Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(StaatSminister v. Seydewitz.) Periode 1910/11, einen sehr erheblichen Überschuß von fast 60 Millionen hatten und daß wir diese außerordent liche Einnahme zum Ankauf' von Kohlenfeldern ver wendet haben. Das war eine Maßregel, die von dem Hause und vom ganzen Lande gebilligt worden ist und die uns hoffentlich mit der Zeit sehr reiche Früchte bringen wird. Hätten wir damals diese Überschüsse nicht erzielt, so hätte ich es nicht verantworten können, wegen des vielleicht erst in späterer Zeit rentierenden Kohlenfelder ankaufs dem Lande eine große neue Schuldenlast auf zubürden, die sofort verzinst und allmählich getilgt werden muß. Es war also ein außerordentlich günstiger Umstand, daß die Erzielung dieser Überschüsse uns erlaubte, damals an den Kohlenerwerb heranzutreten, der zum Besten des Landes, dessen bin ich überzeugt, ausschlagen wird. (Sehr richtig!) Heute können wir nachweisen, daß die damals verein barten Preise wesentlich hinter denen zurückbleiben, die gegenwärtig für die gleichen Werte anzulegen wären. Ich verstehe wirklich nicht, wie man jetzt das damalige Verfahren verurteilen kann. Auch die neuen Eisenbahnen, die wir auch nach 1902 immer weiter gebaut haben, sind in der Hauptsache aus den Überschüssen der Vor perioden bezahlt worden. Das ist doch aber wahrhaftig (8) kein Unglück, wenn wir unserem Lande neue Eisenbahnen verschaffen, ohne die Steuerzahler in Anspruch nehmen zu müssen; das ist doch ein Vorzug, aber kein Nachteil! (Sehr richtig!) Nun ist ja wohl der Gedanke des Herrn Abgeord neten Göpfert, daß man planmäßig auf Überschüsse hin gearbeitet habe, indem man den Etat durch Niedrighalten der Einnahmen und Hochhalten der Ausgaben so auf gestellt habe, daß er Überschüsse ergeben mußte. Hier, meine Herren, darf ich Ihnen aus meiner Erinnerung mitteilen, daß in jener Zeit die Generaldirektion der Staatsbahnen einmal den Eisenbahnetat mit einem ver anschlagten Betriebsüberschuß von nur rund 30 Millionen Mark einreichte, und das geschah eben von der General direktion, also der Stelle, die den Dingen ja am nächsten steht. Das Ministerium aber hat damals nach seiner Schätzung den Anschlag auf rund 40 Millionen hinauf gesetzt. Schließlich aber belief sich der Betriebsüberschuß tatsächlich auf rund 52 Millionen im ersten und rund 63 Millionen im zweiten Etatjahr. Ja, meine Herren, wie soll man das tadeln? Es trat eben damals eine äußerst günstige Konjunktur ein, (Sehr richtig!) die uns diese Überschüsse brachte, und da kann man doch V nicht sagen, man habe es darauf angelegt, Überschüsse zu erzielen. Sie sind also nicht gewonnen worden aus zu hohen Steuern, vielmehr aus den Konjunkturverhältnissen, die wir im voraus nicht kennen, deren wir uns aber zu erfreuen haben. (Sehr richtig!) Es ist also sehr zu begrüßen, wenn wir solche Überschüsse in unserem Staatshaushalt erzielen. (Sehr richtig!) Übrigens, meine Herren, in anderen Staaten und Ge meinwesen sind auch vielfach Überschüsse eingetreten. Ich erinnere daran, daß der Haushalt des Reiches seinerzeit auch wiederholt erhebliche Überschüsse ergeben hat. So hat z. B. das Reich im Jahre 1910 74 Millionen Mark Über schüsse gehabt, im Jahre 1911 249 Millionen und im Jahre 1912 326 Millionen. (Hört, hört!) In Preußen sind in der gleichen Zeit auch sehr erheb liche Überschüsse eingegangen. Das lag in der ganzen Entwicklung unseres Wirtschaftslebens zu jener Zeit. Jene Überschüsse waren eine Folge außerordentlich günstiger Erwerbsverhältnisse, und sie dienten gleichzeitig zum größten o» Segen unseres Landes. (Sehr richtig!) Die Absichten, von denen die Regierung bei ihrer Fi nanzpolitik ausging, ergeben sich am deutlichsten aus einer Erklärung, die der Herr Finanzminister v. Rüger in seiner Etatrede vom 14. November 1905 hier in diesem Hohen Hause abgegeben hat. Er sagte damals: „Wenn man das Programm der vollen Kräftigung der Staatsfinanzen bis zum Ende und lückenlos durch führt, so heißt das im letzten Grunde und Ziele nichts anderes, als die Hände der Finanz- und Staatsver waltung und die Mittel des Landes immer mehr und immer reichlicher freizumachen und freizubekommen zu einer im besten Sinne des Wortes großzügigen Befriedigung aller Bedürfnisse des Landes, mögen sich diese mehr auf dem Gebiete der Staatsverwaltung oder mehr auf demjenigen der Volkswirtschaft und der Kultur und ihrer Fortschritte bewegen." Das, meine Herren, sind die maßgebenden Gesichts punkte, nach denen man damals verfuhr, und die heute noch für die Finanzverwaltung maßgebend sind. Ich muß bestreiten, daß ich eine Ressortpolitik treibe. Ich habe immer nur das allgemeine Beste im Auge, und ich will dazu die Mittel gewinnen unter möglichster Schonung der Bevölkerung, und zumal jetzt unter möglichster Niedrig-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder