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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-11-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
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(Abgeordneter Wittig.) sonderen Fällen wirtschaftlich schwachen Gemeinden bei diesen Aufwendungen einen höheren Teilbetrag zukommen zu lassen, können wir nur begrüßen, wie wir uns auch damit durchaus einverstanden erklären, daß das Gesetz rückwirkende Kraft vom 1. Januar 1918 ab erhalten soll. Angesichts des Umstandes, daß bei der Gewährung der einmaligen Teuerungszulagen die Voraussetzung einer sechsmonatigen Dienstzeit in einzelnen Fällen zu be sonderen Härten geführt hat, sowie ferner der Tatsache, daß diejenigen jüngeren Lehrkräfte, denen das Einrücken in ständige Stellen während des Krieges versagt gewesen ist, sich in besonderer Notlage befinden, stimmen auch wir zu, daß die Vorlage der Finanzdeputation überwiesen wird, damit diese beiden Punkte dort mit beraten werden können. Was die Frage einer Neuordnung der Besoldung der Lehrerschaft anlangt, so kann ich im Namen meiner po litischen Freunde aussprechen, daß auch wir eine solche für notwendig halten. Im Anschluß hieran möchte auch ich, gleich meinen Herren Vorrednern, einige Punkte noch berühren zu dürfen bitten, die mit der Vorlage selbst nicht in unmittelbarem Zusammenhänge stehen. Das betrifft, wie auch schon Herr Kollege Kleinhempel erwähnte, die Gemeindebeamten, die gleichfalls unter dem Zustande leiden, daß eine An- n) zahl von Gemeinden mit der Gewährung der gesetzmäßigen Teuerungszulagen sich noch im Rückstände befinden. Dies veranlaßt mich, an die Königliche Staatsregierung — eS kommt ja hier das Ministerium des Innern in Be tracht — die Bitte zu richten, durch eine nochmalige Anregung bei den zuständigen Behörden diesem Übel stande abzuhelfen. Die Gemeindebeamten haben im Laufe dieses Krieges, das wird jeder, der nur einigermaßen mit den Verhältnissen vertraut ist, zugeben müssen, vielfach in geradezu aufopfernder Weise ihre Kraft in den Dienst der Allgemeinheit gestellt. Sie haben es mit Liebe und Treue getan, und mit Rücksicht darauf ist es um so schmerzlicher, wenn die Gemeindebeamten ungünstiger gestellt bleiben sollen. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren! Ich habe nun noch einen Punkt, auf den ich mit wenigen Worten Hinweisen will, es betrifft den Stand der Privatbeamten. Ich weiß sehr wohl, daß hierfür das Hohe Haus und auch die Königliche Staats regierung weniger in Frage kommen. Aber ich möchte mir erlauben, einen Appell von dieser Stelle aus an das Unternehmertum in unserem Königreich Sachsen zu richten dahingehend, daß, soweit dies noch nicht in vollem Um fange geschehen sein sollte, auch bei den Privatbeamten den jetzigen Verhältnissen in vollem Maße Rechnung ge- (6) tragen wird. (Sehr richtig! rechts.) Auch auf einem Teile dieser Beamten, insbesondere der verheirateten und Väter zahlreicher Familien, lasten die außerordentlichen Teuerungsverhältnisse schwer. Nun ist mir ja bekannt, daß von einem sehr großen Teil der Unternehmer in entgegenkommendster Weise, zum Teil sogar über die obliegenden Verpflichtungen hinaus, alles getan worden ist und noch getan wird, um den bestehen den Verhältnissen gegenüber ihren Angestellten und Be amten in vollem Umfange gerecht zu werden. Aber das schließt doch nicht aus, daß, wie ein an uns ergangener Notruf erweist, auch Fälle vorliegen, wo dies noch nicht erfolgt ist, Fälle, wo der Unternehmer vielleicht bei sogar günstiger Lage seines Einkommens dieser Pflicht noch nicht in vollem Maße entsprochen hat. Es liegt mir hier bei sehr fern, irgendeinen Vorwurf gegen jemand zu er heben, denn es ist genügend bekannt, daß auch ein großer Teil der Betriebsunternehmer selbst infolge der durch den Krieg eingetretenen wirtschaftlichen Verhältnisfe schwer leidet. Der Zweck meines Vorbringens ist lediglich der, für den gewiß hochachtbaren Stand der Privatbeamten eine Bitte an diejenigen Unternehmer zu richten, die nach dieser Richtung vielleicht Versäumtes nachzuholen haben, D) damit die Not dieser Beamten gleichfalls in der Zukunft eine Linderung erfährt. (Bravo!) Präsident: Sie gestatten wohl, daß ich die Bitte an die folgenden Herren Redner richte, sich möglichst an die Sache zu halten, wir kommen sonst zu weit vom Gegenstände ab. Es sind auch die betreffenden Ministerien gar nicht vertreten, an die die Wünsche gerichtet werden. Das Wort hat nun der Herr Abgeordnete Lange. Abgeordneter Lange (Leipzig): Auch wir halten das Gesetz für notwendig, um die gewollten Auf besserungen einheitlich und restlos durchzuführen, wenn wir auch gewünscht hätten, daß diese Zulagen auf den Staat glattweg übernommen würden. Denn dann würden die leistungsfähigen Gemeinden durch ihr Staatssteuersoll verhältnismäßig doch auch mehr zu diesen Aufbesserungen beitragen.und die ärmeren und weniger leistungsfähigen Gemeinden auch weniger Steuern an den Staat zahlen. Da sich aber die Regierung nicht auf diesen Standpunkt gestellt hat, müssen wir uns bescheiden mit der Verteilung, die immerhin annehmbar ist. Nun möchte ich den Wunsch aussprechen, daß das Ministerium anordnen möge, daß die Bestimmungen über
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