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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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672 II. K. 21. Sitzung, am 30. Januar 1818 (Vizepräsident Frätzdorf.) der Regierung dirigieren zu wollen, sondern ich bin der Meinung: Die Regierung muß sich um solche wichtige Dinge kümmern; indem sie sich direkt damit beschäftigt, werden sie der Regierung immer gegenwärtig sein. Deshalb muß meines Erachtens die Regierung in den Ausschüssen entsprechend vertreten sein. Ich bm auch durchaus für die Mitarbeit der Amtshauptleute. Man hat hier den Amtshauptmann wieder gewissermaßen als schwarzen Mann hingestellt, vor dem man sich fürchtet. Der Amtshauptmann foll meines Erachtens nicht etwa in diesen Ausschüssen den obrigkeitlichen Standpunkt vertreten, er soll die Organisation, der er vorsteht, zur Verfügung stellen, wie auch seine Erfahrungen auf sozialem Gebiete. Es ist nicht notwen dig, daß der Amtshauptmann Vorsitzender der betreffen den Kommission ist. Es werden ja zu den verschiedensten Aufgaben der Bezirksverbände Ausschüsse zu bilden sein, und allen wird der Amtshauptmann vom obrigkeitlichen Standpunkte aus nicht vorstehen können. Wenn man seitens der Vertreter der Städte mit Revidierter Städteordnung wieder die Sorge ausgesprochen hat, daß die Autonomie der Gemeinden, der revidierten Städte beeinträchtigt werden könnte, so muß ich sagen: Solange das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahl recht nicht in den Gemeinden erngeführt ist, haben wir für diese Sorge der Herren Bürgermeister kern Verständ- M nis; denn diese sind es oft, die der Änderung eines Wahlrechts entgegenstehen oder, sofern es ihnen unbequem erscheint, sofort mit Vorschlägen auf Verschlechterung des be stehenden Wahlrechts vorangehen. Wir sind der Meinung, es muß hier eine Zusammenarbeit größerer Bezirke er folgen, weil es sich um ein soziales Problem handelt, und da kann Eigenbrödelei nicht maßgebend sein. Ich freue mich, daß die Regierung Vorschläge dahin gehend gemacht hat, daß die Krankenkassen, die ja im industri ellen Sachsen eine große Bedeutung haben, zur Mitarbeit be rufen werden; sie werden durch die Verbandsoberleitung dazu angehalten werden, und die Verbandsleitung wird selbst mitzuwirken berufen sein. Die Krankenkassen wer den nicht nur ideell Mitarbeiten, sondern auch materielle Mittel mit zur Verfügung stellen, obwohl ich nicht ver kenne — das möchte ich ausdrücklich sagen —, daß auch die Krankenkassen ihrem eigentlichen Zweck nach den Vor schriften der Reichsversicherungsordnung nicht entzogen werden dürfen, sonst würden sie auf diesem Gebiete mit ihrer Tätigkeit versagen. Mit Rücksicht auf die lange Sitzung will ich nur noch sagen: Räumen wir mit allem auf, was den Krieg zu verlängern geeignet ist, suchen wir jedes Leben zu schonen, das zu schonen ist, schaffen wir die gleichen po litischen Rechte in den Gemeinden und im Staat, ziehen wir alle Kräfte heran, die zur Mitarbeit berufen und geeig- net sind, dann werden wir des sozialen Übels, gegen welches wir anzukämpfen haben, welches durch die Kriegsfolgen ganz besonders verschlimmert worden ist, Herr werden. Der Krieg brachte uns große Opfer, und es ist noch nicht abzusehen, wann er enden wird. Darin müssen wir aber eins sein, daß zur Behebung dieser Übelstände das ganze Volk mitzuarbeiteu hat. Um das zu ermöglichen, ist auch dem Volke ohne Einschränkung die Möglichkeit dazu zu geben. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Heldt. Abgeordneter Heldt: Ich gehöre zu denen, die über die Vorlage das Molto setzen möchten: Spät kommt man, doch man kommt. Aber diesmal ist man zu spät gekommen. Ich unterscheide mich vielleicht darin selbst von einigen Rednern der Linken dieses Hauses, aber ich habe die Auffassung, daß es ganz ausgeschlossen erscheint, daß mit dem, was die Vorlage will, das jetzt bestehende Übel bei der Wurzel gefaßt wird und irgend etwas an den bestehenden Zuständen geändert wird. Gewiß, durch die Einstellung höherer Mittel wird es möglich sein, daß man einige wenige mehr unterstützt, daß man ihnen hier und da entgegenkommt und Erleichterungen gewährt, aber D) für den Gesundheitszustand des ganzen Volkes oder des sächsischen Volkes — es handelt sich um eine sächsische Vorlage — wird das nicht ausschlaggebend sein. Das wenige Gute aber, das dann als Hilfsmittel bleibt, wird verloren gehen — darin stimme ich auch dem einen Herrn Vorredner zu — durch die Zusammen fassung der verschiedenen Fürsorgezweige, namentlich der Fürsorge für die Säuglingssterblichkeit, der Fürsorge für die Lungenkranken, der Fürforge für die Krüppel usw. Der Herr Minister hat ja nun gesagt, eine Zusammen fassung aller dieser Zweige halte er gerade für sehr glück lich, denn die Bezirkspflegerinnen, die dann angestellt werden, müßten sich um alles in ihrem Bezirk kümmern. Ich gebe dem Herrn Minister darin recht, daß bei allen diesen Fürsorgemaßnahmen das Ziel das gleiche ist, die Verbesserung der betreffenden Zustände, aber die Mittel und Wege bei diesen einzelnen Fürsorgeunternehmungen sind ganz andere und so grundverschiedene, (Sehr richtig! links.) daß man sie schlechterdings nicht zu einer Einheit ver koppeln kann. Ein einziger Zweig dieser Fürsorge ist so groß und umfangreich, daß er die Tätigkeit auf anderen Gebieten vollständig ausschließt. Sie wissen, der Mann,
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