Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags LI. Kammer Nr. 2 Dresden, den 19. November 1917 (ä) 2. Sitzung. Montag, den 19. November 1917, nachmittags 3 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 28—29 9K Entschuldigung 96 Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 5, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1918 betreffend 90 vr. Hähnel (L.) 90 Döhler (Nl.) 9 V vr. Roth (^ortsobr. Vp.) 10^, 11V Staatsminister v. Seydewitz 10L, 12V Nitzsche (Dresden) (8ä.) 100 Hettner (M.) 11k Kleinhempel M) 128 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 130 Präsident: Vr. Vogel. Am Ministertische: Staatsminister v. Seydewitz und die Regierungs kommissare Wirklicher Geheimer Rat vr. Schroeder und Geheimer Finanzrat vr. Böhme. Anwesend 79 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 3 Uhr 14 Mi nuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 28.) Antrag des Abgeordneten Castan und Ge nossen, die Steuerverhältnisse des Reiches betreffend. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. II. K. (1. Abonnement.) (Nr. 29.) Protokollauszug der Ersten Kammer, die (0) Wahl der ordentlichen vier Deputationen betreffend. Präsident: Zu den Akten. Entschuldigt ist für heute Herr Abgeordneter vr. Mehnert wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein. Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 5, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1918 betreffend. Das Wort hat der Herr Abgeordnete vr. Hähnel. Abgeordneter vr. Hähnel: Meine sehr geehrten Herreni Ich beantrage: die Kammer wolle beschließen, bei Dekret Nr. 5 mit der allgemeinen Vorberatung die Schlußberatung zu verbinden ohne Ernennung von Berichterstattern und Mitberichterstattern. Wenn in dem Haushaltplan auch weitergehende, wesent liche Erhöhungen bei allen Steuern in Aussicht genommen worden sind, so hält sich das Dekret Nr. 5 doch streng an das, was zuletzt, nämlich im Jahre 1917, üblich gewesen ist. Die Erhöhungen treten erst später, nachdem wir unS nach der Richtung in der Deputation, besonders auch in diesem Hohen Hause darüber schlüssig gemacht haben, ein. Das Dekret Nr. 5 hält die Grenzen inne, die bisher maß gebend gewesen sind. Es liegt also nach meiner Ansicht kein Grund vor, die ohnehin dringliche Angelegenheit zu verzögern, und ich möchte ihnen den Antrag zur Annahme empfehlen. (BravoI rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Döhler. Abgeordneter Döhler: Meine Herren! Im Namen meiner politischen Freunde habe ich zu erklären, daß wir mit der beantragten Schlußberatung des Dekrets Nr. 5 aus denselben Gründen, die der Herr Vorredner angeführt 2