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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 160. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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drr Ruoük „Insgemein" zur Verausgabung kam. Im jetzigen Etat ist sie spezialisirt und darum erhöht worden, weil jetzt, wo wir weniger Waisen und Dürftige als nur verwahrloste und ganz heimathslose Kinder, Bagabonden und Sträflinge aufnehmen, und wo Entweichungen öfterer vorkommen, die Ausgabe für die angegebene Rubrik bedeutend zugenommen hat. Ob übrigens die ganze Summe von 300Thlrn. zu diesem Behufs erforderlich fein wird, das muß die Erfahrung der nächsten Jahre lehren. Präsident: Für die Correktions- und Erziehungsan stalt zu Braunsdorf ist ein Zuschuß 12,011 Lhlr. 21 Gr. 4 Pf. postulirt, deren Bewilligung die Deputation beantragt, und ich frage die Kammer: Ob sie mit der Deputation darin einver standen sei? Es wird einstimmig die Genehmigung erklärt. V. Das künftige Zuschußerforderniß für die Heil- und Verpflegungsanstalr zu Sonnenstein wird zu 13,883Lhlr. 20Gr. 5 Pf. angegeben, mithin gegen das bisher bewilligte an 13,740 Lhlr. 23 Gr. um 142Lhlr. 21 Gr. 5 Pf. höher. — Dabei ist eine Kopfzahl von 220 Verpflegten zu Grunde gelegt, während solche bei der vorigen Bewilligung nur zu 200 angenommen worden, und hierdurch dürfte die geringe Erhöhung sich um so mehr rechtfertigen, je unzureichender solche für 20 Verpflegte sein kann. Die künftige Einnahme wird berechnet zu 10,386Lhlr. — Die früh ere Einnahme bestand in 9990Lhlr. 13 Gr. und wird daher durch die künftig zu hoffende mit 395 Lhlr. 11 Gr. überstiegen. Die Ausgabe für die neue Periode ist angenommen zu 24,269Lhlr. 20 Gr. 5Pf. — Die vorige Ausgabe betrug überhaupt 23,731 Lhlr. 12 Gr., mithin 538Lhlr. 8Gr. 5 Pf. weniger, als die künftige. — Diese Differenz liegt lediglich in den besondern Kosten, denn vergleicht man die allgemeinen der vorigen und künftigen Periode an 11,971 Lhlr. 12 Gr. und 11,612 Lhlr. 16Gr. IPf., so ergiebt sich, daß, der Personal vermehrung ohngeachtet, künftig 358 Lhlr. 19 Gr. 11 Pf. weni ger gebraucht, und besonders bei dem Bedürfniß an Brennma terialien und zu Unterhaltung der Jnventarienstücke erspart wor den, dagegen bei den besondern an 12,657 Lhlr. 4 Gr. 4Pf. für die neue, und 11,760 Lhlr. für die abgelaufene Periode, — 897 Lhlr. 4Gr. 4 Pf. künftig mehr nöthig sind, und diese» Mehr bedarf wird durch die vermehrte Anzahl der Verpflegten her beigeführt. Es werden nämlich künftig gebraucht: 9184 Lhlr. 16 Gr. 4 Pf. zur Beköstigung und Verpflegung, 1820 Lhlr. zur Be kleidung für die zweite u. dritte Klaffe durchschnittlich ä 9'Lhlr., 792Lhlr. 12 Gr. Lagerstätten-Erfordernisse, 210 Lhlr. für Seife, 500Thlr. zu Medizinalkosten, 150Lhlr. Lenellois und Gratifikationen an fleißige und bedürftige Verpflegte. Zusam men: 12,657 Lhlr. 4 Gr. 4 Pf. Die Deputation hat hierbei eine Bemerkung nicht zu machen und schlagt der Kammer vor: sie möge den geforder ten Zuschuß mit 13,883 Lhlr. 20 Gr. 5 Pf. bewilligen. Eine Bemerkung wird nicht gemacht und die Frage des Präsidenten: Will die Kammer den geforderten Zuschuß mit 13,883 Lhlr. 20 Gr. 5 Pf. bewilligen? wird einstimmig bejaht. VI. In der Versorganstalt zu Colditz ist der bis herige Personalbestand von 340 Köpfen auch für die neue Periode beibehalten, gleichwohl gegen das vorige Zuschußörfor- derniß an 28,951 Lhlr. das künftige an 25,428 Lhlr. 13 Gr. 4 Pf. um 3,522 Lhlr. 10 Gr. 8 Pf. geringer gestellt worden. Der Grund zu dieser Bedarfsverminderung liegt in der Erhöhung der Einnahme und Ermäßigung der allgemeinen Ausgabe. Die künftige Einnahme ist veranschlagt zu 11,001 Lhlr. mit 9725Lhlr für Einzahlungen für Versorgte. — Die frühere Einnahme betrug 7412 Lhlr. 2 Gr. und wird daher durch die künftige mit 3588 Lhlr. 22 Gr. überstiegen. Für die neue Periode wird die Ausgabe berechnet zu 36,429 Lhlr. 13 Gr. 4 Pf. — Die vorige Ausgabe war an geschlagen zu 36,363 Lhlr. 2 Gr., mithin übersteigt erstere die letztere um 66Thlr. 11 Gr. 4Pf. — Es ist jedoch diese geringe Erhöhung nur auf die besondern Kosten zu rechnen, dieallge- meinen an 17,850 Lhlr. 16 Gr. 6 Pf. und 16^490 Lhlr. 5 Gr. stellen sich für die Zukunft um 1360 Lhlr. 11 Gr. 6Pf. niedriger, und wird diese Ersparniß besonders erreicht durch Verminderung des Aufwandes für Brennmaterialien, Geleuchte, Vieh- und Gartenwirthschaft. — Bei den besondern Kosten haben sich die Beköstigungs- und Lagerstättenerfprdemisse zusammen um 1715 Lhlr. 6 Gr. 10Pf. erhöht, dagegen sind die Medizinalkosten auf 400 Lhlr., der gemachten Erfahrung zu Folge, herabzusetzen gewesen, und es hat sich nach Ausgleichung dieser Erhöhungen und Verminderung, unter Hinzurechnung von 300 Lhlr. für öenelleia, Prämien und Gratifikationen an Versorgte, ein Mehraufwand von 1426 Lhlr. 22 Gr. 10 Pf. herausgestellt, der aber durch die Ersparniß von 1360Lhlr. 11 Gr. 6Pf. beiden allgemeinen Kosten auf 66Lhlr. 11 Gr. 4 Pf. vermindert wird. Bei der Beköstigung werden folgende Verpflegungs sätze ex«1. Krankenkost angenommen: 25 Versorgte 1. Klasse ä 95 Lhlr. 30 Versorgte 2. Klasse s 43 Tvlr. 8 Gr. 4 Pf. und 285 Versorgte 3. Klasse ä 29Lhlr. 22 Gr. 8 Pf. Die Deputation schlägt nach diesen Erörterungen tzer Kammer vor: sie möge den verlangten Zuschuß mit 25,428 Lhlr. 13 Gr. 4 Pf. bewilligen. Abg. v. d. Planitz: Ich will nicht Etwas gegen die Po sition selbst erinnern, sondern ich wollte mir nur eine Anfrage bei dem Schluß dieser Verhandlung erlauben. Aus den uns früher mitgetheilten Unterlagen habe ich ersehen, daß 99,000 Lhlr. unverzinsbare Kapitalien bei der Anstalt früher waren, und aus den jetzigen Vorlagen ersehe ich, daß nur für 9000 Lhlr. Kapital Zinseneinnahme berechnet ist, und ich schließe daraus, daß jene Kapitalien uns jetzt noch keine Zinsen geben Sollte dies der Fall sein, so würde ich den Referenten ersuchen, mir darüber Auskunft zu geben, weshalb es nicht möglich, von jenen Kapitalien Zinsen zu erlangen. Staatsminister v. Lin den au: Ich habe dem verehrten Abgeordneten auf diese Anfrage folgende Auskunft zu geben: Das gefammte disponible Kapitalvermögen der Commis sion für Straf- und Versorganstalten bestand am 1. Jan. 1833 in: 261,072 Lhlr. 15 Gr. Dieses wurde gewährt, mit 227,808 Lhlr. 8 Gr. Ablieferung an die Haupt-Staats- Kasse; 43,600 - — - Bewilligung der Stände am Land tage 18AH für neue Einrichtungen; 14,500 - — - vermehrtes Betriebskapital der Haus-Manufakturen zu Wald heim und AwlSau 285,908 Lhlr. L Gr.
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