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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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n. K. 3. Sitzung, am 20. November 1S17 25 (Abgeordneter Brodaus.) Handelskammer zu Leipzig, die ebenfalls protestiert hat, die allerdings auch Vorschläge unterbreitet hat, denen ich nicht zustimmen möchte. Ich möchte in Kürze darau zukommen. Sie empfiehlt an Stelle der durch ihre eigen artige Staffelung ungerecht wirkenden Schnellzugszuschläge schlechterdings eine Verdoppelung des Fahrpreises. (Hört, hörtl links. — Abgeordneter Günther: Das ist genau so schlecht!) Ja, sie will aber für Handlungsreisende eine Ausnahme machen. Bei Handlungsreisenden, die sich als solche, gegebenenfalls auf Grund einer Bescheinigung der Han delskammer, ausweisen können, will sie den besonderen Zuschlag bei der Benutzung von Eil- und Schnellzügen in Fortfall kommen lassen. (Abgeordneter Günther: DaS wäre eine Umständlichkeit!) Dagegen muß aus verschiedenen Gründen protestiert werden. Einmal würde eitle solche Bescheinigung eine große Umständlichkeit verursachen. Dann aber wäre das eine sehr ungerechtfertigte Ausnahme. Es kämen nicht allein die Handelskammern in Frage, sondern auch die Gewerbekammern, und es gibt noch viele andere, die auch notwendige Reisen unternehmen müssen. Ich will nur einen Fall erwähnen: Ein Rechtsanwalt, der an einem auswärtigen Gericht einen wichtigen Termin wahrnehmen muß, kann auch nicht bei seiner gemessenen Zeit bei weiten Entfernungen den Personenzug benutzen. Und so gibt es noch viele andere Fälle. Was die Leip ziger Handelskammer will, wäre eine ganz einseitige Bevorzugung, gegen die protestiert werden müßte. Es wird, wenn man sich die Maßnahmen überlegt, doch in erster Linie die Beschränkung der Benutzung der Schnellzüge bei weiten Entfernungen in Frage kommen. Auf einen Vorschlag, der in der Presse wiederholt erörtert worden ist, möchte ich auch noch kurz zukommen, das ist die Rationierung der Eisenbahnfahrten dergestalt, daß man gewissermaßen Bezugsscheine für Eisenbahn fahrten ausstellt. Das wäre nun das Allertörichtste, worauf man verfallen könnte. Davor muß dringend gewarnt werden. Man stelle sich einmal vor, wie in der Praxis die Ausstellung von Bezugsscheinen vor sich gehen würde. Jeder hält seine Reise für notwendig. Wie wollen nun die Städte oder 5le Gemeinden, die Stellen für Erlaub nisscheine einrichten, nachprüfen können, ob die Angaben, die für die Notwendigkeit der Reise gemacht werden, zu verlässig sind? Wenn jemand sagt, daß er eine kranke Mutter besuchen will, die auf dem Sterbebette liegt, soll da vielleicht erst eine ärztliche Bescheinigung darüber gebracht werden? Soll, wenn jemand zu einem Begräb ¬ nis fahren will, der Totenschein und der Nachweis der (()) Verwandtschaft durch Urkunden verlangt werden? Es ist schlechterdings undenkbar, eine derartige Maßnahme durch zuführen. Es würde wieder eine ungeheure Vermehrung von Beamten und Hilfskräften dazu nötig sein, namentlich in den großen Städten. Was besonders bei der getroffenen Maßnahme ver urteilt werden muß, das ist die Eigenmächtigkeit, mit der die Bahnverwaltung vorgegangen ist. (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) DaS Parlament, die Volksvertretungen sind vollständig ignoriert worden. (Lebhaftes Sehr richtig! links.) Das ist direkt eine Verletzung unseres Etatrechtes. (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) Wir haben nicht allein die Ausgaben mit zu beschließen, sondern auch über die Einnahmen. (Lebhaftes Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Es ist unerhört, daß man in dieser Weise über die Volks vertretung hinweggegangen ist. Wir bitten die Kammer, unserem Antrag einmütig zuzustimmen und damit an die Regierung die Aufforderung zu richten: Weg mit den unmäßigen Verkehrs- und volks feindlichen Zuschlägen! (Lebhaftes Bravo! links.) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Richter zur Begründung von Punkt 3. Abgeordneter Richter: Keine von allen getroffenen Kriegsmaßnahmen hat vom Publikum eine so einstimmige Ablehnung erfahren wie die Verordnung über die Be schränkung des Eisenbahnverkehrs und die dazu benutzten Mittel. Es hat eine allgemeine Erbitterung bei dem reisenden Publikum Platz gegriffen, eine Erbitterung, die auch unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist. Meine Herren! Das Reisen gehört heute zu den un bedingten wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Ohne Reise kein Handel, kein Geschäft, kein Warenumsatz. Das Reisen einschränken soll nur in äußerster Notwendigkeit erfolgen, aber die lag nicht vor. Es mag zugegeben werden, daß eine ganze Reihe von Eisenbahnfahrten unterbleiben könnte. Ich erinnere nicht nur an die sogenannten Hamsterfahrten, die vielfach ausgeführt werden, sondern auch an eine ganze Reihe von Benutzungen der Eisenbahn, die sich auf andere Weise hätten durchführen lassen. Man spricht heute im Volke von einer sogenannten „Flucht aus der Garnison" b*
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