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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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(Abgeordneter Göpfert.) (L) lich so, daß im nächsten Landtage über die Frage ein endgültiger Bescheid ergehen kann. Vizepräsident Opitz: Das Wort hat der Herr Ab geordnete Hettner. Abgeordneter Hettner: Meine Herren! Die Be gründung, die der Herr Berichterstatter gegeben hat, ist viel günstiger, als man nach dem Anträge, der uns gedruckt vorliegt, hätte erwarten können. Der Herr Berichterstatter hat ausdrücklich erklärt, daß die Finanz deputation L im Zusammenhang mit dem Zusammen schluß der drei Kleinbahnen und auch bei der Beratung des Antrages Göpfert diese Petition nochmals mit in Beratung ziehen und sie bei diesen Gelegenheiten als Material mit benutzt werde. Das klingt ganz anders als der Antrag, die Petition auf sich beruhen zu lassen; ich freue mich über diese Begründung, sie ent hebt mich zum großen Teil dessen, was ich habe sagen wollen. Gegen eines möchte ich mich aber wenden, das ist, daß als Grund angeführt worden ist, daß die Bahn bloß eine kurze Strecke in Sachsen gehen würde, wäh rend die anderen Bahnen, die die Verbindung mit Süddeutschland herbeiführen, viel länger im sächsi schen Gebiete liegen. Ich meine doch, daß die Ver- (M kehrsinteressen in allererster Linie maßgebend sind und die fiskalischen Interessen dagegen zurückstehen müssen, daß also vor allem zu prüfen ist, ob hier ein wesentliches Verkehrsinterefse vorliegt oder nicht; und ich meine, daß bei dem großen Werte, den Nord böhmen wirtschaftlich für Sachsen hat, bei den engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Nordböhmen und Sachsen hier allerdings große wirtschaftliche und Verkehrsinteressen in Frage kommen. Es ist ein mit den sonstigen starken Verkehrsmitteln Sachsens kaum vereinbarer Zustand, daß an der langen Grenze, die südlich Dresden vorgelagert ist, keine einzige Voll bahn mit dem Süden die Verbindung herstellt. Ich meine, daß diese wichtigen Verkehrsinteressen es recht fertigen, die Petition auch künftig im Auge zu behalten. Ich sehe, nachdem der Herr Berichterstatter selbst gesagt hat, daß die Petition als Material weiter in Betracht gezogen werden würde, davon ab, einen anderen Antrag zu stellet:, kann mich aber persönlich nicht dazu entschließen, für den Antrag der Deputation zu stimmen. (Bravo! links.) Vizepräsident Opitz: Es hat sich niemand weiter zum Wort gemeldet. Der Herr Berichterstatter hat das Schlußwort. Berichterstatter Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): M Ich bedaure außerordentlich, daß die drei Herren, die zu der Angelegenheit gesprochen haben, nicht für den Antrag der Deputation stimmen zu können glauben. Sie haben sämtlich zugegeben, daß die Deputation die ganze Angelegenheit wohlwollend beharrdelt hat, und darauf kommt es doch schließlich an. Aber in dem Augenblick jetzt, in dem die Regierung nicht in der Lage ist, feit langer Zeit bewilligte Bahnen zu bauen, weil es ihr an dem nötigen Personal überhaupt fehlt, können wir doch nicht von der Regierung Vorarbeiten für ganz neue Projekte verlangen. Das würde eine heillose Zersplitterung der noch zur Verfügung stehen den Arbeitskräfte herbeiführen. Die Deputation steht auf dem Standpunkte, daß zunächst die Bahnen, die bewilligt sind, gebaut werden müssen und daß erst dann an die Lösung weiterer Aufgaben herangegan gen werden kann. Nun hat Herr Abgeordneter Koch selbst zugegeben, daß während des Krieges dieser Bau nicht ausgeführt werden kann; aber wenn er jetzt nicht ausgeführt wer den kann, wozu sollen wir dann die Regierung zwin gen, ein Projekt auszuarbeiten, dessen Ausführung nur im Zusammenhangs mit anderen Projekten mög lich ist. Dann hat der Herr Abgeordnete Koch weiter D) darauf hingewiesen, daß ein Widerspruch in der Stel lungnahme der Deputation liege, (Abgeordneter Koch: Ein gewisser Widerspruch!) und zwar, weil die Deputation nach meiner Begrün dung hätte dazukommen müssen, die Petition der Regierung zur Kenntnisnahme zu überweisen. Dieser Widerspruch wird ihm augenscheinlich, weil im vorigen Landtage die Petition zur Kenntnisnahme gegeben worden ist. Aber Herr Abgeordneter Koch hätte doch bei genauem Hinsehen finden müssen, daß es sich um zwei ganz verschiedene Petitionen handelt. (Abgeordneter Koch: Das habe ich gesagt!) Wenn Herr Abgeordneter Koch das weiß, dann wundere ich mich, daß er einen Widerspruch konstruieret. Die Petition im vorigen Landtage ist im Einverständnis mit der Regierung ihr zur Kenntnis gegeben worden, well die Regierung ihre Zustimmung zu den Vor arbeiten, die von anderer Seite ausgeführt werden sollten, geben wollte. Aber jetzt Handeft es sich darum, daß die Negierung die Bahn bauen soll, und da sagt die Regierung ganz richtig, daß sie jetzt nicht in der
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