Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-11-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
II. K. 71. Sitzung, am 5. November 1918 2205 (Abgeordneter vr. BSHme.) ix) Meine Herren! Es ist nach unserer Auffassung auch notwendig, daß die Einheit der sächsischen Politik nach innen und vor allen Dingen nach außen gewahrt wird. Ich hatte vorhin schon Gelegenheit, darauf hinzuweisen, wie bedeutend unsere Anteilnahme an der Ernährungs politik der Regierung ist, nnd wie sehr wir uns durch die zurückhaltende fast ablehnende Haltung Berlins be schwert fühlen. Hier wird eine geschlossene, einheitliche sächsische Politik in Berlin mehr wirken können, als wenn ein Ressortminister dort vorstellig wird. (Sehr richtig! rechts.) In letzterer Beziehung hat nun der Herr Minister noch von: Verhältnis der Einzelstaaten zum Reich ge sprochen. Diese Ausführungen des Herrn Ministers haben auf der rechten Seite des Hauses — das darf ich wohl zuM Ausdruck bringen — besondere Freude aus gelöst. (Sehr richtig! rechts.) Es lag darin ein unbedingtes Bekenntnis zu dem bundes staatlichen System und eine Absage an unitaristische Be strebungen. Wir hätten nur gewünscht, daß in dem Moment, wo der Herr Minister von Steuerfragen sprach, er die Steuerfrogen auch behandelt hätte unter dem Ge sichtspunkte des Verhältnisses zwischen Reich und Bundes- floaten, (Vielfaches Sehr richtig! rechts.) denn das Verhältnis zwischen Reich und Bundesstaaten wild am schwersten berührt von der Frage der Steuern. (Sehr richiig! rechts.) Welche Stellung wir in dieser Beziehung einnehmen, ist Ihnen bekannt. Ich brauche es nicht noch besonders her vorzuheben. Ich möchte es auch nicht tun, um nicht in die Einheitlichkeit unserer Verhandlungen heute irgend eine Mißstimmung hereinzubringen. Ich glaube, wir werden auch auf diesem Gebiete uns durch eine vertrauens volle Arbeit ein ganzes Stück nähern können, mindestens werden wir ein ganzes Stück Weges auch in dieser Be ziehung Zusammengehen können. Meine Herren! Ich darf wohl alles, was ich gesagt habe, dahin znsammenfassen, daß wir grundsätzlich mit der Politik, wie sie vom Herrn Minister heute entwickelt worden ist, einverstanden sind, daß wir nicht meinen, daß er alles mit der Regierung, die ihm zur Seite steht, wird durchführen können, und wenn er es könnte, würden wir nur wünschen müssen, daß es nach den ver schiedenen wichtigen Punkten, die ich erwähnt habe, ergänzt werden müßte. Aber ich glaube, er wird sich darauf be schränken müssen, die beiden großen Aufgaben der Neu- (6) ordnung und der Ernährung mit der ihm zur Seite stehenden Regierung zu lösen, und, meine Herren, ich erkläre heute schon und wiederholt: Unentwegt werden wir der Regierung auf diesen Bahnen folgen. Wir wünschen, daß es ihr gelingt, diese beiden Fragen zum Segen unseres Volkes einer günstigen Lösung entgegen zuführen. (Lebhaftes Bravo! rechts.) / Präsident: Das Wort hat Herr Staatsminister Nitzschke. Staatsminister Nitzschke: Meine sehr geehrten Herren! Es erscheint zweckmäßig, schon jetzt zu den Aus führungen des Herrn Vorredners Stellung zu nehmen. Der Herr Vorredner hat ausgesührt, daß die konser vative Fraktion sich hinter die neue Regierung stellen, ihr keine Schwierigkeiten bereiten, der neuen Regierung sogar ihre Unterstützung leihen will. Dieses Zugeständnis erscheint der neuen Regierung von Wert. Aber Herr Abgeordneter vr. Böhme hat zu Beginn seiner Aus führungen bemängelt, daß der neuen Regierung die wünschenswerte Homogenität fehle. Er hat darauf hin gewiesen, daß die Fraktionen, die die parlamentarischen Minister gestellt haben, doch innerlich so grundverschieden in ihren Auffassungen, ihren politischen Bekenntnissen^ seien, daß es ihm ganz unmöglich erscheine, daß die wünschenswerte Homogenität herzustellen sei. Er hat mit Recht gesagt, daß die politischen Programme der be treffenden Parteien außerordentlich weit auseinander gehen, und er hat als Beispiel dafür angeführt, daß schon in bezug auf das monarchische Prinzip eine große Kluft zwischen den Parteien besteht, die sich jetzt in der Regierung zusammengefunden haben. Er hat weiter auch — wieder mit vollem Recht — darauf hingewiesen, daß auch in wirtschaftlichen Fragen große Meinungsverschieden heiten bestehen. Das soll zugegeben sein. Es ist richtig, die Fraktionen, die als die Mehrheitsfrakrionen bezeichnet werden und die die parlamentarischen Minister gestellt haben, haben verschiedene Parteiprogramme. Aber sie sind sich einig, daß über auseinandergehende An sichten innerhalb der Parteien die volle Selbständigkeit bestehen soll, und sind sich weiter darüber einig, daß man sich bei den Auseinandersetzungen, die nicht zu um gehen sind, bemühen soll, diese sachlich zu gestalten. Wenn die volle Homogenität im Sinne des Herrn Ab geordneten vr. Böhme gewährleistet werden sollte, dann hätte man dazu übergehen müssen, die Regierung aus einer Partei zusammenzusetzen. Das erschien aber im Augenblick nicht nur unmöglich, sondern auch unzweck-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder