Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1837,Juni/Aug.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Juni/August
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028404Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028404Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028404Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 215. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-08-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Protokoll160. Sitzung 2537
- Protokoll161. Sitzung 2553
- Protokoll162. Sitzung 2569
- Protokoll163. Sitzung 2585
- Protokoll164. Sitzung 2605
- Protokoll165. Sitzung 2621
- Protokoll166. Sitzung 2637
- Protokoll167. Sitzung 2653
- Protokoll168. Sitzung 2673
- Protokoll169. Sitzung 2689
- Protokoll170. Sitzung 2709
- Protokoll171. Sitzung 2725
- Protokoll172. Sitzung 2741
- Protokoll173. Sitzung 2757
- Protokoll174. Sitzung 2777
- Protokoll175. Sitzung 2793
- Protokoll176. Sitzung 2813
- Protokoll177. Sitzung 2829
- Protokoll178. Sitzung 2845
- Protokoll179. Sitzung 2861
- Protokoll180. Sitzung 2881
- Protokoll181. Sitzung 2897
- Protokoll182. Sitzung 2917
- Protokoll183. Sitzung 2933
- Protokoll184. Sitzung 2949
- Protokoll185. Sitzung 2965
- Protokoll186. Sitzung 2985
- Protokoll187. Sitzung 3001
- Protokoll188. Sitzung 3021
- Protokoll189. Sitzung 3037
- Protokoll190. Sitzung 3057
- Protokoll191. Sitzung 3073
- Protokoll192. Sitzung 3093
- Protokoll193. Sitzung 3109
- Protokoll194. Sitzung 3129
- Protokoll195. Sitzung 3145
- Protokoll196. Sitzung 3161
- Protokoll197. Sitzung 3177
- Protokoll198. Sitzung 3197
- Protokoll199. Sitzung 3213
- Protokoll200. Sitzung 3233
- Protokoll201. Sitzung 3249
- Protokoll202. Sitzung 3265
- Protokoll203. Sitzung 3281
- Protokoll204. Sitzung 3301
- Protokoll205. Sitzung 3317
- Protokoll206. Sitzung 3337
- Protokoll207. Sitzung 3353
- Protokoll208. Sitzung 3369
- Protokoll209. Sitzung 3385
- Protokoll210. Sitzung 3405
- Protokoll211. Sitzung 3421
- Protokoll212. Sitzung 3441
- Protokoll213. Sitzung 3457
- Protokoll214. Sitzung 3477
- Protokoll215. Sitzung 3493
- Protokoll216. Sitzung 3513
- Protokoll217. Sitzung 3529
- Protokoll218. Sitzung 3549
- Protokoll219. Sitzung 3565
- Protokoll220. Sitzung 3585
- Protokoll221. Sitzung 3601
- Protokoll222. Sitzung 3621
- Protokoll223. Sitzung 3637
- Protokoll224. Sitzung 3657
- Protokoll225. Sitzung 3673
- Protokoll226. Sitzung 3693
- Protokoll227. Sitzung 3709
- Protokoll228. Sitzung 3729
- Protokoll229. Sitzung 3745
- Protokoll230. Sitzung 3765
- Protokoll231. Sitzung 3781
- Protokoll232. Sitzung 3801
- Protokoll233. Sitzung 3817
- Protokoll234. Sitzung 3837
- Protokoll235. Sitzung 3853
- Protokoll236. Sitzung 3873
- Protokoll237. Sitzung 3889
- Protokoll238. Sitzung 3909
- BandBand 1837,Juni/Aug. 2537
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
M i t t h e L l rr« g e n über die Verhandlungen des Landtags. 2I.Ä. Dresden, am 4. August. 1837. Hundert ein und zwanzigste öffentliche Sitzung der II.Kammer, am 14. Juli 1837, (Beschluß.) Fortsetzung der Verathung über das Ausgab e-Budj et. — X. Pensionsetat. Bauetat. (Dabei Verathung über verschie dene das Straßenbauwesen betreffende Petitionen.) Abg. v. Dieskau: Ich hatte nicht beabsichtigtem All gemeinen bei dem Pensionsetat zu sprechen; ich erlaube mir aber nächst einigen speziellen Erinnerungen gegen vorliegende Position zugleich einige allgemeine Bemerkungen zu machen. Ich zweifle zwar nicht, daß bei den Pensionirungen Sei ten der hohen Staatsregierung mit. möglichster Genauigkeit und Berücksichtigung aller Umstände zu Werke gegangen wird; ich glaube aber bemerken zu müssen, daß man die Pensionirungen eher zu erschweren, als zu erleichtern habe, und erlaube mir überdies noch die Ansicht auszustellrn, ob es nicht möglich sei, daß ein Pensionsfonds eingerichtet werden könne, wodurch der Pensionsetat und somit auch dasAusgabe- budjet selbst vermindert würde? Was die speziellen Bemerkun gen anlangt, die ich in Bezug auf vorliegende