Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 15 Dresden, den 16. Januar 1918 15. Sitzung. Mittwoch, den 16. Januar 1918, mittags 12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 83—93 4350 Entschuldigungen 436^ Erklärung des Abgeordneten vr. Seyfert, eine Unterschrift unter Antrag Nr. 62 betreffend 436^. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über das Königliche Dekret Nr. 7, den Haushaltplan des staat lichen Elektrizitatsunternehmens auf die Jahre 1918 und 1919 und die Aufnahme einer Staatsanleihe für dieses Unternehmen betreffend. (Drucksache Nr. 52.) 4368 Gleisberg (M.) Berichterstatter . . . 4368, 452 V vr. Schanz (L.) 4428 Günther (^sobr. Vx.) 4440 Schnabel (M.) 4478 Wittig (L.) 449 Castan (86.) 4500 Staatsminister v. Seydewitz 451V Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 454 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Staatsminister v. Seydewitz und die Regierungs kommissare Geheimen Räte vr. Koch und Just, Ge heimer Finanzrat Friedrich, Geheimer Regierungsrat Streit, Oberfinanzrat Michael und Oberbaurat Köpcke. Anwesend 83 Kammermitglieder. II. K. (1 Abonnement.) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 12 Uhr (o) 11 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 83.) Königliches Dekret vom 4. Januar 1918, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die Wohl fahrtspflege. (Nr. 84.) Desgleichen vom 13. Januar 1918, be treffend den Entwurf zu einem Gesetz über die Änderung des § 37 des Gesetzes vom 18. Juni 1898, die Aus führung des Bürgerlichen Gesetzbuches vom 18. August 1896 und des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch von demselben Tage betreffend. (Nr. 85 ) Antrag der Abgeordneten Foerster, Hettner und Genossen wegen Unterstellung der Königlichen Berg akademie Freiberg unter das Königliche Kultusministerium. Präsident: Die Anträge 83 bis mit 85 kommen zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 86.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 22 und 23 des ordentlichen Staatshaushaltsplanes auf die Jahre 1918 und 1919, Kronrente, Jahrgelder ufw. betreffend. (Nr. 87.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation 8 über Tit. 31 des außerordentlichen Staatshaushaltsplanes für 1918 und 1919, den zwei gleisigen Ausbau der Strecke Stein-Hartenstein—Wiesen burg (Ergänzungsforderung) betreffend. (Nr. 88.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechenschaftsdeputation zu Kap. 93 bis 106 des Rechen schaftsberichts über den Staatshaushalt auf die Jahre 1914 und 1915, den Geschäftsbereich des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts sowie des Mini steriums der auswärtigen Angelegenheiten betreffend. (Nr. 89.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 88, 89 und 90 des ordentlichen Staatshaushaltsplanes für 1918/19, Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts usw. betreffend. (Nr. 90.) Desgleichen über Kap. 32 und 33 des ordentlichen Staatshaushaltsplanes für 1918/19, Ge samtministerium und Staatsrat usw. 63