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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1907/09,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1909
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1907/09,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028443Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028443Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028443Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907/09
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1908-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1907/09,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 41
- Protokoll7. Sitzung 49
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 91
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 119
- Protokoll13. Sitzung 127
- Protokoll14. Sitzung 141
- Protokoll15. Sitzung 155
- Protokoll16. Sitzung 161
- Protokoll17. Sitzung 175
- Protokoll18. Sitzung 187
- Protokoll19. Sitzung 203
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 255
- Protokoll22. Sitzung 263
- Protokoll23. Sitzung 273
- Protokoll24. Sitzung 285
- Protokoll25. Sitzung 313
- Protokoll26. Sitzung 323
- Protokoll27. Sitzung 343
- Protokoll28. Sitzung 353
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 375
- Protokoll31. Sitzung 403
- Protokoll32. Sitzung 439
- Protokoll33. Sitzung 455
- Protokoll34. Sitzung 465
- Protokoll35. Sitzung 493
- Protokoll36. Sitzung 511
- Protokoll37. Sitzung 521
- Protokoll38. Sitzung 535
- Protokoll39. Sitzung 555
- Protokoll40. Sitzung 571
- Protokoll41. Sitzung 579
- Protokoll42. Sitzung 603
- Protokoll43. Sitzung 629
- Protokoll44. Sitzung 653
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 709
- Protokoll47. Sitzung 735
- Protokoll48. Sitzung 753
- Protokoll49. Sitzung 765
- Protokoll50. Sitzung 793
- Protokoll51. Sitzung 809
- Protokoll52. Sitzung 831
- Protokoll53. Sitzung 857
- Protokoll54. Sitzung 869
- Protokoll55. Sitzung 943
- Protokoll56. Sitzung 993
- Protokoll57. Sitzung 1015
- Protokoll58. Sitzung 1025
- Protokoll59. Sitzung 1033
- Protokoll60. Sitzung 1053
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1125
- Protokoll63. Sitzung 1137
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1169
- Protokoll66. Sitzung 1183
- Protokoll67. Sitzung 1195
- Protokoll68. Sitzung 1211
- Protokoll69. Sitzung 1255
- Protokoll70. Sitzung 1275
- Protokoll71. Sitzung 1289
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1331
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1357
- Protokoll76. Sitzung 1369
- Protokoll77. Sitzung 1401
- Protokoll78. Sitzung 1423
- BandBand 1907/09,1/2 -
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1004 l. K. 56. Sitzung, am 5. Juni 1908. (Berichterstatter Vizepr. Oberbürgerm. Geh. Finanzrat a.D. Beutler.) M sind in der Hauptsache Handelskosten und besondere Ausgaben für die tätigen und die inr Ruhestande be findlichen Aufseher und Arbeiter sowie für ihre An gehörigen und ferner Ausgaben durch Grundstücks erwerbungen, insbesondere aber die Vergrößerung und den Umbau der Koksanlage. Die Ausgaben er scheinen durchaus gerechtfertigt, die Einnahmen sind bereits erzielt, deshalb ist die Bewilligung unbedenklich. Bei Kap. 10, Braunkohlenwerk zu Leipnitz, ist die Mehrausgabe von 22,500 M. begründet durch die überraschende Zunahme des Bedarfes und der dadurch notwendig gewordenen Einrichtung einer Fürder- und Separationsanlage auf dem sogenannten Südwerke. Es war Gefahr vorhanden, daß, wenn man den Mehrbedarf nicht aus dem Werke selbst deckte, die Konsumenten, die Abnehmer sich einer anderen Quelle zuwendeten, und deshalb hat man unerwartet der Bewilligung dieser Mehrausgabe sich zur Bau ausführung entschlossen. Die Deputation empfiehlt Bewilligung. Kap. 13, Blaufarbenwerk Oberschlema, kann