Position zu machen mir erlauben wollte, so habe ich den Hm. Referenten um Auskunft über Folgendes zu bitten. Es sind nämlich in der Position 81.1020 Lhlr.fürtemporäre Unterstützungen mol. 480 Thlr. an Landesverforganstalten für darin untergebrachte kranke Militairpersonen postulirt, und in der Position snb IX. 625 Thlr. Verpflegungsgelder an die Versorghäuser für die darin untergebrachten Personen verzeichnet worden. So viel ich mich erinnere, so fehlte im vorigen Budjet die Position «ub IX. und war in der Position sub VI. überhaupt die Summe von 1440 Thlr. postulirt worden. Woher diese Dif ferenz kommen mag, darüber ersuche ich den Hm. Referenten mir Auskunft zu ertheilen. Dann erlaube ich mir zu bemer ken, daß 450 Thlr. zu Abfertigungsgratifikationen, Bade- Eosten, Lehrgelder u. s. w., ingleichen 800 Thlr. Dispositions fonds bei der Position snb VI. im vorigen Budjet nicht mit aus genommen worden sind; auch hierüber bitte ich den Hm. Re ferenten um Auskunft. Referent Clauß (aus Chemnitz): Was die Position unter 84. anlangt, welche später zur Abstimmung kommen wird, von 625 Thlr. Verpflegungsgelder an die Wersorghäuser für die darinnen unirrgebrachten Personen, so erwächst diese Aus gabe für Personen, als Untergeordnete Anstellung hatten, und deren gedachte Un terbringung sich erforderlich gemacht hat. Die erste meiner Er wiederungen gilt demnach einer allgemeinen Post, während die "plgende sich lediglich auf das Departement des Krieges zu bezie- -en hat. Daß hier eine Veranlassung vorhanden sein könne, eine besondere Summe zu temporären Unterstützungen für !ranke Militairpersonen und als Dispositionsfonds in Anspruch zu nehmen, scheint mir auch dadurch gerechtfertigt zu sein, daß nach den gegenwärtigen Einrichtungen den Unteroffizieren und Gemeinen ein Recht auf Pensionirung nicht zusteht; weshalb m ungewöhnlichen Fällen für diese Individuen, die selbst im Dienst zuweilen Schaden nehmen, für eineUnterstützung Sorge zu tragen ist.—Der geehrte Abgeordnete hat außerdem nochdavon gespro chen, daß die Last, welche durch die Pensionen auf dem Bud get ruht, durch allgemeine Maßregeln abgemindert werden möchte, und eine solche Einrichtung würde z. B. sich auf noch anderweite Beiträge von den Staatsdienern beziehen. In die ser Hinsicht wird aber der geehrte Abgeordnete zweckmäßig, wenn der Deputations-Bericht bis zum Schlüsse verlesen sein wird, wo ein früherer ständischer Antrag der hohen Staatsregierung abermals zur Berücksichtigung empfohlen werden soll, Gelegen heit finden, seine Ansichten vorzubringen. — Was gegenwärtig schon nach dem Civil-Staatsdienergesetz von den Angestellten durch Abzüge geleistet werden muß, das ist gewiß dem Abgeord neten nicht unbekannt. — Was speziell den Dispositionsfonds an 800 Thlr. anlangt, so ist dies ein Berechnungsquantum, wie es bei mehreren Abtheilungen des Budjets vorkommt und über dessen Verwendung zuseinerZeit derRechenschaftsbericht nachzu weisen hat. Ich habe mich darüber unterrichtet, daß unerwar tete Fälle es erforderlich machen, eine solche Bewilligung, die in keinem Voranschläge ausgenommen werden konnte, gut zu heißen. Ueber die 450 Thlr. zu Abfertigungs - Gratifikationen, Badekosten, Lehrgelder u. s. w. würde ich den Hrn. Kriegsmini ster bitten, noch genauere Auskunft zu geben; doch gelten er stere, wenn mir das Gedächtniß nicht untreu ist, auch nur zu entlassenden, namentlich über die Kapitulationszeit dienenden Soldaten. Staatsminister v. Zez schwitz: Die 800 Thlr. Dispo sitionsfonds haben allerdings auch im vorigen Budjet gestan den. Es ist dieses Dispositionsquantum für solche Soldaten bestimmt, welche verabschiedet worden sind und zu Pensionen sich nicht eignen, später aber bei eintretenden unglücklichen Ver hältnissen einzelne Gratifikationen von 2, 3—4 Thlr. erhal ten. Die geehrte Kammer wird sich entsinnen, daß bei Ge-> welche in den Ministerialdepartements' legenheit, als ihr ein derartiges Pensionsgesuch vorgelegt wurde,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder