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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Abgeordneter Günther.) "D unterbreiten und es mit ihnen einmal durchzusprechen. Das wäre doch, glaube ich, zweckmäßiger gewesen, als es überhaupt zu der Aussprache über die Interpellation, die heute auf der Tagesordnung steht, kommen zu lassen. Wir haben nun heute gehört, meine Herren, daß man über die Grenze nicht nur nachts, sondern auch am Tage an vielen Stellen ungestört und ungehindert hin über nach Böhmen und herüber nach Sachsen kommen kann. Damit fällt aber eigentlich schon der eine Ge sichtspunkt weg, den man bei dem Grenzschutze sucht, daß es wirklich ein Schutz sein soll an der Grenze gegen das Hinüber- und Herüberwechseln von Personen. Also der Grenzschutz verdient diesen Namen schon nicht mehr. Ist das aber der Fall, meine Herren, so hat der Grenz schutz aufgehört, als militärische Maßnahme gegen Spionage zu wirken. Eine solche Sache muß doch auch wirkungsvoll sein. Wir sind ja mit unserer militärischen Oberleitung in der Beziehung durchaus einverstanden, daß wir die Spionage, die zweifellos bei uns in Deutsch land viel ihr Unwesen getrieben hat und treibt, auf das allerenergischste bekämpfen wollen. Wir sind eS nicht nur der Obersten Heeresleitung, sondern dem ganzen deutschen Volke schuldig, daß nach der Richtung hin alle Mittel in Bewegung gesetzt werden, um derartigen Personen (W dieses unsaubere Handwerk, das sie für unsere Feinde betreiben, zu unterbinden. Aber man ist in der Bevölke rung der Meinung — und diese Meinung ist mir gegen über nicht nur einmal, sondern häufig ausgesprochen worden —, daß für gewiegte Spione auch ein noch strenger durchgeführter Grenzschutz keinerlei Hindernis ist, um ihrem unsauberen Gewerbe nachzugehen. (Unruhe in der Mitte.) Ja, Herr Kollege vr. Foerster, ich glaube, wenn ich auch nichts Neues sagen kann, so müssen Sie mir doch diese Ausführungen schon überlassen. Ich empfehle Ihnen, sich dann zum Worte zu melden, wenn es Ihnen be liebt, jetzt eine Diskussion mit Ihren Freunden zu führen. Nach der Geschäftsordnung ist es mir ja leider nicht möglich, auf die Tribüne zu treten, sonst würde ich das, um ihm die Gefälligkeit zu erweisen, getan haben. Nun hat der Herr Kriegsminister darauf hingewiesen, daß unsere Feinde rastlose Anstrengungen machten, um von den verschiedenen Vorgängen in Deutschland Kennt nis zu bekommen, und er hat gemeint, das könnte zu verhängnisvollen Folgen führen. Auch hier, meine Herren, sind wir mit dem Herrn Kriegsminister darin einver standen, daß wir einem derartigen rastlosen Be mühen unserer Feinde entschieden mit allen zu- lv) lässigen und wirkungsvollen Mitteln entgegen arbeiten müssen. Es ist Tatsache, daß ein gewissen- loser Mensch schon für ordnungsgemäße Ausweispapiere sorgt; das haben wir heute in ausführlicher Weise ge hört. Namentlich die Ausländer, die unter allerlei geschäftlichen und sonstigen Vorwänden zwischen Deutsch, land und Österreich hin- und Herreisen, hätten, wie mir versichert wurde, sicherlich die besten Ausweispapiere bei sich. Als Fernstehender habe ich keine Gelegenheit ge habt, mich von solchen Maßnahmen zu überzeugen; aber wenn das der Fall ist, so scheint es wohl sehr glaub haft, daß die wirkungsvollste Spionage von solchen Per sonen getrieben wird, die unter irgendeinem Vorwande aus dem neutralen AuSlande, im englischen oder fran zösischen Solde stehend, nach Deutschland kommen, um hier Geschäfte zu machen, vielleicht nicht als Einzel personen, sondern zu zweien oder dreien, oder auch in der Weise, daß sie zweite und dritte Personen in die Geheimnisse der Spionage einweihen. Dagegen kann aber natürlich der Grenzschutz keinerlei Wirkung ausüben. Wenn man ferner berücksichtigt, was der Herr Ab geordnete Schwager auch schon ausgeführt hat, daß ge- geschlossene Briefe aus Österreich ungeöffnet nach Deutsch land geschickt werden dürfen, so kann sich doch auch der Spionagedienst des geschlossenen Briefwechsels bedienen, mit irgendeiner Deckadresse vielleicht. (Sehr richtig!) Ich möchte den Herrn Kriegsminister doch ersuchen, auch dieses Moment einmal mit erwägen und nachprüfen zu lassen, ob unter solchen Umständen der Grenzschutz im allgemeinen, der als eine unausgesetzte Plage von vielen an der Grenze wohnenden Personen angesehen wird, auf die Dauer wird aufrecht erhalten werden können. Ich glaube, daß die heutige Aussprache wenigstens dazu führen müßte, daß die Sache noch einmal eingehend von den zu ständigen militärischen Stellen geprüft wird. Meine Herreni Ich sehe meine Aufgabe lediglich darin, hier in aller Ruhe diese Frage noch einmal ganz kurz zu behandeln, wenn ich auch nichts wesentlich Neues sagen kann; das ist ja selbstverständlich; wenn schon eine Reihe von Herren vor mir gesprochen haben, so wird das Reservoir der Gründe, die dafür und dagegen sprechen, ausgeschöpft sein. Aber es ist doch wohl auch notwendig, daß gegenüber der Erregung, die ohne Grund hier auf gekommen ist, auch in aller Ruhe diese so wichtige An gelegenheit nochmals besprochen wird. 109*
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