ich übergehen. Die Ausgaben sind sehr unbedeutend und selbstverständlich genügend in der Erläuterungs spalte begründet. Staatliches Fernheiz- und Elektrizitätswerk zu W Dresden begründet die Mehrausgaben hauptsächlich durch das Steigen der Kohlenpreise und den Mehr ertrag der Kohlen infolge des gestiegenen Absatzes. So erfreulich der letztere ist, so wenig erfreulich ist der erstere. Hindern aber können wir leider das Steigen der Kvhlenpreise nicht, bedauerlich ist es aber für alle Leute, die sehr viel Kohlen brauchen, und dazu gehört in erster Linie der Staat. Kap. 16, die pieos äs rösistanoo dieses ganzen Nachtragsetats. Es ist zunächst auch hier von mir die Ausgabe zu erwähnen. Sie besteht im wesentlichen aus der erheblichen Vermehrung der Bezüge der diätars ch Besoldeten und der Arbeitslöhne, und zwar wird hier ein Mehrbedarf von 1,510,900 M. nach gefordert und ein weiterer nahezu ähnlicher Betrag für sächliche Ausgaben in Pos. 2 von 1,322,000 M. Auch hier ist wiederum auf die Steigerung der Material preise Bezug genommen und auf den erheblichen Mehrverbrauch, d. h. die größere Abnutzung der Materialien infolge gestiegenen Verkehrs. Wenn dann weiter unter Tit. 15 Pos. 2 914,800M. mehr ausgegeben werden für Benutzung fremder Betriebsmittel, so ist darauf hinzuweifen, daß dieselbe Summe auch wieder in Einnahme erscheint, d. h. daß wir für unsere Betriebsmittel, die zeitweilig außer Landes waren, auch wieder die entsprechende Ent-(0) schädigung bekommen haben. Der Austausch hat sich also so gestaltet, daß im wesentlichen ebensoviel rollendes Material aus Sachsen außerhalb der Grenzen gewesen ist wie umgekehrt nichtsächsisches Material innerhalb der Grenzen, so daß nach dem Etat ein völliger Ausgleich in bezug auf die Vergütungssumme stattfindet. Weiter ist bei Tit. 13 eine sehr erhebliche Mehr ausgabe für Löhne der Werkstättenarbeiter von 388,700 M. und eine sehr bedeutende Mehrausgabe für Werkstattsmaterialieu in Höhe von 1,137,600 M. zu verzeichnen gewesen. Sie sehen, daß die Steigerung des Verkehrs die Verwaltung unaufhaltsam zwingt, mehr auszugeben, ohne die ständische Genehmigung einzuholen, und daß wir uns nur nachträglich damit beschäftigen können, daß also die Staatsregierung gar nicht in der Lage ist, darauf zu warten, wenn eben der Verkehr sich so steigert, daß diese Ausgaben wachsen. Zur großen Freude kann man aber feststellen, daß die gesamten Mehrausgaben reichlich gedeckt sind durch entsprechende Mehreinnahmen, die in der Erläute rungsspalte näher bezeichnet sind: allein aus dem Personen- und Gepäckverkehr 3,634,528 M. und aus dem Güterverkehr 8,159,041 M. Sie sind aber hier nur in der Höhe eingestellt worden, wie sie erforderlich sind, um die vorgetragenen Mehrausgaben zu decken, nämlich mit 7,046,100 M., abgesehen von der Ein nahme für Überlassung von Betriebsmitteln. Ihre Deputation konnte auch hier nur Zustimmung emp fehlen. Bei den Zöllen und Verbrauchssteuern ist eine Mehrausgabe von 161,066 M. in der Erläuterungs spalte hinreichend begründet, die ebenfalls durch entsprechende Mehreinnahmen bei demselben Kapitel Deckung gefunden hat. Die Laudtagskosten — da sind wir selbst beteiligt — sind um 37,350 M. gestiegen, die keine Deckung im selben Kapitel finden, denn wir haben bekanntlich keine Einnahmen unmittelbar zu verzeichnen. Sie erklären sich dadurch, daß im vorigen Jahre die Zwischendeputationen zur Beratung des Wasser gesetzes längere Zeit getagt haben — die Herren haben selbstverständlich während dieser Zeit Diäten bezogen —, ferner dadurch, daß der Landtag im vorigen Jahre erheblich früher einberufen worden ist und durch die Erhöhung für Druckerlöhne für unsere ja immer mehr anwachfenden Drucksachen, denn die Reden werden bekanntlich nicht kürzer.
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