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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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800 H- K- 24. Sitzung, (Abgeordneter Nitzschke sLeutzschs.) (^) mals verlängert werden muß. Das bedauern meine Freunde ganz außerordentlich, (Sehr richtig!) denn damit bleibt die Tatsache bestehen, daß die Interessen der Beteiligten weiter in der Luft hängen. Jedenfalls haben wir den Wunsch, daß die Möglichkeit einer bal digen Verabschiedung des Gesetzes besteht. Nun ist über die Verhandlungen in der Deputation der Ersten Kam mer nichts in die Öffentlichkeit gedrungen, aber es ver lautet, daß die Regierung weitgehende Zugeständnisse gemacht hat in bezug auf die Entschädigung, die den Grundbesitzern gezahlt wird. Es würde das Zustande kommen des Gesetzes gefährden, (Sehr richtig! in der Mitte.) wenn die Zugeständnisse, die gemacht worden sind, sich wesentlich von dem entfernen, was die Zweite Kammer in ihrer Mehrheit beschlossen hat. Es ist auch gesagt worden, das die Königliche Staats regierung Verpflichtungen eingegangen ist — es betrifft das das Zwickauer Revier —, die den Grundgedanken des Gesetzes für dieses Revier bis zu einem gewissen Grade ausschalten. (Hört, hört!) 10 Auch das würden meine Freunde nicht gutheißen, und sie werden dann kaum in der Lage sein, für das Gesetz einzutreten. (Sehr richtig! in der Mitte.) Wir nehmen aber an, daß die Dinge günstiger liegen, damit eine günstige Entscheidung über das Gesetz in Kürze getroffen werden kann. (Bravo! in der Mitte.) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter vr. Hähnel. Abgeordneter vr. Hähnel: Meine sehr geehrten Herren! Es könnte nach den Ausführungen der Herren Abgeordneten Fleißner, Krauße und Drescher den Anschein haben, als ob die Verhältnisse, um die es sich hier handelt, in der Deputation nicht gründlich genug er örtert worden wären. Es werden aber die Herren Ab geordneten Fleißner und Krauße, die den Deputations verhandlungen, den Verhandlungen mit den Herren Regierungskommissaren, von Anfang bis zu Ende bei gewohnt haben, bestätigen müssen, daß es an Gründlich keit der Behandlung in der Deputation nicht gefehlt hat. Ich möchte das, was in der Deputation zur Ver handlung stand, in zwei Gruppen teilen, einmal in am 6. Februar 1918 diejenige, die sich auf Einstellungen im Haushaltsplan (0) bezieht, und dann in diejenigen Erwägungen, die in bezug auf die Petition vom 15. November in der Deputation gepflogen worden sind. Unter die erste Gruppe fallen die Erörterungen über die Schutzmaßregeln, über die Löhne, über die Erkrankungen und die Erörterungen über die Beschäftigung Jugendlicher. Meine Herren! Ich begrüße es nun, daß heute eine ausführliche Besprechung auch noch in der Vollsitzung stattfindet, damit nach diesen Richtungen hin draußen keine Unklarheit besteht. Ich kann auf die heutigen Ausführungen der Herren Regie rungskommissare hier an dieser Stelle verweisen und kann nur bestätigen, daß sie die gleichen Ausführungen, vielleicht mit einigen Hinzufügungen, die hier nicht ge schehen sind, in gleicher Ausführlichkeit sonst auch in der Deputation gegeben haben. Was die Schutzmaßregeln anlangt, so ist von dem Herrn Abgeordneten Krauße darauf hingewiesen worden, daß man möglicherweise Nutzanwendungen von den Er fahrungen machen könnte, die im Kriege mit dem Schutz gegen schlechte Gase usw. mit den Gasmasken gemacht worden sind. Auch diese Anregung ist in der Kommissions beratung an die Königliche Staatsregierung weiterge geben worden. Es sind, was die Erkrankungen anlangt, in derselben Weise wie hier von der Königlichen Staats regierung die Ausführungen gemacht worden, und es ist D) vor allen Dingen darauf hingewiesen worden, daß, wie es auch hier geschehen ist, das im gewissen Zusammenhänge damit steht, daß sich die leistungsfähigsten und kräftigsten Arbeiter draußen im Heere befinden und zahlreiche minder kräftige selbstverständlich zurückgeblieben sind. Was endlich die Beschäftigung Jugendlicher anlangt, so haben wir auch hier gehört, daß die Königliche Staatsregierung ernstlich bestrebt ist, sie möglichst in ab sehbarer Zeit überhaupt überflüssig zu machen. Diese Erklärung ist auch hier wieder abgegeben worden, und das Resultat in der Deputation ist gewesen, daß, obwohl eine ausführliche Aussprache nach den verschiedenen Rich tungen hin stattgefunden hat, doch schließlich die Ein stellungen im Haushaltspläne einstimmig genehmigt wor den sind. Wie steht es nun mit den Verhandlungen in bezug auf die Petition? Da liegen zwei Anträge vor, der Antrag der Mehrheit, die Petition durch die Regierungs erklärung für erledigt zu erklären, und ein Antrag der Minderheit. Meine Herren! Der Herr Abgeordnete Fleißner hat hier angeführt, es stehe hier Behauptung gegen Behauptung, die Behauptung in der Petition stehe im Widerspruch mit der Behauptung der Königlichen Staats regierung, die sie in der Deputationsverhandlung abge-
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