Mitteilungen 216S über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 69 Dresden, den 1. November 1918 69. Sitzung Freitag, den I. November 1918, vormittags ^/,11 Uhr. Seite Negistrandenvortrag Nr. 586 21656 Allgemeine Vorberatung und zugleich Schluß- beratung über das Königliche Dekret Nr. 44, den Entwurf eines Gesetzes über eine veränderte Zusammensetzung des Gesamtministeriums betreffend 21650 Staatsminister Dr. Koch 21650 Brodaus ^solrr. Vp.) 21666 Sindermann (8ä.) 21660 vr. Böhme (L.) 21666, 2172V, 21790 Fleißner (vrmdlr. 8.) 2168^., 2174V Lange (Leipzig) (86.) 21736 Fellisch (8ä.) 2177^. ^Unterbrechung und Wiederaufnahme der Sitzung 21806 Vortrag und Genehmigung der Ständischen Schrift über das Königliche Dekret Nr. 44 . 21806 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 21800 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Staatsminister vr.Koch und die Regierungskommissare Ministerialdirektoren Geheimen Räte Heink und vr. Schmitt, Wirklichen Geheimen Kriegsräte Sturm und Walde, Geheimer Justizrat vr. Mannsfeld und Geheimer Regierungsrat v. Nostitz-Wallwitz. Anwesend 84 Kammermitglieder. II. K. (L. AbvnvrmeM.) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 10 Uhr (0) 40 Minuten vormittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 586.) Königliches Dekret vom 30. Okwber 1918, den Entwurf eines Gesetzes über eine veränderte Zu sammensetzung des Gesamlministeriums betreffend. Dieses Dekret steht unter etwas anderer Benennung auf der heutigen Tagesordnung, wie diese vorgestern ver kündigt worden ist. Der sachliche Inhalt ist derselbe. Die Kammer nimmt an diesem äußei liehen Unterschied keinen Anstoß und wild es infolgedessen heute verhandeln. Ich stelle dies fest. Wir treten nun in die Tagesordnung ein: All gemeine Vorberatung über das Dekret an die Stände, den Entwurf eines Gesetzes über eine veränderte Zusammensetzung des Gesamt ministeriums betreffend. (v) Das Wort hat zunächst Herr Staatsminister Exzellenz vr. Koch. Staatsminister vr. Koch: Meine sehr geehrten Herren! Die Einführung des Gesetzentwurfs über eine veränderte Zusammensetzung des Gesamtministeriums würde an sich Veranlassung geben zu einer programma tischen Erklärung der Regierung. Wenn eine solche Erklärung im gegenwärtigen Augenblicke unterbleibt, so liegt der Grund dafür in der eigenartigen Lage, in der sich die Vertreter der Regierung befinden. (Hört, hört! links.) Gerade dieser Gesetzentwurf soll ja erst die Möglichkeit herbeiführen zur Bildung des Gesamtministeriums, das künftig die Geschäfte des Landes führen soll. Gerade durch seine Verabschiedung soll erst den Mitgliedern aus 315