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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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2554 tige Postulat für das Dcparksment^er Finanzen gögÄ d!e vo rige Bewilligung (vergl. darübck die BerathuNgen am vorigen Landtage in Nr.h56. der Landtagsnachrichten Seite 3612. flg.) eine Ersparmß von 12,450 Thlr. 17 Gr. 11 Pf. gewahre, so geht sie auf die einzelnen Positionen selbst über: s. 30s Etat des Finanzministeriums nebst des sen unmittelbaren Dependenzen. Von der vorigen Standeversammlung würden für das Finanzministerium 149,545 Thlr. 15 Gr., für da,Smit demselben zu vereinigende Obersteuercoll- legium 25,850Thlr., zusammen überhaupt I75,395Thlr. 15 Gr. bewilligt. — In Folge nun der stattgefundenen Vereinigung hat sich das Finanzministerium veranlaßt gefunden, einen neuen Erat aufzustellen, wie solcher aus der Beilage zu ersehen ist. — In dem Aufsatze unter chfl. zu dem Dekrete vom 14. November .1836 ist bemerkt: „daß sich gegenwärtig eine Ersparmß von 17,778Tylr. 14Gr. 7Pf. ergäbe."— Die spezielle Nachwei sung hierüber giebt die vergleichende Darstellung sub ch-., nach welcher jene Angabe dahin zu berichtigen ist, daß sich die Erspar- niß auf 13,078 Thlr. 14Gr. 7Pf. vermindert, da die früher be willigt gewesene Summe von 5000 Thlr. für den Aufwand der Stempelfaktorie zwar hier weggelaffcn, hingegen aber im Ein- yahme-Budjet vom Ertrage des Srempelimpostes in Abzug ge bracht worden ist, folglich nicht als eripart angesehen zu werden vermag; wogegen die von den Kammern bewilligten 300 Thlr. für die Hauptauswechslungskaffe unberücksichtigt geblieben waren. Bei dem Ministerium sind jetzt 10 Räche angestellt, anstatt nach dem im Jahre 1833 vorgelegren Etat deren nur 9 existiren .sollen, und zwar: 8 vom Etat des Finanzministeriums selbst und 1 vom Etat des vormaligen Oversteuercollegiums, woge gen auf vorigem Buejet der zehnte mit einem Gehalte von 2609 Thlr. 14 Gr. transilorisch in Ansatz gebracht war. — Das Mini- ' sterium erklärt eine Verminderung der Zahl der Räthe dermalen für unzulässig, da ein Rath die Cencralcommission für das neue .Grundsteuersystem leitet, und die Gewerb- und Personalsteuer einen sehr bedeutenden Geschäftszuwachs herbeigeführt hat. Wenn diese Angaben als vollkommen begründet zu betrach ten sind, so dürften außerdem noch zwei Umstände nicht ganz -ohneBerücksichtigung gelassen werden, welche bei Entscheidung der Frage: „ob der neu entworfene Erat den gegenwärtigen Ver- .Hältnifsen anqemessen und das neue hier aufgeitellce Postulat zu bewilligen ist?" von Einfluß sein müssen. Einmal, daß bei dem als richtig anerkannten und adoptieren System, die Verwal tungsgeschafte in zwei verschiedene Sektionen zu theilen, die cu- : mulative Bearbeitung verschiedenartiger Gegenstände durch einen Rath weder angemessen noch ausführbar erjcheint, wenn gleich der Fall eintreten kann, baß einer der Herren Räche in der einen oder der andern Abiheilung zeitweis nicht so sehr mit Arbeiten be schwert sei, um nicht nebenbei noch einige andere zu seinem eigentlichen Ressort nicht gehörige Geschäfte übernehmen und be sorgen zu können. — Dann aber ist wohl zu beachten, daß der oben angeführte Ansatz von 2609 Thlr. 14 Gr. für den zehnten Rath ganz wegsällc, wogegen für diese grelle jetzt nur 1600Thlr. gefordert werden. Die Deputation hat sich aus den angeführten Gründen überzeugt, daß es nicht sachgemäß sein dürfte, eine Reduktion der Räche für jetzt zu beantragen, kann sich dessen ungeachtet ober nicht von der Ansicht trennen, daß eine Verminderung von Nathsstellen in Zukunft, ohne Benachtheiligung der Geschäfte, . leicht .ausführbar sei, da die Beschäftigung, bei der Centralcom- Mission für das neue Grundsteuersystem nur temporär ist und Nach Vollendung dieses Werkes ganz