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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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1496 II. K. 49. Sitzung, am 24. April 1918 (Präsident.) H (Nr. 359.) Desgleichen zu dem Königlichen Dekret Nr. 31, betreffend den Entwurf eines Gesetzes zur Än derung der Kostenordnung für Rechtsanwälte und Notare vom 22. Juni 1900. Präsident: Beide Anträge kommen zur Schluß beratung auf eine Tagesordnung. (Nr. 360.) Interpellation des Abgeordneten Castan und Genossen wegen Wahrung der Interessen der arbeiten den Klassen bei Überleitung der Wirtschaftsverhältnisse in die Friedenswirtschaft. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und ver teilt und Abschrift davon dem Herrn Staatsminister des Innern zugestellt worden. (Nr. 361.) Der Dresdner Spar- und Bauverein über sendet 3 Abzüge seines Geschäftsberichts für das Jahr 1917. Präsident: Liegt, soweit der Vorrat reicht, in der Kanzlei zur Entnahme aus. (Nr. 362.) Bericht der Finanzdeputation über Kap. 1 des ordentlichen Staatshaushaltsplans für 1918/19, Forsten betreffend, und die hierzu eingegangenen Petitionen. (Nr. 363.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation L über Tit. 32 des außerordentlichen Staats haushaltsplans für 1918/19, Erweiterung des Werk stättenbahnhofs Zwickau (Ergänzungsforderung) betreffend. (Nr. 364.) Antrag zum mündlichen Berichte der Be- , . schwerde- und Petitionsdeputation zur Petition des Säch- fischen Lehrervereins in Dresden, die Neuordnung der Dienstverhältnisse usw. der zum Kriegsdienste eingezogenen Lehrer betreffend. (Nr. 365.) Desgleichen über die Petition der Stadt- gememde zu Glashütte, die Zulassung der ortsgesetzlichen Regelung der Anliegerleistungen betreffend. (Nr. 366.) Desgleichen über die Eingabe des Zentral verbandes Deutscher Konsumvereine Hamburg, betreffend Berücksichtigung der Konsumgenossenschaften in geeigneten öffentlich-rechtlichen Jnteressen-Verlretungen. Präsident: Die Nummern 362 bis mit 366 kom men zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 367.) Ständische Schrift über den Antrag Brodaus und Genossen, betreffend die Erhebung von Grundsteuern und Besitzwechselabgaben durch die israeli tischen Religionsgememden. Präsident: Liegt in der Kanzlei aus. (Nr. 368.) Antrag zum mündlichen Berichte der Ge setzgeb angsoeputation über den mittels Königlichen Dekrets Nr. 12 vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die Brandversicherung von Gebäuden, die von der Zwangs versicherung ausgeschlossen sind. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. Als Vorsitzender der dritten Abteilung habe ich noch die Mitteilung zu machen, daß diese Abteilung die Wahl des Herrn Abgeordneten Leithold im 39 ländlichen Wahl- y) kreis geprüft hat, und wenn auch einzelne kleine Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen sich herausgestellt haben, so können nach Ansicht der Abteilung diese Verstöße doch nicht daS Wahlresultat irgendwie beeinflussen. Deswegen schlägt die Abteilung vor, die Wahl für gültig zu erklären. Will die Kammer so beschließen? — Das ist der Fall. Ich muß zunächst die Tagesordnung für morgen ver künden, damit sie gedruckt werden kann. Ich beraume die nächste Sitzung an auf morgen Donnerstag, den 25. April 1918, mittags 12 Uhr und setze auf die Tagesordnung: 1. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 42 bis 52 des Rechenschaftsberichtes über den Staatshaushalt auf die Jahre 1914 und 1915, Ministerium des Innern, Kreis- und Amtshauptmannschaften und Delegation Sayda sowie Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen usw. be treffend. (Drucksache Nr 80.) 2. Schlußberatung .über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation zu Kap. 42 und Kap. 43 mit Ausnahme von Tit. 15 des ordentlichen Staatshaushaltsplanes auf die Jahre 1918 und 1919, Ministerium des Innern, Kreis-und Amts- Hauptmannschaften und Zweigamt Sayda sowie Landesamt für Grundstückszusammenlegungen betreffend. (Drucksache Nr. 214.) 3. Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation zu Kap. 60 des ordent lichen Staatshaushaltsplanes für 1918/19, Land wirtschaft, Handel und Gewerbe im allgemeinen betreffend. (Drucksache Nr. 215.) 4. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Castan und Genossen, betreffend Maßnahmen zur Milderung der nach Kriegs beendigung zu erwartendeu Wohnungsnot. (Druck sache Nr. 158.) Wir treten in die Tagesordnung ein. Ist die Kammer damit einverstanden, daß wir den Punkt 4 vorwegnehmen? Dieser Punkt betrifft einen An trag der Herrn Abgeordneten Hettner; der Herr Antrag steller muß aber heute abend wieder verreisen. — Die Kammer ist damit einverstanden. Wir beginnen also mit Punkt 4 der Tagesordnung: Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordnete« Hettner und Genösset» aus
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