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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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auch den Jnspectoratsassistenten der facultative Beitritt nachgelassen worden ist. Die Verleihung der Staatsdienereigenschast an die Gesuchsteller erscheint der bedenklichen Consequenzen wegen nicht thunlich; eine sonstige Pensionscasse, an welche sie verwiesen werden könnten, ist nicht vorhanden. Dagegen kann und will die Regierung dem Ansuchen der Petenten dadurch entsprechen, daß ihnen der salcultative Beitritt zu der vorerwähnten Pensionscasse der Brandversicherungs- inspectoren unter den aus der Decretbeilage und aus dem jenseitigen Berichte ersichtlichen Bedingungen gestattet werden soll. Ich darf wohl voraussetzen, daß die ge ehrten Kammermitglieder sich mit dieser Beilage sowohl, wie mit dem jenseitigen Berichte vertraut gemacht haben, und kann es mir daher wohl ersparen, diese Bedingungen hier vorzulesen. Die Brandversicherungsinspectoren und deren Assistenten sind dieser Casse gegenüber sowohl rück sichtlich der von ihnen zu leistenden Beiträge, als auch hin sichtlich der Höhe der ihnen und ihren Hinterlassenen zu gewährenden Pensionen den Staatsdienern gleichgestellt. Den Fehlbetrag der Pensionscasse hat nach dem Brand versicherungsgesetz vom 25. August 1876 die Brandver- sicherungscasse zu tragen. Weil jedoch hier nur die Deckung des Fehlbedarfs hinsichtlich der Brandversiche rungsinspectoren und deren Assistenten vorgesehen worden ist, hält die königl. Staatsregierung die Zustimmung der Ständeversammlung zu der Aufnahme der Gesuchsteller in die Pensionscasse für nöthig. Diese Zustimmung kann ganz unbedenklich ertheilt werden; denn durch Ausführung der beabsichtigten Maßregel werden, wie sich aus dem jenseitigen Deputationsberichte ergiebt, weder die bis herigen Mitglieder der Casse geschädigt, noch steht zu be fürchten, daß eine erhebliche Belastung der Casse daraus erwachsen könnte, da es sich hierbei nur um den Zutritt von zwölf gering besoldeten, noch nicht in vorgerücktem Alter stehenden Beamten handelt und da der Zutritt zu der Casse überhauptArst mit dem 25. Lebensjahre und erst nach dreijähriger Dienstleistung in der Kanzlei bewilligt werden soll. Die Zweite Kammer hat daher auch in ihrer 16. öffentlichen Sitzung einstimmig ihre Zustimmung hierzu ertheilt und Ihre Deputation trägt auch kein Bedenken, der hohen Kammer anzuempfehlen: „in Uebereinstimmung mit dem Beschlusse der Zweiten Kammer Einverständniß zu erklären mit dem faculta- tiven Beitritt der Planzelchner und statistischen Hilfs arbeiter bei der Brandversicherungskammer zu der Pen sionscasse der Brandversicherungsinspectoren und Jn spectoratsassistenten nach Maßgabe des dem königl. Decret Nr. 5 beigegebenen Aufsatzes". Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Ver handlung. Meldet sich Jemand zum Wort? — Es ge schieht nicht. Der Anttag unserer zweiten Deputatton, wie ihn der Herr Referent vorgettagen hat, liegt uns in Druck sache 18 vor. Ich frage die Kammer: „ob sie diesem Anträge sich allenthalben an schließen will?" Einstimmig: Ja. Da es sich um Antwort auf ein königl. Decret handelt, so wird bei Namensaufruf die Frage zu be antworten sein: „ob sich die Kammer dem gefaßten Beschlusse gemäß auf das königl. Decret Nr. 5 der königl. Staatsregierung gegenüber erklären will?" Ich bitte den Herrn Secretär, den Aufruf für mich zu vollziehen. (Geschieht.) Mit Ja antworten die Herren: Secretär Bürgermeister Löhr. Secretär Graf von Könneritz. Kammerherr von Metzsch. Geh. Hofrath Professor vr. Blomeyer. Graf Wilding von Königsbrück. Oberhofprediger vr. Kohlschütter. Bischof vr. Bemerk. Superintendent vr. ibsol. Pank. Domherr vr. wsä. Küstner. Fürst von Schönburg. Landesbestallter Graf zur Lippe-Baruth. Rittergutsbesitzer Peltz. Bürgermeister Beutler. Rittergutsbesitzer Wecke. Rittergutsbesitzer von Böhlau. Geh. Rath Herbig. Landesältester von Zezschwitz. Bürgermeister Heinrich. Kammerherr Freiherr von Reitzenstein. Bürgermeister Martini. Rittergutsbesitzer von Herder. Freiherr von Tauchnitz. Kamwerherr Edler von der Planitz. Rittmeister a. D. von Bodenhausen. Senatspräfident Degner. Rittergutsbesitzer von Trützschler. Oberbürgermeister vr. Georgi. Bürgermeister Thiele. Kamwerherr Freiherr von Finck. Graf von Rex.
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