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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1887/88
- Erscheinungsdatum
- 1888
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1887/88,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028426Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028426Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028426Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887/88
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1887-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1887/88 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung 347
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- BandBand 1887/88 -
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zu machen. Ich möchte auf die Logik aufmerksam machen, die darin liegt, wenn uns zunächst in der Allerhöchsten Thronrede gesagt wird, daß ein Nothstand der Land- wirthschaft bestehe — wenn dann aber der Staatshaus haltsetat trotzdem die Forterhebnng der Grundsteuer in ihrer bisherigen Höhe anfstellt; wenn dann weiter gesagt wird, wir brauchen aber diese Grundsteuer zu unseren ordentlichen Ausgaben gar nicht, wir können die Hälfte derselben, um unsere ordentlichen Staatsausgaben zu decken, entbehren und weil wir sie entbehren können, so schenken wir sie den Schulgemeinden. Es wird also ein Theil von denjenigen Lasten, die diejenigen Erwerbs quellen im Staate aufzubringen haben, welche unbedingt in den gedrücktesten Verhältnissen sich befinden, dazu verwendet, um den Schulgemeinden ein Geschenk zu machen. Meine Herre«! Ich glaube, wenn es noth wendig ist, den Schulgemeinden eine solche Unterstützung zu gewähren , dieselbe wohl am geeignetsten in Cap. 96 unter Titel 16 einzustellen gewesen wäre oder will man sie als eine außergewöhnliche Dotation betrachten, sie dann von den 8,657,955 Mark zn nehmen gewesen wären, welche der Rechenschaftsbericht auf die Finanz periode 1884/85 auf Seite IV nachweist. Sie aber entnehmen aus der Steuerlast einer Erwerbsquelle, die, wie ich bereits erwähnt habe, sich in den drückendsten Verhältnissen befindet, dazu, glaube ich, liegt eine Ver anlassung nicht vor und, meine Herren, ich glaube nicht, daß im Lande damit irgend eine Befriedigung hervor gerufen wird. Ich möchte auch dir Richtigkeit der in den Erläu terungen zu Cap. 110 enthaltenen Bemerkungen be zweifln. Es wird darin zunächst gesagt, daß die Ver hältnisse dieselben seien. Meine Herren! Die Verhält nisse haben sich verändert; denn in den 2 Jahren der verfloßenen Periode find ine Verhältnisse der Landwirth- schaft ganz immens zurückgegangen, wie sie überhaupt sich im stetigen Rückgänge befinden. Und dann, meine Herren, wurde weiter gesagt, daß sich diese Vertheilung als Praktisch erwiesen hätte. Ich kann dies in dieser Allgemeinheit nicht zugeben. Ich habe in meiner Gegend die Erfahrung gemacht, daß vielfach Schulgemeinden diese ihnen zugewieseneu Dotationen zu Ausgaben verwendet haben, die ich zwar nicht als unnütz; wohl aber als unnöthig bezeichnen möchte, und daß sie sich haben ver leiten lassen, Ausgaben zu machen, die nicht geschehen wären, wenn eben nicht diese Dotationen zugegangen wären. Es wird bei der Berathung des Cap. 110 sich wohl Gelegenheit finden, näher auf diese Sache ein zugehen. Meine Herren! Da nnn aber hiermit überhaupt der Nothstand der Landwirthschaft berührt worden ist, so bitte ich Sie um die Erlaubniß, etwas näher auf diesen Punkt, der mit unserm Staatshaushaltsetat in engster Verbindung steht, einzngehen und mir zu ge statten, einige Vorschläge, bez. Bemerkungen, die ich am Schlüsse bringen werde, weiter anszuführen und näher zu motiviren. Meine Herren! Die Berechtigung, über den Noth- staud der Landwirthschaft zu sprechen und denselben in den allgemeinen Kreis unserer Debatte hineinzuziehen, diese Berechtigung liegt wohl in den Worten, die wir gehört haben sowohl bei der Eröffnung des Reichstags in Berlin, als wie auch bei der Eröffnung von zwei Landtagen hintereinander, bei dem Landtage 1885, sowie bei der Eröffnung des Landtags 1887. Es ist in der letzten Thronrede dann gesagt, daß der Grund dieses Nothstandes zum Theil in allgemeinen Umständen läge, welche dem Einflüsse der Regierungsgewatt entzogen sind. Meine Herren! Immerhin muß dann, wenn der Staatshaushaltsetat, der uns vorgelegt wird, hierauf keine Rücksicht nimmt, wenn die Landwirthschaft nur sehr mäßig bedacht wird, dies im Lande eine bittere Enttäuschung hervor gerufen haben, und ich habe zu cvnstatiren, daß in den landwirthschaftlichen Kreisen auch in derThat hierüber eine sehr bittere Enttäuschung stattgefunden hat. Denn, meine Herren, Das, was die hohe Staatsregierung uns zur Unter stützung der Landwirthschaft bringt und was ich dank- barft anerkenne, ist wohl nicht der Art, daß wir hier von eine eingreifende Abhilfe erwarten können. Es ist mts vorgelegt ein Gesetzentwurf über Abänderung der Landrenten, wodurch die Amortisation um U Jahr ver kürzt wird, also in einer Zeit, die doch noch wett hinaus liegt. Wir haben einen Gesetzentwurf über die Landes- culturrenten, Abänderung des Zinsfußes zu Gunsten einer rascheren Amortisation, von der ich anerkenne, daß sie sich wohl vertheidigen läßt. Wir sehen dann in dem Dispositionsfonds für die Landwirthschaft erhöhte Beträge, die hauptsächlich den landwirthschaftlichen Schu len zu Gute kommen. Meine Herren! Wenn wir ab warten, bis die günstigen Resultate, die gerade diese landwirthschaftlichen Schulen für unsere Landwirthschaft bringen werden, eingetreten sein werden, kann unsere Landwirthschaft längst zu Grunde gegangen sein und ich kann deshalb auch diese Position nicht als einen zu großen Vortheil der Landwirthschaft anerkennen. Sehr dankbar erkenne ich dann an die erhöhte Unterstützung für Wegebauten in Cap. 52 Titel 1, wo die bisherige Unterstützung um 100,000 Mark gestiegen und eine Unterstützung von 300,000 Mark eingestellt ist. Ich erkenne vollständig an, daß hierin eine wirksame
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