Mitteilungen über die Verhandlungen Des Landtags II. Kammer Nr. 16 Dresden, den 17. Januar 1918 16. Sitzung. Donnerstag, den 17. Januar 1918, mittags 12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 94 —96 4551) Beurlaubung 456^. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 22 und 23 des ordentlichen Staatshaushaltsplanes auf die Jahre 1918 und 1919, Kronrente, Jahr gelder und sonstige Leistungen auf Grund des Königlichen Hansgesehes betreffend. (Drucksache Nr. 63.) 456 vr. Hähnel (L.), Berichterstatter . . 456^, 458 V Brodaus (b'sebr. Vx.) 4568 Fleißner (vnabb. 8.) 456V, 458 V Fraßdorf (8ä.) 458^. (L) Staatsminister v. Seydewitz 458 Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 13 über den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Einkom mensteuergesetzes 4598 Schönfeld (L.) 4598 Staatsminister v. Seydewitz 460 V Kleinhempel (M.) 4638 Nitzsche (Dresden) (8ck.) 468^ Koch (l?soür. Vx.) 470^., 479.V Friedrich (X.) 4728 Feststellung der Zeit und der Tages ordnung für die nächste Sitzung . . . 4736 Ministerialdirektor Wirklicher Geheimer Rat vr. Schroeder, Regierungskommissar . . 474^ Anders M) 4768 vr. Spieß (L) 477V 11. K. (1. Abonnement.) Seite Persönlich: Schönfeld (L.) 4798 Nitzsche (Dresden) (8ä.) 4796 Überweisung des Königlichen Dekrets Nr. 13 an die Finanzdeputation 479 V Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Staatsminister vvr. Beck und v. Seydewitz und die Regieruugskommissare Wirklicher Geheimer Rat vr. Schroeder, Geheimer Rat Just, Geheimer Finanz rat vr. Böhme und Finanzamtmann Leyser. Anwesend 74 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 12 Uhr mittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 94.) Antrag des Abgeordneten Castan und Ge nossen, betreffend die Neuregelung der Bezüge usw. der im Ruhestände lebenden Beamten und Staatsarbeiter. (Nr. 95.) Antrag des Abgeordneten vr. Löbner und Genossen auf Einbringung eines Gesetzentwurfs, betreffend die Haftung der Landes-Brandversichernngsanstalt in der Abteilung für Gebäudeversicherung für Schäden bis zur Höhe des erforderlichen Wiederherstellungsaufwandes, auch bei vorliegender Unterversicherung. Präsident: Die beiden Anträge kommen zur allge meinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 96.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechen schaftsdeputation über Kap. 32 bis 36 a des Rechenschafts berichts über den Staatshaushalt auf die Jahre 1914 66