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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 202. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-07-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
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Mittheilirngerr Über die Verhandlungen des -Landtags. 202 Dresden, am 20. Juli. 'Hundert und dreizehnte öffentliche Sitzung der H. Kammer, am 3. Juli 1837. (Fortsetzung.) Fortsetzung der Berathung über das Ausgabe-Büdjet.— 8. Departement des Cultus und öffentlichenUnter- rr ch ts: 62) das Ministerium nebst Kanzlei; 63) das Landes- consistorium, a) fürdaffelbe, b) für diebei den aufgelösten Con- sistorien angestellt gewesenen und Noch fungirenden Personen über etatmäßige Bezüge; 64) die zu Ausübung der katholisch geistlichen Gerichtsbarkeit in den Erblanden niedergesetzten Be hörden, s) das katholisch-geistliche Consistorium, b) das Vika riatsgericht, c) für beide Behörden Insgemein; 65) die Uni versität zu Leipzig. — Präsident: Es scheint im Allgemeinen Niemand über das vorliegende Budjet sprechen zu wollen. Zunächst liegt nun bei der speziellen Berathung die Frage vor, ob die Kam mer der Deputation beipflichten wolle, daß die beiden Mi- nisterialräthe in der Rücksicht, daß die Geschäfte gleich sind, 4000 Lhlr. erhalten sollen. Ich habe übrigens'geglaubt, daß die Abstimmung darüber aus der Abstimmung über die Posi tion hervorgehen wird. Referent Sachße: Es ist am Schluffe diese Position zur Genehmigung vorgetragen. Es bemerkt in Bezug auf Nr. 3. im Berichte (s. Nr. 201. d. Bl. S. 3264. Sp. 1.) Abg. v. Leyßer: Es mag wohl nicht allein die Ursache sein, daß gleiche Dienstgeschäfre stattsinden, sondern daß auch der Aeltere und Gedientere mehr erhalten kann; wenigstens war es sonst der Fall bei den General - Adjutanten, wo einer gegen den andern höher gestellt wurde und die jünger» die Aussicht hatten, später in denselben Gehalt zu rücken. Referent Sachße: Die Annahme der Deputation« stimmt mit der des letzten Sprechers überein. Es sollen diese 4000 Lhlr. zur Verwendung kommen, ohne daß die Negierung an eine gleiche Eintheilung gebunden ist. Abg. Atenstädt: Es scheint in oen Motiven zu dem Beschlüsse der Deputation ein Widerspruch zu liegen. Man willigt in die Erhöhung auf 2000 Lhlr. aus dem Grunde, weil die Geschäfte gleich sind. Ich erkenne das an und will auch nicht gegen die Position selbst stimmen, wohl aber gegen die Erklärung, daß das Ministerium die 4000 Lhlr. nach Belieben vertheilen könne. Wollte man dies geschehen lassen, so könnte der eine Rath 2500 Lhlr., der andere nur 1500 Lhlr. erhalten; dann hielte aber der Grund nicht Stich, 2000 Lhlr. deshalbzugeben, weil die Geschäfte gleich sind; wollte man anerkennen, daß die 4000 Thlr. willkührlich könnten ver- theilt werden, könnte folglich der eine Rath auf 2500 Lhlr., der andere auf 1500 Lhlr. gesetzt werden; so würde man das nächste Mal wieder 2000 Lhlr. für diesen verlangen, weil doch die Geschäfte gleichstehen. Abg. v. Kiesenwetter: Es ist nicht abzuleugnen, daß die Motivirung sich entgegenzustehen scheint. Der Grund, welcher die Deputation bewogen hat, die Erhöhung von 1800 Lhlr. auf 2000 Lhlr. vorzuschlagen, ist der, daß bei gleichen Geschäften es billig sei, daß jeder Rath 2000 Lhlr. Gehalt bekomme. ES läßt sich aber auch denken, daß bei Personen- Verändrungen dem eiyen eine weit größere Arbeit zukommt, während der andere jüngere eingetreten ist, dem so viel Arbölt noch nicht zugemuthet werden kann, der sich dagegen aber mit einem geringern Gehalt zu begnügen hat. Abg. v. v. Mayer: Ich bin ganz einverstanden mit dem, was der Vorstand der 2. Deputation so eben sagte, aber ge rade aus diesem Grunde finde ich einen besondern Antrag we gen Verwendung der 4000 Thlr. nicht nöthig. Da man näm lich zur Zeit noch für keine Branche der Staatsbeamten Nor- malgehalte festgesetzt hat, so hat das Ministerium in Bezug auf die Verwendung em«^ Postulates, das es überhaupt be willigt erhalten hat, es ganz in der Hand, nach welchem Ver hältnisse es die einzelnen Posten für Dehalte verwenden will- Denn innerhalb der Grenzen einer unter eine Nummer ge stellten Position kann die Regierung die Berwilligung anwen den, wie es sie zu verantworten gedenkt, wenn die Summe nur nicht überschritten wird. Es. ist dies schon am vorigen Landtage bestimmt worden und hat zur Folge gehabt, daß die Positionen diesmal anders gestellt und zum Theil mehr zu sammengezogen worden sind. Gesetzt auch, der Beschluß wäre nicht gefaßt worden, so würde es dem Ministerium den noch bei Veränderung der Personen immer freistehen, einen jüngern Rath niederer und einen ältern Rath höher zu besol den. Ich würde glauben, daß es genügen dürste, die Posi tion im Ganzen anzunehmen, damit das Ministerium freie Hand behalte. Abg. Clauß (aus Chemnitz): Ich stimme ganz mit dem letzten Sprecher darin überein, daß, wo nicht ausdrücklich die Stände sich dagegen verwahrten, es allerdings dem Ministe rium unbenommen bleibe, von einer speziellen Position auf eine andere in den angenommenen Grenzen zu übertragens allein der Kammer kann es wohl zur Beruhigung und der De putation zur Rechtfertigung dienen, daß Letztere den Etat in
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