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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Abgeordneter Nitzsche (Dresden!.) Ich glaube, das mochte ich zum Schluß bemerken, durch meine Ausführungen angedeutet zu haben, daß noch viel zu wünschen übrig bleibt, ehe erwartet werden kann, daß ein gedeihliches Ergebnis aus der Wohlfahrtspflege, so wie sie die Regierung geplant hat, hervorgeht. Es fehlt vor allen Dingen eine größere Zuwendung von Staatsbeihilfen, es fehlt eine bessere Vertretung in den Bezirksverbänden und noch so manches andere. ES ist nicht bloß notwendig, daß man einen schönen Plan ent wirft, sondern für diesen Plan muß in der Praxis auch das erforderliche foziale Verständnis vorhanden sein; daran fehlt es aber seither noch vielfach. Die Aufgabe des Landtages muß es also sein, dafür zu forgen, Be stimmungen zu treffen und durchzuführen, die es zuwege bringen, daß die Wohlfahrtspflege eine wirkliche soziale Wirkung in der Praxis zeitigen kann. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Vizepräsident vn. Spieß: Bevor ich das Wort weiter erteile, möchte ich die Tagesordnung der nächsten Sitzung verkünden. Ich beraume die nächste Sitzung an auf Donnerstag, den 31. Januar 1918, mittags 12 Uhr und setze auf die Tagesordnung: (Iv 1- Allgemeine Vorberatung über den Antrag der Ab geordneten Andrä, Schmidt (Freiberg), Schreiber und Genossen, Errichtung einer besonderen Ab teilung für die Landwirtschaft im Ministerium des Innern betreffend. (Drucksache Nr. 16.) 2. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Göpfert und Genossen, Maßnahmen auf allen Erwerbsgebieten nach dem Kriege betreffend. (Drucksache Nr. 49.) 3. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten vr. Mehnert (Plauen), Verein heitlichung der Organisation der während des Krieges neu errichteten Militärbehörden und der unteren Verwaltungsbehörden. (DrucksacheNr.27.) Das Wort hat nun Herr Abgeordneter vr. Mehnert. Abgeordneter vr. Mehnert (Planen): Meine Herren! Im Auftrage meiner Fraktion habe ich zu er klären, daß wir von der Notwendigkeit und Dringlichkeit einer besseren Regelung der Wohlfahrtspflege im Sinne der Vorlage, also der Säuglingspflege und der in Ziff. 12 behandelten verwandten Gebiete für das ganze Staats gebiet durchdrungen sind, daß wir aber gegen das vor liegende Dekret in mancher Hinsicht Bedenken geltend zu machen haben. Zunächst überrascht schon die äußere Form des Dekrets: (0) drei kurze Bestimmungen mit dem grundlegenden Para graphen 1 an der Spitze, dem an sich ohne ein gründ liches Studium der Begründung nicht verständlichen und deshalb einer anderen Fassung bedürftigen Paragraphen 2 und endlich dem kürzesten, aber inhaltschwersten Para graphen 3. Denn nach diesem Paragraphen ist alles Nähere im Wege der Verordnung zu regeln, und wenn man sich die Länge der Begründung vor Augen hält und aus einem Vergleich zwischen ihr und der Länge deS Gesetzes gewissermaßen einen Maßstab zu gewinnen sucht, so können wir uns wahrscheinlich auf eine fehr lange Ver ordnung gefaßt machen. Hiergegen richtet sich unser wesent lichstes Bedenken. Denn es empfiehlt sich nicht, Gesetze zu erlassen, die nur gewissermaßen einen Rahmen darstellen, in den dann erst viel hineingestellt werden kann. Das entspricht nicht dem Grundsätze, daß auch der andere gesetzgebende Faktor, nämlich die Ständeversammlung, bei wichtigen Fragen voll und ganz mit gehört wird. Jeden falls müssen noch besondere Richtlinien aufgestellt werden, auf Grund deren dann die Verordnung zu erlassen sein wird. (Sehr wahr! rechts.) Bevor ich mich nun zu den Bestimmungen der Vor lage im einzelnen wende, gestalten Sie mir einige all- 0» gemeine Bemerkungen über den Inhalt des Dekrets, namentlich über die Punkte, zu denen wir unsere volle Zustimmung geben zu können glauben. Zunächst die finanzielle Seite. Die Kostenfrage ist auf S. 18 be rührt, und es wird noch zu prüfen fein, ob hier nicht noch mehr einzustellen sein wird als die geforderten 52 000 M. Der Herr Vorredner hat bereits diesen Punkt gestreift und hat sich gewundert, daß fo verhältnismäßig wenig angefordert würde und daß nicht schon früher mehr angefordert worden fei. Ich kann versichern, daß wir dieser Anforderung zustimmen werden, ja, wir bedauern auch, daß die Staatsregierung nicht schon früher zu diesen wichtigen Zwecken mehr Mittel einzustellen versucht hat. Insofern befinde ich mich in gewissem Einklang mit dem Herrn Vorredner. Auch seiner weiteren Ausführung, daß es zunächst eines Anstoßes bedurft hatte, um in dieser Weise jetzt vorzugehen, glaube ich zustimmen zu können. Ohne die Lingnersche Stiftung wäre die Sache vielleicht nicht so schnell in Fluß gekommen. Wir bedauern, daß es dieses Anstoßes bedurft hat, besonders auch deshalb, weil wir dadurch auf diesem Gebiete an eine gewisse Marschroute gebunden sind. Etwas anderes ist es doch nicht, wenn uns die Gelder der Lingnerschen Stiftung nur in dem Falle zur Verfügung stehen, daß in Sachsen
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