Apothekerordnunq. Abg. Todt: Die Petition ist mir zugekommen, damit ich sie bei der Ständeversammlung eimeiche und bevorworte. Die Einreichung habe ich' bewerkstelligt; was aber die Bevor wortung betrifft, so »erspare ich mir sie, dafern sie nöthig sein sollte, bis zu der Zeit, wo der Bericht der Deputation darüber vorliegen wird. Ich habe aber jetzt das Wort deswe gen ergriffen, um zu bemerken, daß die Petition zunächst att die II. Kammer abgegeben werden sollte, damit nicht eine Col- lisivn, wie neulich, entstehe, wo eine Petition auch, wie die
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