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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Abgeordneter Nitzsche lDresden.1) (-1) vorgehen wollte, würde man an den Arbeitern ein schweres Unrecht begehen, (Lebhaftes Sehr richtig! links.) würde man gerade diejenigen schwer benachteiligen, die trotz der gestiegenen Löhne doch auch heute noch am allerschlechtesten stehen, die noch am schwersten unter den heutigen überteuerten Verhältnissen um ihre Existenz zu ringen haben. Es würde unerträglich sein, wenn man auf solche Weise vorgehen wollte. Ich gebe gern zu, daß es schwierig sein mag, die Teuerungszu lagen für Arbeiter so zu erfassen, daß man sagen kann: ein bestimmter Teil bei jedem einzelnen soll steuerfrei fein, aber wenn das schwierig ist oder unmöglich erscheint, so bleibt nichts übrig, als alle Teuerungszulagen zu besteuern oder einen Weg zu finden, der es ermöglicht, alle Teuerungszulagen, auch die Zulagen, die man den Arbeitern gewährt hat, freizulassen. Aber so geht es doch auf keinen Fall, daß man lediglich die Teuerungs zulagen für Beamte steuerfrei läßt, während man das Arbeitereinkommen voll und ganz besteuert. Dagegen müßten wir uns mit aller Entschiedenheit wenden. (Sehr richtig! links.) Meine Herren! Wenn ich heute die Sache zur Sprache bringe bei diesem vielleicht nicht ganz passenden Punkte, D) so deshalb, weil die Sache brennend ist, (Sehr richtig!) weil man tatsächlich in Sachsen in dieser Beziehung in der Praxis in einen Wirrwarr hineinkommt, weil man von allen Seiten Anfragen bekommt, die man nicht in der Lage ist, genügend zu beantworten. Es ist dringend notwendig, daß hier das Finanzministerium zu einem klaren, entschiedenen Standpunkte kommt und dafür sorgt, daß in der Praxis Einheitlichkeit und Gerechtigkeit herrscht, soweit die Teuerungszulagen in Betracht kommen. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Hettner. Abgeordneter Hettner r Meine Herren! Ich bin dem Herrn Kollegen vr. Roth sehr dankbar, daß er diese Frage heute hier angeschnitten hat, denn es ist ungeheuer wichtig, daß wir in dieser Frage eine Klärung erhallen, und zwar sobald wie möglich. Es ist auch nach meiner Überzeugung ganz ausgeschlossen, daß eS den Entschlie ßungen der einzelnen Einschätzungskommissionen Vorbe halten bleibt, wie die Frage der Besteuerung der Teuerungszulagen gehandhabt werden soll. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Ich erinnere nur an die Art der Rechtsmittel, die gegen (0) solche Einschätzungen gegeben sind. Wenn in der einen Kommission die Frage verneint wird, so ist es schwer, nachher eine Änderung einzuführen, während vielleicht im ganzen übrigen Lande die Besteuerung eingeführt wird. Also eine Einheitlichkeit in dieser wichtigen und bedeut samen Frage steht nach meiner Überzeugung voran, und das um so mehr, als wir in Preußen eine ausdrückliche einheitliche Regelung der Frage bekommen haben. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) In welcher Weise dann die Frage geregelt wird, will ich heute nicht eingehender erörtern. Gerade der Umstand, den bereits Herr Kollege Nitzsche eben erwähnt hat, daß eS eingehend geprüft werden muß, ob man, wenn man die Teuerungszulagen für die Beamten steuerfrei läßt, dann nicht auch entweder die Teuerungszulagen an die Arbeiter, die teilweise als Lohnerhöhungen gegeben sind, steuerfrei lassen muß, welche Rückwirkung es überhaupt auf die Frage der Besteuerbarkeit der Arbeiterlöhne hat, beweist, daß es eingehend und sorgsam geprüft werden muß, und zwar geprüft werden muß nicht nur von der Regierung, sondern auch hier bei den Ständen. Ich würde deshalb die Königliche Staatsregierung bitten, daß sie sobald wie möglich, sei es mit einer Vorlage, sei es in sonst ge eigneter Weise an die Stände herantritt, sich mit diesen D) in Verbindung setzt und darnach sobald als möglich, eine Anweisung an die Einschätzungskommissionen gibt, und zwar in einer Form, die diese bindet. Welche Form das ist, muß auch in der ständischen Beratung eingehend er wogen werden. Jedenfalls halte ich es für ganz ausge schlossen, daß die Entscheidung den Einschätzungskom missionen Vorbehalten bleibt. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter vr. Roth. Abgeordneter vr. Roth; Meine Herren! Es wundert mich, daß das Finanzministerium erst jetzt der Frage näher tritt, nachdem bereits die Deklarationen ab gegeben und die Fristen für die Deklarationen größten teils abgelaufen sind. Da hätte man doch früher schon eine einheitliche Regelung vornehmen können. Meine Herren! Es ist ja bekannt, daß wir in Sachsen ohnedies ziemlich die höchsten Steuern haben. Ich erwähne nur die Ergänzungssteuer. Da muß selbst der Rückkaufswert kleiner Lebensversicherungen mit als Vermögen deklariert werden, während in Preußen für geringe Höhen der Lebensversicherung die Prämie sogar noch vom Einkommen abgezogen werden kann. Ebenso besteht Ungleichheit auch
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