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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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n. - S4 Hitzung, am Mat 1918 1709 (Derichterstatter Abgeordneter vr. Seyfert.) Damit ersteht natürlich für die Stände die Pflicht, einmal die Einnahmequellen zu untersuchen, und das habe ich vorhin andeutungsweise getan. Dann müßten wir an einer ganz anderen Stelle einsetzen, dann müßten wir den Staatsbehörden einfach die Mittel verweigern, die zu den Anzeigen für die Leipziger Zeitung dienen. Also eine Stelle, an der wir einsetzen können, haben wir nach den uns zustehenden Rechten sehr wohl. Aber ich meine, der Gegenstand ist doch nicht darnach, um ein so schwerwiegendes Recht des Landtages zu bezweifeln. Ich gehe auf diese Frage nicht weiter ein, denn ich bin überzeugt, die Mehrheit wird bei ihrem Beschluß be stehen bleiben trotz dieser Einwendung; und es muß nun dem weiteren Verlauf überlassen bleiben, wie die Ent scheidung fällt und wie sich die Regierung dann damit abfindet. Das weitere Schicksal der Leipziger Zeitung, wenn sie in der bisherigen Form nicht weiterbestehen soll, soll nicht unsere Sorge sein. Ich bin allerdings der Überzeugung, daß ein Verkauf der Anzeigenrechte natürlich den Übelstand, den wir beseitigen wollen, nicht beheben würde. Denn wenn dieselbe Verpflichtung für die Gemeinden und für die Staatsbehörden weiter be stünde, in der Leipziger Zeitung Anzeigen zu erlassen, so wäre kein Vorteil für diese Stellen dabei; und den wollen wir eben doch zugleich mit erreichen. Wir wollen uns auch nicht weiter darüber unterhalten, ob die Leip ziger Zeitung verpachtet werden soll. Jedenfalls aber halten wir es für möglich, daß die Aufgaben, die der Leipziger Zeitung von der Regierung gegeben werden, sehr wohl mit dem Sächsischen StaatSanzeiger erreicht werden können, und daß es für die Zwecke der Regierung und für die Interessen deS Staates vollauf ausreicht, wenn wir eine staatliche Zeitung haben, eben unsere Sächsische Staatszeitung. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) In diesem Sinne bitte ich die Kammer, den Mehrheits beschluß auffassen zu wollen und ihm zuzustimmen. (Lebhaftes Bravo! bei den Nationalliberalen.) Präsident: Das Wort hat der Herr Berichterstatter für die Minderheit Sekretär Or. Schanz. Mitberichterstatter Sekretär vr. Schanz: Im Namen der Minderheit der Deputation, deren Zusammen setzung aus Drucksache Nr. 243 hervorgeht, habe ich die Herren zu bitten, den Antrag der Minderheit anzunehmen. Wir begründen unsere Stellungnahme damit, daß jede Organisation und jede Parteirichtung, auch die kleinste, in der Presse ihre Meinung möglichst ausgiebig zu äußern sucht und frei äußern will. Gegen die geringsten Ein-, 0) schränkungen bei Zensur und bei anderen ähnlichen Ge legenheiten wehren sich alle Parteien und Organisationen sehr scharf. Hier soll der Regierung eine solche Ein schränkung auserlegt werden, und man kann es ihr also nicht verdenken, wenn sie sich jetzt dagegen wehrt. (Sehr richtig! rechts.) Nach Ansicht der Minderheit muß der Regierung die Leipziger Zeitung erhalten bleiben, damit sie ein Organ hat, in dem sie ihre Meinung rückhaltloser halbamtlich vertreten kann. (Sehr richtig! rechts.) Diese Möglichkeit ist ihr mit dem Staatsanzeiger nicht gegeben, da dieser die Regierungsmeinung nur farblos mit den bloßen Tatsachen enthält und seiner Natur nach nicht anders enthalten kann. Solche halbamtlichen Mit teilungen können aber auch nicht der übrigen freien Presse gegeben werden, denn dadurch würden sich die Blätter, die nicht berücksichtigt werden, schwer benachteiligt fühlen, (Sehr richtig! rechts.) und eine Berücksichtigung sämtlicher Blätter ist unmöglich. Ich weise dabei nur auf die Parteiblätter hin und hebe hervor, daß die Regierung z. B. sozialdemokratische Blätter ' doch sicher so lange nicht benutzen kann, als ihre Partei den Ministergehalt ablehnt. (Heiterkeit und Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Wenn die Königliche Staatsregierung sich mit ihren halb amtlichen Mitteilungen und mit ihren halbamtlichen Aus lassungen der Leipziger Zeitung bedient, so sind diese Mitteilungen und Auslassungen nicht nur für den Leser kreis der Leipziger Zeitung bestimmt, sondern sie sind dazu bestimmt, aus der Leipziger Zeitung dann in die übrigen Blätter überzugehen. (Sehr richtig! rechts.) Es kommt also in dieser Beziehung auf den Kreis der Leser der Leipziger Zeitung durchaus nicht an, (Lachen in der Mitte.) insbesondere nicht darauf, ob dieser Kreis ein sehr großer oder ein kleinerer ist. (Sehr richtig! rechts.) Auch aus staatstechnischen Gründen wird die Ab lehnung nicht so einfach gehen. Die Beamten und An gestellten sind da und können nun nicht einfach an die 248*
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