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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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(Abgeordneter Fleißner.) Sö liegen die Dinge. Es hat keinen Zweck, sich über sie hinwegzutäuschen. Wir müssen mit der Tatsache rech nen, daß, wenn eine Reform in Frage kommt, die Mehr heit der Zweiten Kammer eine Reform will, die etwas zu bedeuten hat. Eine parlamentarische Reform stelle ich mir unter diesen Umständen fast unmöglich vor, und die Erfahrungen, die wir hinter uns haben, haben meine Auffasfung wenigstens bisher bestätigt, es sei denn, die Herren der Ersten Kammer kämen doch noch, und zwar sehr schnell zu der Überzeugung, daß sie nachgeben müssen —, das glaubt aber wohl keiner von uns, das ist so gut wie ausgeschlossen. Wir sehen, daß die Bemühungen, die seit zwölf Jahren in diesem- Hause und im Landtage überhaupt im Gange gewesen sind, auch heute wieder von vornherein vor einem Nichts stehen, noch ehe die Zweite Kammer zu der Regierungsvorlage selbst Stellung genommen hat, eS wird dasselbe Spiel sein mit dem gleichen negativen Ergebnis. Ich sage das deshalb, weil es notwendig ist, dem Volke zu sagen, wie die Situation steht, weil es notwendig erscheint, dem Volke zu sagen und zu erkennen zu geben, daß es unter diesen Verhältnissen nichts zu erwarten hat und daß es die Initiative auf irgendeine Weise wird ergreifen müssen, wenn es sich diesen Zustand auf die Dauer nicht weiter gefallen lasten will. M Es hat ja auch in der Ersten Kammer eine Oppo sition gegeben, aber sie ist auch danach gewesen, sie war in ihren Zielen durchaus bescheiden, so bescheiden, daß, wenn die Anschauungen dieser Opposition in der Ersten Kammer zur Geltung gekommen wären, sie keine wesent liche Änderung hätten herbeiführen können. Sie haben sie aber nicht einmal durchsetzen können. Mit einem Fatalismus, der auffallen muß, hat man erklärt: Wir sind nicht damit einverstanden, wir möchten weitergehen, aber wir werden keine Anträge stellen und der Vorlage keine Schwierigkeiten machen. Und nun kommt das Charak teristische: Man verläßt sich auf die Zweite Kammer und sagt: Die Zweite Kammer wird es schon machen; dort wird eine Mehrheit zustandekommen, die weitergeht als die Beschlüsse der Ersten Kammer. So sieht die Opposition in der Ersten Kammer aus. Der Herr Referent der Ersten Kammer, der über das Dekret zu berichten hatte, hat an die Spitze seiner Ausführungen einen merkwürdigen und sehr bezeichnenden Satz gestellt, er hat auf den Weltkrieg hingewiesen und ihn in Verbindung mit der Reform der Ersten Kammer gebracht und mit den Bestrebungen nach politischer Neu ordnung überhaupt, und er hat dem Sinne nach gesagt: Wir haben bisher gesiegt, wir werden weiter siegen; und nun stellt er die merkwürdige Frage: Weshalb dann noch eine Neuordnung? Diese Frage in Verbindung (0) mit dieser Schlußfolgerung ist fehr bezeichnend. Das Volk draußen wird diese Frage, in dieser Form gestellt, als eine bittere Verhöhnung empfinden. Wir sind nicht der Meinung, daß die Gewährung politischer Rechte eine Belohnung des Volkes für Wohlverhalten im Kriege sein soll. Das ist nicht der Fall. Wir haben die Rechte früher gefordert, wir werden sie weiter fordern. Wenn man schon ausspricht, daß im Sinne jener Herren der Ersten Kammer das Volk draußen auf dem Schlachtfelde seine Pflicht getan hat, was läge näher, als nun auch dafür zu sorgen, daß dieses Volk auch politische Freiheit und Rechte bekommt? Das wäre die logische Konsequenz vom Standpunkte jener Denkweise aus. Der Herr Re ferent der Ersten Kammer hat eine ganz andere Logik aus diesen Dingen gezogen. Er hat weiter ausgeführt, die Erste Kammer müsse noch in ihrem Einflüsse verstärkt werden, und hier hat er wieder auf das Volk exemplifiziert. Er hatte gemeint, man müsse die Erste Kammer so stark wie möglich machen, die Wurzeln bis auf den tiefsten Grund des Volkslebens zu schlagen versuchen. Das Volk, wenigstens die große Mehrheit des sächsischen Volkes, wird von einer solchen Auffassung nichts wissen wollen, besonders in Verbindung mit der Frage, die ich eben aussprach. So viel ist nach dem, was wir bis jetzt aus der Praxis und den Beschlüssen und der Tätigkeit der Ersten Kammer auch in den letzten Jahrzehnten kennen, sicher, daß das Volk von dieser Seite aus nichts zu erwarten hat und nicht erwarten darf, daß der Drang des Volkes nach Freiheit und Bildung irgendwie unterstützt wird und daß dem Volke irgendwelche nennenswerten Rechte gewährt werden. So stehen die Dinge. Ob es unter solchen Umständen möglich sein wird, daß dieselbe Erste Kammer tief in das Volksleben mit ihren Bestimmungen eindringen kann, ist eine Frage, die nicht sehr schwer zu beantworten ist. Weiter ist bei den Beratungen, wie es schon hier geschehen ist, von der Ersten Kammer und von den Re ferenten zurückgewiesen worden die Anschauung, daß die Erste Kammer eine Interessenvertretung sei. Man stellt sich immer vor und sucht es nach außen so hinzustellen, als ob die Erste Kammer eine Einrichtung sei, die voll ständig über den Interessen, über den Parteien stehe und ihre Entscheidungen ganz unbeeinflußt von dem, was um sie vorgeht, treffe. Das ist ein großes Wort sehr gelassen ausgesprochen. In Wirklichkeit beweist die Tätig keit der Ersten Kammer das strikte Gegenteil. Ich brauche nur an zwei Fragen zu erinnern, von anderen ganz abgesehen, an das Scheitern der Schulreform und 196*
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