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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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II. K. 38. Sitzung, am 14. März 1S16 969 (Abgeordneter vr. Vpieß.) (L) In dankenswerter Weise haben ja manche ärztlichen Be zirksvereine sich bereit erklärt, die Familien von Kriegs teilnehmern unentgeltlich zu behandeln. Es fragt sich aber: Wie soll die Sache gehandhabt werden, wenn das nicht der Fall ist, und wie soll es mit den Kosten ge- handbabt werden, die in den Krankenhäusern oder sonst entstehen? Wie mit etwaigen Beerdigungskosten? Ich denke an einen besonderen Fall. Da war ein kleines Kind eines Kriegsteilnehmers an Rückgratsverkrümmung erkrankt. Es wurde zum lebenslänglich verwachsenen Krüppel, wenn hier nicht schnell Hilfe geschaffen wurde. Die Kosten waren nicht unbedeutend. Das Kind mußte in ein Krüppelheim gebracht werden, und es mußte ihm ein Korsett angeschafft werden. Wie soll sich nun der Lieferungsverband bzw. die Gemeinde in einem solchen Falle verhalten? Dann kommt es auch häufig vor, daß in anderer Not lage derartige Ausgaben entstehen. ES wäre daher sehr erwünscht, wenn sich die Königliche Staatsregierung im allgemeinen dahin äußerte, damit die Lieferungsverbände und die Gemeinden wissen, nach welcher Richtschnur sie in solchen Fällen handeln sollen. (Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete M Heymann. Abgeordneter Heymann: Meine hochgeehrten Herren! In vielen Gemeinden des Erzgebirges hat man große Sorge, um die Mittel aufzubringen, welche für die Arbeitslosen der Textilbranche zu zahlen sind. Meine Herren! Z. B. in meiner Gemeinde, einer Gemeinde von noch nicht einmal 3000 Einwohnern, habe ich bis jetzt schon feit Weihnachten über 10000 M. gezahlt. Ja, meine Herren, unser Haushalt ist gar nicht derart gestellt, daß wir eine Summe von 10000 M. sofort bereit liegen haben. Von der Behörde wird uns einfach gesagt: Ja, ihr müßt einen Pump aufnehmen! (Heiterkeit!) Aber das ist heutzutage auch nicht so leicht. Meine Herren! Jetzt an die Sparkassen zu gehen, ist schon deshalb schwierig, da zurzeit gerade die vierte Kriegsan leihe zu zeichnen ist. Die Sparkassen werden angehalten, die Kriegsanleihen in größerem Maße zu zeichnen, und deshalb findet man da bei den Sparkassen sozusagen auch nicht viel Entgegenkommen. Und, meine Herren, wenn man dort anfragt, so heißt es einfach: Ja, wenn ihr 6 Prozent Zinsen zahlt, könnt ihr so und soviel bekommen. Das ist für eine ärmere Gemeinde nicht so leicht. Des halb möchte ich die Königliche StaatSregierung bitten, unS zu sagen, in welcher Zeit wir ungefähr darauf V rechnen können, von den Geldern, welche wir verlegt haben, wieder etwas zurückzuerhalten. Denn, meine Herren, die Gemeinden haben ja eigentlich nur einen bestimmten Prozentsatz bis zu 30 Prozent zuzu zahlen. Wir würden in der Lage sein, länger auSzu- halten, wenn wir die anderen 70 Prozent, die das Reich und der Staat bezahlt, möglichst bald zurückerhielten. Aber, meine Herren, wir müssen eben zu lange herhalten. Es sind nun bereits drei Monate verstrichen, und wir bekommen absolut keine Antwort, wann wir die von uns verlegten Gelder wieder zurückbekommen. Ich würde, wie gesagt, der Königlichen StaatSregierung dankbar sein, wenn sie unS ungefähr — wir wollen nicht den Tag ganz genau wissen — sagen könnte, zu welcher Zeit wir wieder zu den verlegten Geldern kommen können. (Bravo! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Ministerial direktor Geheimer Rat vr. Rumpelt Ministerialdirektor Geheimer Rat vr. Rnmpelt: Meine Herren! Auf die Anfrage des Herrn Abgeordneten Heymann möchte ich bemerken, daß die Staatsbeihilfen zu den Textilarbeiterunterstützungen bereit- angewiesen sind. Die Reichsbeihilfen werden, soweit sie 50 Prozent des Gesamtaufwandes betragen, in D) den nächsten Tagen ausgezahlt werden. (Bravo!) Die Frage, für welche Bezirke die Reichsbeihilfen erhöht werden bis zunächst auf zwei Drittel und eventuell drei Viertel des Unterstützungsaufwandes, liegt noch beim BundeSrate. Der Bundesrat hat noch keinen Be schluß darüber gefaßt. Es ist aber zu hoffen, daß wir für einen großen Teil der Unterstützungsverbände zwei Drittel Prozent bewilligt erhalten- Sowie daS erfolgt ist, wird auch daS Geld sofort zur Stelle sein. (Bravo! rechts.) Präsident: Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter zu Nr. 5 verzichtet auf das Wort. Der Herr Berichterstatter zu Nr. 6 hat das Schluß wort. Berichterstatter Abgeordneter Nitzsche (Dresden): Meine Herren! Nur wenige Worte zur Frage der Unterstützung der Staatsarbeiterfamilien. Wir haben heute Klagen des Herrn Kollegen Castan gehört. Die Deputation hat sich diese Beschwerden auch eingehend angehört und, wie schon mitgeteilt worden ist, auch Vertreter der Regierung darüber ver-
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