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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1907/09,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1909
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1907/09,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028443Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028443Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028443Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907/09
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1907-12-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1907/09,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 41
- Protokoll7. Sitzung 49
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 91
- Protokoll11. Sitzung 109
- Protokoll12. Sitzung 119
- Protokoll13. Sitzung 127
- Protokoll14. Sitzung 141
- Protokoll15. Sitzung 155
- Protokoll16. Sitzung 161
- Protokoll17. Sitzung 175
- Protokoll18. Sitzung 187
- Protokoll19. Sitzung 203
- Protokoll20. Sitzung 227
- Protokoll21. Sitzung 255
- Protokoll22. Sitzung 263
- Protokoll23. Sitzung 273
- Protokoll24. Sitzung 285
- Protokoll25. Sitzung 313
- Protokoll26. Sitzung 323
- Protokoll27. Sitzung 343
- Protokoll28. Sitzung 353
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 375
- Protokoll31. Sitzung 403
- Protokoll32. Sitzung 439
- Protokoll33. Sitzung 455
- Protokoll34. Sitzung 465
- Protokoll35. Sitzung 493
- Protokoll36. Sitzung 511
- Protokoll37. Sitzung 521
- Protokoll38. Sitzung 535
- Protokoll39. Sitzung 555
- Protokoll40. Sitzung 571
- Protokoll41. Sitzung 579
- Protokoll42. Sitzung 603
- Protokoll43. Sitzung 629
- Protokoll44. Sitzung 653
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 709
- Protokoll47. Sitzung 735
- Protokoll48. Sitzung 753
- Protokoll49. Sitzung 765
- Protokoll50. Sitzung 793
- Protokoll51. Sitzung 809
- Protokoll52. Sitzung 831
- Protokoll53. Sitzung 857
- Protokoll54. Sitzung 869
- Protokoll55. Sitzung 943
- Protokoll56. Sitzung 993
- Protokoll57. Sitzung 1015
- Protokoll58. Sitzung 1025
- Protokoll59. Sitzung 1033
- Protokoll60. Sitzung 1053
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1125
- Protokoll63. Sitzung 1137
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1169
- Protokoll66. Sitzung 1183
- Protokoll67. Sitzung 1195
- Protokoll68. Sitzung 1211
- Protokoll69. Sitzung 1255
- Protokoll70. Sitzung 1275
- Protokoll71. Sitzung 1289
- Protokoll72. Sitzung 1315
- Protokoll73. Sitzung 1331
- Protokoll74. Sitzung 1341
- Protokoll75. Sitzung 1357
- Protokoll76. Sitzung 1369
- Protokoll77. Sitzung 1401
- Protokoll78. Sitzung 1423
- BandBand 1907/09,1/2 -
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(Geh. Finanzrat a. D. Or. inA. Jencke.) (L) daß tatsächlich sich die Waggons in sehr viel rascherer Zeit amortisieren. Es ist früher die Rechnung gemacht worden, daß der einzelne Waggon an Amortisation und Zinsen xro Tag 1 M. kostet. Ich glaube, dieser Satz wird auch jetzt noch ungefähr gelten. Er hat sich vielleicht etwas nach oben verschoben, aber er wurde seinerzeit bei der gegenseitigen Vergütung, welche sich die Eisenbahnen untereinander sür die Benutzung der Waggons leisten, zugrunde gelegt. Ich glaube also, man wird nicht umhin können, der Königl. Staatsregierung auf dem von ihr betretenen Wege zu folgen. Eine Merkwürdigkeit aber, meine hochgeehrten Herren, möchte ich hier doch erwähnen. Die Reichs regierung hat bekanntlich für ihre Beamten 23,2 Millionen zur Verfügung gestellt, um Teuerungszulagen zu gewähren und die Lage der Beamten zu bessern. An diesen 23,2 Millionen werden wir in Sachsen möglicherweise mit zuzahlen haben, nämlich in dem Falle, daß es nicht gelingt, anderweit Kompensation für die ungedeckten Matrikular- umlagen zu schaffen, welche im Jahre 1907 88 Millionen betragen werden. Das Reich hat mit 23,2 Millionen seine unteren und mittleren Beamten aufgebessert. Es hat seine Beamten also besser gestellt als dies Preußen tun kann und tun will. Preußen hat