aüfdört; dann auch die je tzigen umfänglichen Arbeiten wegen der Gewerb- und Personal steuer sich vereinfachen werden, sobald das Geschäft mehr gere gelt ist, und endlich die Abwickelung der aus der frühem Periode von andern Behörden auf das Finanzministerium übergegange nen Gegenstände erfolgt sein wird. — Die Deputation glaubt daher der Kammer empfehlen zu müssen: „kn der Schrift den Antrag zu stellen, es möge die Zahl der Räche vermindert wer den, sobald dies ohne Beeinträchtigung des Geschäftsganges ge schehen kann." Da Niemand darüber das Wort begehrt, stellt der Prä sident die Frage: Will die Kammer, daß nach dem Anträge der Deputation in der Schrift der Antrag gestellt werdkr „Es möge die Zahl der Räthe vermindert werden, sobald dies ohne Beein trächtigung des Geschäftsganges geschehen kann?" Es erfolgt einhellige Genehmigung. Referent Meise l geht zum weitern.Vortrag über: Ungeachtet der bei der Kanzlei eintretenden Vermehrung des Personals und der erhöhten Summe für die Gehalte, er wächst dem Budjet hieraus keine größere Last, im Gegentheil tritt eine wirkliche Verminderung dadurch ein, daß die für das Kanzleipersonal des Obersteuercollegiums postulirt und bewilligt gewesenen 6400 Tvlr. nicht weiter erscheinen, nachdem dieses Personal in der Zwischenzeit anderweit untcrgebracht und ein Theil desselben namentlich auf die Kanzlei des Finanzministe riums .übergegangen ist. Im Geheimen Finanzcollegium wa ren früher 19, im Obersteuercollegium 3 Secretairs, mithin zu sammen 22 angestellt; gegenwärcig ist die Zahl derselben auf l5 beschränkt. Was die Zahl der Registraioren anlangt, so hat sich die anfängliche Absicht, solche noch um Einige zu vermin dern, nicht ausführen lassen, da außerdem die Vernachlässigung der Akcenreposituren zu befürchten gewesen sein würde. Statt 60 Kanzlisten, welche früher bei dem Finanzministerium und Oversteuercollegium beschäftigt waren, sind es deren jetzt nur 30. Eine fernere Verminderung derselben aber wird als un- thunlich geschildert. — Die Deputation hat sich zu Erinnerun gen gegen obige Ansätze um so weniger veranlaßt finden können, als bei derEnrwerfung des neuen Etats dieBeachlung der mög lichsten Ersparmß kaum zu verkennen ist. Berücksichtigungs werth erscheint allerdings die Behauptung des Ministeriums, daß, da es noch viele Geschäfte aus der älteren Verwaltungspe- riode zu erledigen giebc, das Bestreben, die Finanzverwaltung möglichst zu vereinfachen, nur erst zum Theil erreicht worden ist, und iür diesen Zweck ganz naiürllch anfänglich verdoppelte Toäcigkeit und Ärb.üskrafte erforderlich sind. — Wegen der Steuerbuchhalcerei ist vom Ministerium die Erklärung gegeben worden, daß von dieser Pasilion,- nach Vereinigung der Steuer buchhallerei mit der Finanzbuchhallerei, jedenfalls ein bedeu tender Theil wird erspart werden können. Aus diesem Grunde auch ist kein Ansatz als transitorische Post aufgeführt, vielmehr würde der ganze Etat in der Zukunft einer Reform unterworfen sein, weshalb es nicht erforderlich scheint, bei dem jetzigen Nor maletat eine Abänderung zu beantrag'». <— Das Steuerarchiv ist nun mit dem Finanzarchiv vereinigt worden, daher auch bei dem eingetretenen höhern Bedarf auf die bezüglichen in Wegfall gekommenen An ätze auf den Etat des vormaligen Obersteuer- collegiums Rücksicht zu nehmen ist. Es bedarf die ganze Ein richtung Nöck einer Reform, welche einen zeitweisen Mehrauf wand erheischen dürfte, inzwisch n wird dieser wvhl aus etwa igen Ersparnissen zu decken sein. — Da über die Frage, ob es nicht ralhsam sein möchte, bei der Rechuungsexpedicion einen besonder» Beamten anzustellen, um von Zeil zu ZeitdasKaffen- und Rechnungswesen der Reut- und Forstämcer zu revidiren, noch keine bestimmte Entschließung von dem Ministerium ge-
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