Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mkrthekrurrge« über die Verhandlungen des Landtags. 101 DreSd-n, am 2. Zunt. 1837. Ein und neunzigste öffentliche Sitzung der II. Kammer, am 26. Mai 1837. (Beschluß.) Schlußberathung über die Petition des V. Rückert, dasJmpfgefchäft auf dem Lande betreffend.— Fortsetzung der Berathung über daöAusgabe-Budjet. L. Departement der Finan zen: a. 30) das Finanzministerium nebst dessen unmittelbaren Dependenzen; 31) zu rechtlicher Vertheidigung der fiskalischen Gerechtsame; 32) Kamera!-Vermessungsanstalt und Riß- sammlung; 33) Grundsteuerverwaltung; 34)fürgemeinnütz>ge Zwecke, als: a) die Forstakademie und das landwirthschaftliche Institut zu Tharandt; b) die Bergakademie und die Bergschu len; e) die Herausgabe einerpetrographischen Charte; 6) Un terstützungen an Privatanstalten, Korporationen und Indivi duen ; 35) Münzverlust bei der Umschmelzung und ähnliche Ausgaben; 36) Fonds zu allgemeinen Ausgaben in Finanzan gelegenheiten; 37) Lxtruor6insrla und Insgemein; bl 38) zur Vorbereitung eines neuen Grundsteuersystems. — Bera thung des Berichts der 4. Deputation über das Gesuch Fritzsches und Genossen zu Jöhstadt. — Vortrag des Berichtsder 4. De putation über das Gesuch des Ferdinand Pietzsch und Genossen zu Lengefeld. — Abg. v. Thie lau: Was die Deputation gemeint hat, scheint klar vorzuliegen; sie hat aussprechen wollen, sie glaube, daß eine Petition, in der so viele und so sehr verschiedenartige Gegenstände cumulirt sind, und wo der Erfolg, wenn den An trägen nachgegangen würde, nicht klar vorauszusehen ist, weder im Allgemeinen, noch in ihren einzelnen Theilen der Regierung zur besondern Berücksichtigung zu empfehlen sei. Ich trage darauf an, daß auch das Deputations-Gutachten in der Art zur Abstimmung gebracht werde. Präsident: Das Deputations-Gutachten ist also in der Maße abgeandert worden, daß diese Petition der Berücksichti gung der hohen Staatsregierung nicht zu empfehlen seil Ich frage daher die Kammer- Will sie, daß die Petition des v. Rückert zur besondern Berücksichtigung der hohen Staatsregie rung nicht empfohlen werde? Wird von den 63 Anwesenden durch 32 Stimmen bejaht und von 31 Stimmen verneint und folglich dem Deputations-Gutachten beigetreten. Präsident: Die zweite Frage ist die: Hält die Kammer, dem Deputations-Gutachten zufolge, für unschädlich, wenn durch Verordnung bestimmt wird, daß kein Kind in die Schule ausgenommen werde, ohne einen Impfschein aufzuweisen? Wird von 55 gegen8Stimmen bejaht. Präsident: Es würde nun zu prüfen sein, in wiefern das Separatvotum zur Abstimmung zu kommen habe. Der erste Antrag des Separatvotums (s. Nr. 160. d. Bl- S. 2545.) ist durch die vorhergehende Abstimmung erledigt worden. Der 2. Antrag scheint noch nicht erledigt zu sein, indem sich derselbe nicht auf die Petition selbst bezieht, sondern bei Gele genheit derselben gestellt worden ist. Ist die Kammer einver standen, so werde ich die Frage so stellen: Will die Kammer, daß in Verein mit der (.Kammer der Antrag an die Staatsre gierung gestellt werde: „die vorhandenen Gesetze über das Schutzblatterimpfwesen einer besondern Revision zu unterwer fen? 7 Mit 35 gegen 28 Stimmen wird dieser'Theil des Sepa ratvotums angenommen. Präsident: Endlich hat der Verfasser des Separatvo tums beantragt: „durch eine dazu besonders eingerichtete An stalt Sorge zu tragen, daß die Aerzte des Landes jederzeit frische und kräftige Lymphe erhalten können." Will die Kammer, daß dieser Antrag, an die Staatsregierung gestellt werde? Secr. Richter: Vielleicht würde der Hr. Antragsteller die Worte auslassen: „durch eine besondere Anstalt." Wenn diese Worte ausfallen, würde ich mich für den Antrag bestimmen; ich glaube, daß derselbe Zweck erreicht wird, wenn der Antrag an die Staatsregierung ohne jenen Beisatz gelangt, und die Staatsregierung in Ergreifung zweckdienlicher Maßregeln we niger gebunden ist. Abg. a. d. Winkel: Dagegen hätte ich gar Nichts einzu wenden, es im Ganzen der Staatsregierung zu überlassen, wenn nur die Sache selbst in Anregung kommt. Präsident: Sonach will der Abgeordnete die Worte „durch eine besonders eingerichtete Anstalt" aus dem Anträge weglassen. Ich würde nun die Frage darauf richten: Ob die Kammer mit Auslassung dieser Worte den Antrag genehmige? Einstimmig Ja. Sonach ist dieser Gegenstand erledigt, und es wird nun zum 2. Theil der Tagesordnung übergegangen, zur Berathung über das Ausgabebuojet, das Departement der Finan zen betreffend. ... ,, Referent Meisel trägt den ersten Theil des hier eifl schlagenden Berichts vor, der im Wesentlichen hier mitgetheilt wird, wie folgt: Nachdem die Deputation einige allgemeine Bemerkungen über die. bei Aufstellung der einzelnen Positionen beobachtete Form vorausgeschickt, so wie mitgetheilt hat, daß das gegenwär-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder