Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitihekl««ge» über die Verhandlungen des Landtags. 19Ä. Dresden, am 12. Juli. 1837. Neun und achtzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am26. Juni 1837. Vortrag aus der Registrande. — Beschlüsse, die ständischenSchriften betreffend. — Berathung des Berichts der 1. Deputation, das Ressorwerhältniß zwischen dem Ministerium des Cultus und öf fentlichen Unterrichts und den in Lvaogelicis beauftragten Staatsministern betreffend. — BerathUng desBerichtS der 1. Deputation über das Dekret, den Entwurf eines Regulativs wegen Ausübung des weltlichen Hoheitsrechts über die katholi sche Kirche betreffend.— " In Gegenwart von 31 Mitgliedern wird die Sitzung eröff net. Das Protokoll der vorherigen Sitzung wird verlesen. Leim vorletzten Abschnitte bemerkt Secr. Hartz: Es kommt hier eine Stelle, welcher ich die geehrte Kammer ihre Aufmerksamkeit zu schenken bitte, da ich nicht weiß, ob ich ganz den Sinn der Kammer getroffen habe. Nach Verlesen dieser Stelle bemerkt er ferner: Ich glaube wohl, daß das, was ich erläuterungswer'se belgefügt habe, die Mei nung der Kammer bei der Abstimmung gewesen ist; ich durfte die Frage, weil ich mich an die Worte des Berichts halten mußte, nicht anders stellen, als geschehen ist. (Die Kammer ist mit der Fassung einstimmig einverstanden.) Präsident: Ich frage: ob Jemand gegen das Protokoll Etwas zu bemerken habe. Königlicher Commissair Wehner: Es ist mir in der letzten Sitzung die Stelle der Königlich Preußischen Gesetzge bung nicht gleich gegenwärtig gewesen, in welcher vorgeschrie- brn ist, daß derBrauende mit der Einmaischung des Malzschro tes noch eine Stunde nach der deklarirten Einmaischungszeit auf die Ankunft des Steuerbeamten zu warten habe. Es ist dies die §. 33. der Bier- und Malzsteuerverordnung vom 8. Februar 1819. Wenn nun ein geehrter Abgeordneter versichert hat, daß in Preußen nur H Stunde lang auf die Ankunft des Steuerbeamten gewartet werden soll, so müßte dies entweder auf einer erst später vyn der Königl. Preußischen Negierung er lassenen Verordnung, oder auf der Anordnung einer Provin- zral-Steuerbehörde beruhen, die aber beide der Sächsischen Re gierung nicht bekannt geworden sind. Won Seite der Letztem wird man nunmehr Erkundigung einziehen, und sollte sich bei dieser Gelegenheit ergeben, daß diese halbstündige Frist auf ge setzlicher Vorschrift, nicht aber auf Beamtenwillkühr beruht, so würde die Regierung keinen Anstand nehmen, auch ihrerseits zu gedachtem Zwecke eine halbstündige Frist für die Sächsischen Bierbrauereien anzuordnen. Präsident: Ich habe den Hm. Grafen Vitzthum und Hrn. v. Erdmannsdorf zum Vollziehen des Protokolls zu ersu chen; es befinden sich heute mehrere Gegenstände auf der Regi- strande: 1) Bericht der 1. Deputation, den Entwurf eines Regu lativs wegen Ausübung der weltlichen Hoheitsrechte über die ka tholische Kirche. (Liegt der Kammer bereits gedruckt vor.) — 2) Bericht der 4. Deputation, die Petition der Schneiderinnung zu Wurzen um ein Gesetz wider die Pfuscher und Störer be treffend. — Präsident: Ich glaube, es ist die Ansicht der 4. Depu tation gewesen, diesen Bericht nicht erst dem Druck zu überge ben , da das nicht nöthig sei. Zuvörderst frage ich, ob dies die Ansicht der Deputation sei? Bürgermeister Gottschald: Ich sollte doch meinen, daß es nicht nöthig sei, diesen Bericht zu drucken. Die Sache ist ganz einfach. Die Petenten wünschen Beschränkungen der Befugnisse der Frauenspersonen in Bezug auf die Arbeiten in weiblichen Gegenständen. Die Deputation hat bei den vorwal tenden Umstanden ihr Gutachten in dem Bericht nicht anders als abfällig stellen können. Präsident: Es ist vorgeschlagen worden, den Bericht dem Druck nicht zu übergeben. Wenn Niemand em Bedenken darüber hat, so würde der Bericht zu seiner Zeit, ohne weiter gedruckt zu werden, in Vortrag zu bringen sein. Die Registrande enthalt ferner: 3) Christian Friedrich Meser zu Dresden richtet ein uu- v erständlich es Gesuch an die Standeversammlung. Secr. Hartz: Ich habe diese Sache nicht anders eintrq- gen können, als geschehen, denn es ist rein unmöglich, aus der Schrift zu ersehen, was -er Petent will. Aus einigen Bei lagen, die in einer, wahrscheinlich indessen auch nicht ganz richtigen Abschrift der Eingabe geigefügt sind, scheint hervorzu gehen, daß der Petent einst im hiesigen Schullehrersemi nar gewesen, später aber auf den Sonnenstein gekommen ist. Er beruft sich auf den Generallieutenant von Mil titz, der aber heute nicht gegenwärtig ist; es sind gar keine Perioden in den Eingaben, sondern nur Worte, die in der Lhat manchmal mit dem Würfel zusammengebracht zu sein scheinen. Präsident: Ich kann noch hinzufügen, daß der Mann bei mir war, und daß ich, als er mit mir sprach, fand, daß mir auch ohne seine spätere Aeußerung in dieser Beziehung die