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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1907/09,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1909
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1907/09,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028443Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028443Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028443Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907/09
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1908-12-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1907/09,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 41
- Protokoll7. Sitzung 49
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 91
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 119
- Protokoll13. Sitzung 127
- Protokoll14. Sitzung 141
- Protokoll15. Sitzung 155
- Protokoll16. Sitzung 161
- Protokoll17. Sitzung 175
- Protokoll18. Sitzung 187
- Protokoll19. Sitzung 203
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 255
- Protokoll22. Sitzung 263
- Protokoll23. Sitzung 273
- Protokoll24. Sitzung 285
- Protokoll25. Sitzung 313
- Protokoll26. Sitzung 323
- Protokoll27. Sitzung 343
- Protokoll28. Sitzung 353
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 375
- Protokoll31. Sitzung 403
- Protokoll32. Sitzung 439
- Protokoll33. Sitzung 455
- Protokoll34. Sitzung 465
- Protokoll35. Sitzung 493
- Protokoll36. Sitzung 511
- Protokoll37. Sitzung 521
- Protokoll38. Sitzung 535
- Protokoll39. Sitzung 555
- Protokoll40. Sitzung 571
- Protokoll41. Sitzung 579
- Protokoll42. Sitzung 603
- Protokoll43. Sitzung 629
- Protokoll44. Sitzung 653
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 709
- Protokoll47. Sitzung 735
- Protokoll48. Sitzung 753
- Protokoll49. Sitzung 765
- Protokoll50. Sitzung 793
- Protokoll51. Sitzung 809
- Protokoll52. Sitzung 831
- Protokoll53. Sitzung 857
- Protokoll54. Sitzung 869
- Protokoll55. Sitzung 943
- Protokoll56. Sitzung 993
- Protokoll57. Sitzung 1015
- Protokoll58. Sitzung 1025
- Protokoll59. Sitzung 1033
- Protokoll60. Sitzung 1053
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1125
- Protokoll63. Sitzung 1137
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1169
- Protokoll66. Sitzung 1183
- Protokoll67. Sitzung 1195
- Protokoll68. Sitzung 1211
- Protokoll69. Sitzung 1255
- Protokoll70. Sitzung 1275
- Protokoll71. Sitzung 1289
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1331
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1357
- Protokoll76. Sitzung 1369
- Protokoll77. Sitzung 1401
- Protokoll78. Sitzung 1423
- BandBand 1907/09,1/2 -
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1204 I. K 67. Sitzung, am (Berichterstatter Bizepr. Oberbiirqerm. Geh. Finanzrat a D. Beutler.) einen wesentlichen Beitrag leistet, auch eine gewisse Zufriedenheit unter die Lehrerschaft des Landes einziehen wird, weiter der Hoffnung und dem Wunfche Ausdruck zu verleihen, daß Vorkommnisse, wie sie in einzelnen Orten sich ereignet haben, wo die Lehrerschaft nicht etwa auf die Minimalsätze des Landesgesetzes angewiesen wurde, sondern noch Er höhungen erfahren sollte und mit diesen Erhöhungen nicht zufrieden war und unliebsame Konsequenzen daraus gezogen hat, künftig vereinzelt bleiben möchten. Präsident: Wünscht jemand das Wort? „Genehmigt die Kammer den Antrag ihrer Deputation bei Kap. 96?" Einstimmig. Punkt 6 der Tagesordnung: „Antrag zum anderweiten mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Verbandes Deutscher Blumengeschäftsinhaber (E. V.) (Unterverband Sachsen) zu Leipzig, 1. Änderung des sächsischen Sonn-, Fest- und Bußtagsgesetzes vom 10. Septem ber 1870 und 2. Freigabe der Sonntagsstunden von 9 bis 11 Uhr vormittags zur Arbeit betreffend." (Drucksache Nr. 437.) (S.M. I. K. Rr. 64 S. 1157 L.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Kammer herr Graf von Nex. Berichterstatter Kammerherr Graf von Rex: Meine Herren! Ich habe die Ehre, Ihnen ander weit mündlichen Bericht zu erstatten über die Petition des Verbandes Deutscher Blumengeschäfts inhaber (Unterverband Sachsen) zu Leipzig um 1. Änderung des sächsischen Sonn-, Fest- und Bußtagsgesetzes vom 10. September 1870 und 2. Freigabe der Sonntagsstunden von 9 bis 11 Uhr vormittags zur Arbeit betreffend. Die Königl. Staatsregierung gab in der Plenar sitzung vom 25. November folgende Erklärung ab: „Die Regierung erkennt an, daß an vielen Orten im Lande ein Bedürfnis dafür besteht, daß am Karfreitage, den beiden Bußtagen und am Totenfestsonntage Blumen im öffentlichen Handel feilgeboten werden dürfen. Diesem Bedürfnisse steht zurzeit die Vor schrift in 8 3 Abiatz 3 des Sonntagsgesetzes vom 10. September 1870 entgegen. Die Regierung ist indessen bereit, dieses Ver bot vorbehältlich Allerhöchster Genehmigung mittels Verordnung, durch welche der Handel mit 2. Dezember 1908 Blumen dem in 8 3 Absatz 2 Ziffer 3 des Sonn- (g) tagsgesetzes vorgesehenen Verkaufe von Eß- und Materialwaren gleichgestellt würde, außer Kraft zu setzen, falls ihr hierzu die ständische Geneh migung erteilt würde. Die Regierung würde also damit einverstanden sein, wenn der Antrag der vierten Deputation der Ersten Kammer Nr. 410 in folgender Fassung an genommen würde: „die Petition bezüglich des Punktes 1 der Königl. Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen und die Königl. Staatsregierung zu ermächtigen, mit Allerhöchster Genehmi gung im Wege der Verordnung den Handel mit Blumen dem in 83 Absatz 2 Zifser 3 vorgesehenen Verkaufe von Eß- und Material waren gleichzustellen, dagegen die Petition bezüglich des Punktes 2 auf sich beruhen zu lassen." Präsident: Wünscht jemand das Wort? „Genehmigt die Kammer diese Anträge?" Einstimmig. Punkt 7 der Tagesordnung: „Bericht der vierten Deputation über die Petition des Kaufmanns Martin Arnhold in Leipzig um Bewilligung von Baubeihilfen bei Abbruch älterer Baulichkeiten behufs Errichtung feuer sicherer Gebäude usw." (Drucksache Nr. 436.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Kammerherr Graf von Rex: Meine Herren! Die Petition liegt Ihnen in einem schriftlichen Berichte vor, und ich kann mich daher kurz fassen. Die Petition des Arnold wendet sich gegen die Geschäftsführung der Brandversicherungskammer in zwei Beziehungen: „1. dagegen, daß Beihilfen der in 88 140, 141 des Gesetzes, die Landes-Brandversicherungsanstalt betreffend, vom 25. August 1876 erwähnten Art auch in 2 Fällen gewährt werden, in denen ») der massive Umbau feuergefährlicher Orte oder Ortsteile usw. auch ohne Gewährung einer solchen Beihilfe erfolgen würde oder müßte und b) die Höhe der gewährten Beihilfe in keinem angemessenen Verhältnisse zu dem durch den massiven Umbau überhaupt erwachsen den Aufwand steht, und 2. dagegen, daß derartige Beihifen nicht gewährt werden, wenn mit dem Abbruche der Baulich keiten bereits vor Einreichung des Gesuches um Gewährung einer solchen Beihilfe begonnen worden ist.
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