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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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82 II. K. 5. Sitzung, am 37. November 1317 (Staatsminister v. Seydewitz.) s^) nahmen zuzukommen, da eS auf die Dauer unmöglich ist, die Lasten des Eisenbahnverkehrs den Steuerzahlern auf zubürden. (Sehr richtig I in der Mitte.) Hierzu war es nötig, Tariferhöhungen ins Auge zu fassen. Die deutschen Staatseisenbahnverwaltungen haben daher beschlossen, für die Zeit ab I. April 1918 im Per sonenverkehr gleichzeitig mit Einführung der Verkehrs steuer eine Erhöhung der Personentarife um durchschnitt lich 10 Prozent durchzuführen. Auch eine allgemeine Er höhung der Gütertarife kann nicht länger aufgeschoben werden, jedoch schweben hierüber noch die Verhandlungen zwischen den Bundesregierungen mit Staatsbohnbesitz, die sämtlich das dringende Bedürfnis zu dieser Maßregel an erkennen. Dem sächsischen Eisenbahnrat liegt es ob, sich zu der Frage noch gutachtlich zu äußern; in Aus sicht genommen ist eine Erhöhung der Frachtsätze um 15 Prozent. Bei der Veranschlagung unter Tit. 1 und 2 des Kap. 16 für den Finanzzeitraum 1918/19 ist mit diesen Tariferhöhungen bereits gerechnet worden. Sie müssen im Vergleich zu den sonstigen enormen Preissteigerungen, wie wir sie jetzt auf fast allen Gebieten der Volkswirt schaft erleben, als äußerst mäßig bezeichnet werden. Ein Vergleich mit dem feindlichen und neutralen Auslande er- M gibt übrigens, daß dort schon seit längerer Zeit viel stärkere Frachterhöhungen durchgeführt worden sind. Die Ursachen, die uns zur Erhöhung der Tarife drängen, treten eben außerhalb Deutschlands in gleicher Weise, nur in weit stärkerem Maße hervor. In der Voraussetzung der Durchführung der bezeich neten Tariferhöhungen und in der Annahme, daß uns ein baldiger siegreicher Frieden und damit ein starker Ver kehrsaufschwung zuteil wird, sind im künftigen Haushalt plan die Einnahmen aus dem Personenverkehr auf ge meinjährig 79000000 M., das sind 8500000 M. mehr als im laufenden Haushalt, und die Einnahmen aus dem Güterverkehr auf gemeinjährig 145500000 M., da» sind 21500 000 M. mehr als im laufenden Haushalt, veran schlagt worden. Die Gesamteinnahmen unter Tit. 1 bis 6 sind mit 244558000 M. angenommen. Dem stehen 194 963 000 M. Ausgaben gegenüber, so daß sich für die Staatseisenbahnverwaltung ein Betriebsüberschuß von 49595000 M. ergibt. Unter Berücksichtigung des Über schusses bei den staatlichen Straßenbahnen und nach Ab zug der Beiträge zur Verzinsung und Tilgung der Staats schulden im Gesamtbeträge von 40 504 379 M. verbleibt ein Überschuß von 9297621 M. An und für sich fallen aber dem Kap. 16, Staatseisenbahnen, noch gemeinjährig 18750000 M. für Teuerungszulagen, besondere Kriegs teuerungszulagen, Beihilfen an die Familien der zum Kriegsdienste einberufenen Lohnempfäuger sowie Ruhegeld- erhöhungen und Unterstützungen an Ruhegeldempfänger zur Last, die zunächst mit unter Kap. 110 veranschlagt worden sind. Bei deren Berücksichtigung sinkt der Be triebsüberschuß auf 30845000 M. und bei Einrechnung der Beträge für den Schuldendienst ergeben die StaatS- eisenbahncn nicht einen Überschuß von 9297621 M., son dern einen Fehlbetrag von 9452379 M. Ungeachtet dieser zurzeit wenig günstigen Verhältnisse hat aber die Verwaltung nicht verabsäumt, alles das vorzukehren, was zur Erhaltung der für unser Heer wie für unsere Zivilbevölkerung so überaus wichtigen Staats- eisenbahnen auf der Höhe der Leistungsfähigkeit nötig ist. So sind unter diesem Gesichtspunkt nicht weniger als 1862 neue Stellen, im wesentlichen für untere Be amte, vorgesehen worden. Auch für die Arbeiter find hohe Beträge eingestellt worden, um die umfassenden Lohnerhöhungen zu decken, die außer den Teuerungs zulagen bewilligt wurden. Lohnerhöhungen sind im Jahre 1917 mit einem veranschlagten Jahresaufwand von 9 500 000 M. durchgeführt worden. Darüber hinaus ist aber für die Zeit ab 1. Januar 1918 eine wesentliche Verbesserung der Lohnstaffel für die Betriebsarbeiter usw. in Aussicht genommen worden, womit ein weiterer Auf wand von etwa 3,5 Millionen Mark verknüpft sein wird. Dazu treten — und zwar bereits vom 1. Dezember dieses Jahres an — gewisse Kriegslohnzulagen und Erhöhungen der laufenden Teuerungszulagen in größeren Städten, wodurch außerdem ein jährlicher Aufwand von rund 2 Millionen Mark eintritt. Dieser Betrag sowie die eben erwähnte Summe von 3,5 Millionen Mark, zu sammen also 5,5 Millionen Mark, sind im Haushaltplan noch nicht vorgesehen, so daß zunächst mit einer Über schreitung der Anschlpgsbeträge unter den betreffenden Lohntiteln gerechnet werden muß, ein Umstand, der — neben den anderen in derselben Richtung liegenden Tatsachen — den Staatshaushalt dieses Mal als beson ders gespannt erscheinen läßt. Schließlich will ich noch erwähnen, daß es gelungen ist, eine wesentliche Steigerung der Leistungen der bei der Staatseisenbahnverwaltung eingerichteten Arbeiter pensionskasse hcrbeizuführen. Früher betrug die dort er reichbare höchste Rente 1320 M. für das Jahr. Vom Jahre 1918 an kann eine Jahresrente von 1560 M. er reicht werden. DaS bedeutet für zahlreiche Bedienstete eine wesentliche Verbesserung. Der Staatseisenbahnver waltung erwächst dadurch weiter ein jährlicher Mehrauf wand von rund 400 000 M., der unter Tit. 10,4 vor gesehen worden ist.
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