Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 4. Dresden, am 29. November 1887. Vierte öffentliche Sitzung der Ersten Lämmer am 28. November 1887. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 51—85. — Entschuldigungen und Urlaubsgesuch. — Vorlesung u. Genehmigung zweier Stän discher Schriften. — Berathung des Antrags zum mündl. Bericht der I. Deputation, Prüfung der Wahl des Ritter gutsbesitzers Wecke auf Schönfeld und Wiesa zum Mitglied der I. K. betr. — Anzeigen der IV. Deputation über 4 als unzulässig erklärte Petitionen und Beschwerden und zwar: n) Schlenker's, Behandlung von Strafgefangenen; b) Perl's, untersagte Namensführung; o) von Röder's, Fälschung von Taufnamen, und ä) desselben, Fälschung eines Zeugnisses betr. — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls über die heutige Sitzung. Präsident von Zehmen eröffnet die Sitzung 12 Uhr 6 Minuten Mittags in Gegenwart des Herrn Staats ministers von Nostitz-Wallwitz, sowie in Anwesenheit von 31 Kammermitgliedern. Präsident von Zehmen: Ich bitte die Herren, ihre Plätze einzunehmen, und eröffne die Sitzung. Den Bortrag aus der Registrande wird uns Herr Graf von Könneritz geben und das Protokoll Herr Se- cretär Löhr führen. sNr. 513 Antrag zum mündlichen Bericht der ersten Deputation vom 2l. November 1887, die Wahl des Herrn Rittergutsbesitzers Ernst Wecke auf Schönfeld und Wiesa zum Mitgliede der Ersten Kammer betreffend. Präsident von Zehmen: Ist gedruckt, vertheilt und steht auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 52.) Antrag zum mündlichen Bericht der vierten Deputation der Ersten Kammer vom 21. November 1887, die Petition des Bergarbeiters Christian Heinrich August l. K. (I. Abonnement.) ' Steinbrückner, z. Z. in Brand bei Zwickau, die Gewäh- ! rung von Unterstützung aus einer Knappschaftscasse betr. ! Präsident von Zehmen: Ist gedruckt, vertheilt und ' kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. ! (Nr. 53.) Anzeige derselben Deputation vom 2 l. No vember 1887 über vier ftir unzulässig erklärte Petitionen, bez. Beschwerden. Präsident von Zehmen: Ist gedruckt, vertheilt und steht auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 543 Protokollextract der Zweiten Kammer vom 21. November 1887, allgemeine Vorberathung über das königl. Decret Nr. II, einen Gesetzentwurf über die Dauer der Landrentenentrichtung und die Löschung der durch Amortisation erloschenen Landrenten, sowie der Hilfs renten im Grund- und Hypothekenbuche betreffend. (Nr. 55.) Desgleichen, dergleichen über das königl. Decret Nr. 15, einen Gesetzentwurf wegen Herabsetzung des Zinsfußes bei der Landesculturrentenbank betreffend. (Nr. 56.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 22. November 1887, allgemeine Vorberathung über das königl. Decret Nr. 17, den Entwurf eines Gesetzes wegen der Heranziehung von Militärpersonen zu örtlichen Ab gaben betreffend. Präsident von Zehmen: Sämmtlich an die erste ! Deputation. (Nr. 57.) Desgleichen, Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern in den Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden betreffend. (Königl. De cret Nr. 9.) Präsident von Zehmen: Die Ständische Schrift ist entworfen und durch Verlesung zur Kenntniß der Kam mer zu bringen. (Nr. 583 Schreiben des königl. Cultusministeriums vom 15. November 1887, Uebersendung von Druckexempla ren des Berichts über die Jrrenklinik der Universität Leip zig und ihre Wirksamkeit in den Jahren 1882 bis 1886 betreffend. iNr. 59.) Schreiben Sr. Excellenz des Herrn Staats ministers Freiherr von Könneritz vom 19. November 1887, 5