seiner Finanzlage N wegen nur den unteren Beamten Beihilfen zu gewähren beschlossen und hat 5 Millionen dafür in seinem Etat vorgesehen. Preußen wird aber möglicherweise ebenso wie Sachsen für die mittleren Reichsbeamten aus seinen Mitteln beizutragen haben in der Form der Aufbringung ungedeckter Matrikularbeiträge. Auf einen Punkt möchte ich nur ganz beiläufig ein gehen mit Rücksicht auf die Ausführungen, welche der Herr Finanzminister vorher gemacht hat. Das ist näm lich die Frage der Deckung des eventuellen Mehrbedarfs in der Finanzperiode 1910/11. Wenn in der Zweiten Kammer die Erklärung abgegeben worden ist seitens des Herrn Finanzministers, daß unter Umständen für die Etatperiode 1910/11 auf die Erhöhung der direkten Steuern werde zurückgegriffen werden müssen, so würde ich das ganz außerordentlich bedauern, und ich hoffe dringend, daß es zu vermeiden sein wird, diesen Weg zu beschreiten. Ich glaube, ohne daß ich das hier weiter ausführen will — ich habe gestern in der Deputation mich des weiteren darüber ausgesprochen —, daß eine abermalige Erhöhung unserer Einkommensteuer auf die Gestaltung des gesamten politischen Lebens ganz außerordentlich nachteilig einwirken würde. (Sehr richtig!) I. K. (1. Abonnement.) Ich möchte hier bei dieser Gelegenheit aber auch (H meiner Überzeugung Ausdruck geben, daß wir, was die Gesundung unserer Finanzen betrifft, doch im Laufe der letzten Jahre eigentlich recht große und gute Fortschritte gemacht haben, und daß ich nicht anstehen möchte, den Stand unserer Staatrfinanzen heute schon als gesund geworden, als gut zu bezeichnen. Die Gegenwart hat doch schon vieles von dem wieder gutgemacht, was eine nicht weit zurückliegende Vergangenheit an Unter lassungen oder Fehlern verschuldet hatte, oder was sie unter dem Drucke der wirtschaftlichen Verhältnisse und anderer ungünstiger Momente nicht verhindern konnte. Wir haben, meine hochgeehrten Herren, und ich glaube, es ist nicht überflüssig, das einmal zu vergegenwärtigen, auch in der hohen Zweiten Kammer hat der Bericht erstatter zu Kap. 26 ähnliche Ausführungen gemacht, doch seit 1902 62 Millionen Mark Schulden getilgt und werden mit der heute beschlossenen Tilgung für 1908/09 nachher also von 1902 an bis zum Jahresschlüsse 1909 insgesamt 86,049,032 M. Schulden getilgt haben. Das ist doch eine sehr anerkennenswerte Leistung. Außerdem haben wir aus den Überschüssen der abgelaufenen Perioden die Gesamtausgaben des außerordentlichen Budgets getilgt bis auf 39 Millionen Ausgabereservate, wie das aus dem Etat für die nächste Budgetperiode zu ersehen ist. Und, meine Herren, wenn die Rechenschaftsberichte strtky die Finanzperioden 1902/03 und 1904/05 ganz mit Recht bei Berechnung des Schuldenbetrages der Rente den jeweiligen Kurs der letzteren zugrunde gelegt haben, so bin ich auch berechtigt, dies bei Ausrechnung der Schuldsumme für Ende des Jahres 1907 zu tun. Wir haben bekanntlich eine Rentenschuld von 818,259,500 M., welche sich seit dem Jahre 1902 nicht verändert hat. Der Rechenschaftsbericht für 1902/03 rechnet diese Renten schuld zu einem Kurse von 90 Prozent und der Rechen schaftsbericht für die Finanzperiode 1904/05 zu einem Kurse von 88 Prozent; ich glaube nicht schön zu färben, wenn ich für Schluß des Jahres 1907 einen Kurs von 85 Prozent für unsere Rentenschuld annehme. Ich glaube nicht, daß bis Jahresschluß unsere sächsische Reute de« Kurs von 85 erreichen wird, immerhin, ich habe den Kurs zu gründe gelegt. Die Rentenschuld von 818,259,500 M. berechnet sich, wie gesagt, bei einem Kurs von 85 Prozent dann auf 695,520,575 M, und die Gesamtstaatsschuld Sachsens beträgt danach nicht, wie in denAllgemeinen Erläuterungen steht, 9 l 7,765,15OM., sondern nur 80>,026,135 M. Das ist also der Bestand der effektiven Staatsschulden des Königreichs Sachsen ultimo 1907, und dieser Schuld von rund 805 Millionen steht ein unbewegliches Staatsvermögen von 1,372,495,240 M-, 13
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