(L) Abgeordneter Brodaus: Meine Herren! Ein paar Worte, die auch nur in losem Zusammenhänge mit dem vorliegenden Dekrete stehen! Ich »will mich aber ganz kurz fassen. Es ist vorhin schon in der Debatte von einem der Herren Redner darauf hingewiesen worden, daß viele Gemeinden im Rückstand sind mit der Erfüllung ihrer Pflichten den Gemeindebeamten, insbesondere den Gemeindevorstehern gegenüber. Was vorhin der Herr Unterrichtsminister sagte, daß ein sanfter Druck ausgeübt worden ist auf die Gemeinden, auch ernste Vorstellungen erhoben worden sind, gilt wohl auch hier. Aber auch insoweit sind die Vorstellungen und der sanfte Druck vielfach ohne Erfolg geblieben. Ich möchte den Herrn Präsidenten darauf aufmerk sam machen, daß ich im Mai oder April eine Inter pellation eingereicht habe, (Zuruf: Mai!) die dahin ging, daß die Königliche Staatsregierung ge fragt wurde, ob ihr bekannt sei, daßviele Gemeinden ihren Beamten keine Teuerungszulagen (ü) gewähren. Ich bitte nun den Herrn Präsidenten, doch diese Interpellation möglichst bald auf eine Tagesordnung zu setzen, denn es handelt sich hier in der Tat um einen dringenden Notstand, bei dem alsbald Abhilfe ge schaffen werden muß. (Sehr richtig!) Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Will die Kammer entsprechend dem Anträge des Ab geordneten Kleinhempel beschließen, Dekret Nr. 45 an die Finanzdeputation zur Vorberatung zu überweisen? Einstimmig. Die Tagesordnung habe ich schon verkündet. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluß der Sitzung 6 Uhr 33 Minuten nachmittags.) Druck von B. G. Teubner in Dresden. II. K. (». Abonnement.) Letzte Absendung zu, P^. zg November 1918. 327