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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1888-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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besitzer in der jetzigen Lage des Grundbesitzes erhoben wird. Wenn die Bedürfnisse der Schulen derartige sind, daß ein Zuschuß nothwendig wäre, so müßte nach meiner Ansicht dieser Zuschuß eingestellt werden — wenn ich nicht irre — in Cap. 93 des Cultusministeriums. Ich will nicht sagen, daß ich ihn dann unbedingt bewilligen würde; aber es würde doch darüber zu verhandeln sein, ob dieses Postulat nothwendig wäre oder nicht. Es würde diese Einstellung auch noch den großen Vortheil haben, daß die Vertheilung dieser Dotation an die Schulgemeinden von dem Unterrichtsministerium in einer rationelleren Weise vorgenommen werden könnte, als dies jetzt möglich ist. Wir haben eine Menge Schulgemeinden, die dieses Zuschusses unbedingt nicht bedürfen, und wir haben andere, die vielleicht eines höheren Zuschusses be dürfen. Ich erkläre mich in keiner Weise gegen das Präcipuum der Grundsteuer; ich habe auch früher für Erhebung der Grundsteuer gestimmt. Der sächsische Grund besitz ist stets opferfreudig gewesen, wenn es die Be dürfnisse des Staates erfordert haben. Ich habe im Reichstage für viel höhere Summen mitgestimmt und habe das vor meinen Wählern zu verantworten mit den Bedürfnissen des Reichs. Wenn das Bedürfniß des StaateS nachgewiesen ist, so werde ich ohne Bedenken dafür stimmen; hier aber scheint mir ein Staatsbedürfniß nicht nachgewiesen zu sein, es ist einfach ein Geschenk, das wir den Schulgemeinden damit machen. Ich muß ferner bei meiner bereits bei der Budget debatte gethanen Aeußerung stehen bleiben, daß nach Allem, was ich über die Sache gehört habe, sich diese Dotation doch nicht so bewährt hat, daß es motivirt wäre, sie noch einmal zu wiederholen. Ich weiß, daß ich damit nicht im Einklang stehe mit der Ansicht des Herrn Finanzministers; aber nach Allem, was ich gesehen und gehört habe, ist im Allgemeinen die Befriedigung über die Sache nicht so groß im Lande, daß es damit motivirt wäre, die Dotation noch einmal zu gewähren. Außerdem ist ausdrücklich auf dem letzten Landtage ge sagt worden, daß die Dotation nur einmal gewährt werden solle. Kommt die Sache nun wieder im Budget, so wird sie sich zu einem stehenden Postulat ausbilden, zu einem stehenden Capitel und dagegen möchte ich mich verwahren. Ich bedauere daher, für diese Position nicht stimmen zu können. Rittergutsbesitzer von Trützschler: Im Gegensatz zu dem geehrten Herrn Vorredner habe ich eine sehr lebhafte Freude empfunden, daß dieses Capitel im Budget wieder erschienen ist, und ich habe im vorigen Land tage bereits zu Denjenigen gehört, die nicht blos gehofft haben, daß es wieder erscheinen würde, sondern sich zu versichtlich dieser Erwartung hingegeben haben. Anderer seits ist allerdings im vorigen Landtage, namentlich bei der Besprechung dieses Capitels in der hiesigen^Kammer, der Gesichtspunkt, daß das Capitel voraussichtlich nicht wiederkehren würde, so in den Vordergrund gestellt wor den, daß man sich auf die Frage der Ausführung dieses Capitels und auf die Modification, unter welcher der Betrag an die Schulgemeiden zu vertheilen wäre, gar nicht weiter eingelassen hat, sondern mit^ Rücksicht eben darauf, daß voraussichtlich die Wiederkehr dieses Ca pitels doch sehr zweifelhaft war, bei Seite geschoben. Wir finden nun jetzt das Capitel wieder und ich ge höre wieder zu Denjenigen, die glauben, daß es nicht nur zum zweiten Male wiederkehren wird, sondern immer, wenn auch vielleicht in veränderter Form, aber constant wiederkehren wird, und um deswillen halte ich es für ganz besonders nöthig, auf die Ungleichheit hinzuweisen, wie ich mir das auch schon in dem vorigen Landtage zu thun erlaubte, welche die jetzige Art der Vertheilung mit sich führt. Ich beziehe mich im Allgemeinen, um mein Votum kurz zu fassen, auf die Gesichtspunkte, die die Regierung in den dazu gegebenen Motiven bei dem letzten Landtage gegeben hat und die gipfelten an der Spitze in der Absicht, daß mit diesen Dotationen die Schullasten vermindert werden sollten, welche eine Höhe erreicht haben, wie die Regierung selbst erkannte, daß sie weit drückender erscheinen, als die Staatssteuern. Es ist in den damaligen Motiven von Seiten der Regierung ausdrücklich zurückgewiesen worden, daß in diesen Dotationen eine verkappte Zurückgabe der Grund steuer liege, wiewohl die Regierung die Erwartung ge hegt hat, daß damit den Beschwerden des Grundbesitzes in Bezug auf seine Besteuerung indirekt vielleicht Rech nung getragen werden würde insofern, als durch die Ver theilung der Dotationen an die Schulgemeinden die Bei steuer zu diesen Communallasten seiten des Grundbesitzes auch eine Ermäßigung erfahren würde; aber der Haupt zweck, der nicht nur wörtlich bei dem betreffenden Ca pitel in den Erläuterungen präcisirt worden, sondern der auch in den Motiven an die Spitze gestellt worden ist, ist doch immer die Verminderung der Schullasten, namentlich dort, wo sie eine besonders drückende Höhe erreicht haben. Von diesem Gesichtspunkte aus muß doch eine derartige Vertheilung unter einer Modification geschehen, daß wirklich dort hauptsächlich geholfen wird, wo diese Communalsteuern eine besonders drückende Höhe erreicht haben. Dem wird aber nun durch die jetzt in Vorschlag gebrachte und gehandhabte Modification, daß nämlich an jede Schulgemeide 2 Pf. Grundsteuer zurück-
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