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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-11-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
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(ä) Vizepräsident vr. Spietz: (unterbrechend): Herr Abgeordneter, es ist nach unserer Landtagsordnung nicht statthaft, die Person des Kaisers und des Königs in die Debatte zu ziehen. Sie haben sich soeben einer Beleidi gung des Kaisers schuldig gemacht, ich rufe Sie deshalb zur Ordnung. Abgeordneter Seger (fortfahrend): Ich bin mir dessen nicht bewußt. Das ist aber auch ein Beitrag zur Neuordnung in Sachsen. Ich lehne den Ordnungsruf ab. (Heiterkeit.) ES handelt sich darum, wenn über die Neuordnung in Sachsen gesprochen wird, muß es möglich sein, ausein anderzusetzen, welche Macht der Monarch hat und welche das Parlament. Vizepräsident vr. Spietz (unterbrechend): Sie dürfen das aber nicht mit einem beleidigenden Vergleiche tun. Abgeordneter Seger (fortfahrend): Das ist Auf fassungssache. Jetzt stehen die Dinge so nach den Be schlüssen, daß nach der deutschen Reichsverfassung der Monarch die Minister ernennt nach den Vorschlägen, daß der Monarch den Krieg erklärt mit Zustimmung des (L) Parlaments, daß der Monarch Frieden schließt mit Zu stimmung des Parlaments, und das soll die neue Par lamentarisierung und Demokratisierung sein! Davon ist keine Rede, und das weiß auch das Ausland. Darum wird in der letzten Zeit so viel darüber diskutiert, ob denn nun endlich das nach den bürgerlichen Anschauungen große Hindernis, nämlich der jetzige Träger der Deutschen Kaiserkrone weichen soll. Uns interessiert natürlich nicht die Person. Wir wissen, daß das mit dem System zu sammenhängt, und eS kommt auch gar nicht darauf an, ob der eine Kronenträger etwas weniger temperamentvoll ist als der andere, sondern es kommt auf die Wirkung an, daß die Monarchie als soziale Institution sich weder mit Parlamentarisierung noch mit Demokratisierung ver trägt, und daß deshalb das Bestreben der Bevölkerung darauf hinausgeht, jetzt alle diese Hindernisse zu beseitigen, die besonders auch dem Aufstieg der Arbeiterklasse im Wege stehen. Daß das nicht auf dem Wege geschieht, wie wir es hier vorgeschlagen sehen, darüber brauche ich Ihnen keine langen Ausführungen zu machen. Meine Herren! Ich will mich jetzt mit einigen Worten mit dem beschäftigen, was uns der Herr Minister als das Programm der neuen Regierung vorgetragen hat. Er hat gemeint, es gelte jetzt alle Kräfte im Volke und im Lande zusammenzunehmen, um das Vaterland zu retten. Er hat damit von oben angefangen, während <0> das sächsische Volk noch ohne jeden Einfluß ist — das kann man heute sagen —, und zwar insbesondere durch den Belagerungszustand. So wird nach außen hin der Anschein erweckt, daß, wenn jetzt das Programm bloß vorgetragen wird, dann schon gewissermaßen ein großer Anfang in der Parlamentarisierung und der Demokrati sierung gemacht sei. Davon kann gar keine Rede sein, und das weiß auch die Bevölkerung. Sie hat in den vier schweren Jahren empfinden gelernt, was Schein und was Sein ist. Wenn der Herr Minister gemeint hat, daß das große Reformen seien, so ist das eben Auf fassungssache. Er hat es dann so dargestellt, als ob diese parlamen tarischen Minister, die in die Regierung berufen worden sind, die Ressortminister beeinflussen und die Verbindung zwischen dem Ministerium und der Parlamentsherrschaft Herstellen sollen. Wenn die Herren keine andere Aufgabe haben, dann ist sie sehr mager, dann wird man im Lande draußen von diesen Reformen herzlich wenig zu spüren bekommen. Wenn die Minister im Nebenamte gelegent lich einmal auf ihre Kollegen einwirken sollen, dann kann ja etwas Schönes dabei herauskommen. Dann werden die Einwirkungen wahrscheinlich gerade umgekehrt werden. Auch bezüglich des neuen Verkehrsministeriums, das jetzt geschaffen werden soll, ist man weit hinter den Er-^ eignissen zurück. Glauben Sie ja nicht, daß in Zukunft jeder Bundesstaat noch seine Bähnle haben wird. Es wird wohl zu einem Reichseisenbahnwesen kommen, wie es schon lange die Industrie und überhaupt das Wirtschafts leben erfordert hätte. Wenn ferner gesagt wird, weil das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht mit dem Verhältniswahlrecht kommen soll, daß damit schon die Forderungen erschöpft seien, so glaube ich, daß auch darin die neue Regierung irrt. Der Herr Minister hat zwar gemeint, er wolle sich nicht in Einzelheiten einlassen, aber die Frage, ob das Wahlrecht etwa nur für die Männer gelten soll und nicht auch für die Frauen, hätte einer Klärung bedurft. Weiter wäre eine Erklärung darüber sehr notwendig gewesen, daß e« sich nicht um ein Wahlrecht nur für die jetzigen Staats bürger handelt, sondern um ein für alle in Sachsen wohnenden Personen gültiges Wahlrecht handelt. Auch darin würde sich natürlich der Weg zur Vereinheitlichung Deutschlands mehr ausdrücken, daß man die Preußen oder Württemberger oder Bayern, die in Sachsen ansässig sind, nicht als Ausländer betrachtet. Auch nach der Seite hin wäre eine Erklärung unbedingt notwendig gewesen. Genau so, wie man in den Gemeinden nicht mehr eine Bürger gemeinde und eine Einwohnergemeinde in Zukunft unter-
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