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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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540 II. K. 17. Sitzung, am 21. Januar 1918 (Abgeordneter Günther.) 00 wichtigen Teil des Mittelstandes, wirtschaftlich zugrunde gehen lassen? Im allgemeinen Staatsinteresse muß das verhütet werden. Daß es aber schwer, vielleicht unmöglich sein wird, Geld für nachstellige Hypotheken auch während der Zeit der Übergangswirtschaft aufzutreiben, kann man schon heute mit großer Wahrscheinlichkeit voraussagen. Will man von seiten des Staates nicht den Weg beschreiten, durch Gründung einer Hypothekenbank, wie ich sie schon im November 1915 vorgeschlagen habe, hier zu helfen und, wie wir jetzt wieder die Anregung geben, dem schwer bedrohten Grundbesitze zu helfen, so würde kaum ein anderer Weg bleiben, als durch Hergabe staatlicher Dar lehen zu helfen. Viele tausend Haus- und Grundstücksbesitzer stehen im Felde. Viele ruhen im Feindesland den ewigen Schlaf, ihren Hinterbliebenen ist die schwere Sorge um den be lasteten Besitz verblieben, und viele andere, die nicht für die Existenz unseres Volkes zu kämpfen hatten, sind durch die Einwirkung der Kriegswirtschaft dem wirtschaftlichen Untergange nahegerückt. Der Friede wird, so unglaublich es klingen mag, bei vielen Tausenden Volksgenossen, nament lich im Hausbesitzerstande, das Werk wirtschaftlicher Ver nichtung vollenden, wenn nicht Schutzmaßnahmen im Sinne unseres Antrages durchgeführt werden. Jedenfalls muß für eine längere Übergangszeit gesetz- (L) lich Vorsorge getroffen werden. Vollzieht sich der Über gang in die Friedenswirtschaft langsamer, als wir hoffen, so wird die Kapitalbildung stagnieren und Geld für nach stellige Hypotheken kaum zu beschaffen sein. Ich will auf die Frage der Beschaffung der fehlenden Rohstoffe und die wirtschaftlichen Fragen im Friedens- Verträge, auf die ganze wirtschaftliche Struktur, wie man sie sich nach Friedensschluß vorstellen kann, nicht eingehen bei der vorgeschrittenen Zeit. Ich bedaure das lebhaft, aber ich will mein Versprechen einlösen, das ich zu Anfang meines Vortrages gegeben habe. Zum Schluffe möchte ich noch sagen: Kommt es zu einem lebhaften industriellen Aufschwünge, dem wir jeden falls den Vorzug geben würden, wenn wir die Auswahl hätten, dann fließt das Geld hauptsächlich der Industrie zu, für den Realkredit wird nicht viel übrigbleiben. Es wird, um den Realkredit zu beleben, der Zinssatz für die Hypotheken erhöht werden. Dadurch entsteht die Gefahr der Mietsteigerung, was eine schwer zu ertragende Last der minderbemittelten Bevölkerung zu bedeuten hätte. (Sehr richtig!) Ich will die Frage der Mietlasten und der Wohnungs politik nach dem Kriege heute nicht besprechen, dazu brauchte ich mindestens 30 bis 45 Minuten Zeit. Es werden noch neue Steuerlasten kommen, die das Werk (v) unerträglicher Belastung weiterer Bevölkerungskreise voll machen werden. Der Königlichen Staatsregierung fällt die ernste Aufgabe zu, rechtzeitig alle Maßnahmen in die Wege zu leiten, durch die den von uns vorgetragenen Befürchtungen in mög lichst weitem Umfange vorgebeugt wird. (Sehr richtig!) Zweifellos ist das in erheblichem Maße möglich, wenn man unseren Antrag, der nicht allein im Interesse der Hausbesitzer liegt, sondern auch in seinen Wirkungen wohltätig für das ganze Volk sein würde, mit tatkräf tigem Entgegenkommen unterstützen würde. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat Se. Exzellenz der Herr Ministerialdirektor Geheimer Rat vr. Roscher. Ministerialdirektor Wirklicher Geheimer Rat vr. Roscher: Die Fragen, die durch Ziff. 2 des An trags 7 (Günther und Genossen) erneut in Anregung ge kommen sind, haben, wie dem Hohen Hause erinnerlich sein wird, bereits den Gegenstand eingehender Erwägungen im Landtage 1916 gebildet. Ich darf hierzu auf den umfänglichen Bericht der Gesetzgebungsoeputation der M) Zweiten Kammer vom 4. April 1916 verweisen. In diesem Bericht ist auf S. 6 eine Erklärung des Ministeriums des Innern wiedergegeben, auf die ich mich in erster Linie ^beziehen möchte. Die Regierung steht hinsichtlich der zu ergreifenden Maßnahmen noch auf dem gleichen Standpunkte wie damals. Dem Hohen Hause ist bekannt, daß auf Wunsch des Reichstags im Jahre 1914 vom Staatssekretär des Innern die Jmmobiliarkreditkommission eingesetzt worden ist zur Untersuchung der auf dem Gebiete des Immobiliar kredits bestehenden Zustände — und zwar in Städten, in den sonstigen Jndustrieorten sowie in deren Um gebung — und zur Gewinnung von Vorschlägen behufs Abstellung von Mißständen. Die Untersuchungen der Kommission sind noch nicht abgeschlossen. Wann dies der Fall sein wird, läßt sich gegenwärtig noch nicht über sehen. Es wird sich aber nach Ansicht der Regierung vor Stellung etwaiger Anträge im Bundesrate durchaus empfehlen, abzuwarten, welches endgültige Ergebnis diese Untersuchungen zeitigen werden. Soweit aber nach dem Anträge die Ergreifung von Hilfsmaßnahmen durch die K öniglicheStaatsregierung angestrebt wird, so ist inzwischen, wie bekannt, die Kredit briefanstalt sächsischer Gemeinden ins Leben ge-
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