Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 67 Dresden den 1. Mai 1917 67. Sitzung. Dienstag den 1. Mai 1917, vormittags '/-12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 712—724 1933 L Entschuldigung 1934L Allgemeine Vorberatung über das König liche Dekret Nr. 43, betreffend den Ent- wnrf eines Gesetzes über die Rechtsmittel in Befitzstenersachen 1934 L Staatsminister v. Seydewitz .... 1934^. 1935 V vr. Kaiser M.) . 19346 vr.Roth (portsodr. Vp.) 19356 Sekretär vr. Schanz (L.) 19356 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 1935 V Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Der Herr Staatsminister ».Seydewitz und die Herren Regierungskommissare Geheimrat vr. Schroeder und Geheimer Finanzrat vr. Böhme. Anwesend 83 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 11 Uhr 37 Minuten vormittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. ^Nr. 712). Königliches Dekret vom 30. April 1917 überNachträge zudem ordentlichen und dem außerordentlichen Staatshaushaltsplan auf die Jahre 1916 und 1917 und einen Nachtrag zu dem Finanzgesetz auf dieselben Jahre. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. ll. K. (2. Abonnement.) (Nr. 713.) Interpellation des Abgeordneten vr. Böhme (6) und Genossen, Donau-Elbe-Kanal usw. betreffend. (Nr. 714.) Dergleichen der Abgeordneten Biener, Hof mann, vr. Böhme und Genossen, Übergangswirtschaft usw. betreffend. (Nr. 715.) Dergleichen des Abgeordneten vr. Mangler und Genossen, Vereinfachung des Rechtswesens betreffend. (Nr. 716.) Dergleichen des Abgeordneten vr. Seyfert und Genossen, Anbaufläche für Kartoffeln betreffend. (Nr. 717.) Dergleichen der Abgeordneten vr. Kaiser, vr. Niethammer und Genossen, Aufhebung des Jesuiten gesetzes betreffend. (Nr. 718.) Dergleichen des Abgeordneten Castan und Genossen, Einziehung der Lehrer zum Heeresdienst betreffend. Präsident: Diese sämtlichen Interpellationen werden gedruckt und verteilt und Abschriften davon der König lichen Staatsregierung ausgehändigt. (Nr. 719.) Antrag des Abgeordneten Koch und Ge nossen, Teuerungszulagen betreffend. (Nr. 720.) Desgleichen des Abgeordneten Bär und Genossen, Reform der Ersten Kammer betreffend. (Nr. 721). Desgleichen des Abgeordneten Bär und Genossen, Wahlrecht für die Zweite Kammer betreffend. (Nr. 722). Desgleichen der Abgeordneten Anders, vr. Seyfert, Hettner und Genossen auf Erhöhung der Wohnungsgeldzuschüsfe usw. Präsident: Diese Anträge kommen zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 723). Protokollauszug der Ersten Kammer über die Petition der Automobil-Omnibus-Gesellschaft Mittweida- Burgstädt-Limbach, A.-G. in Burgstädt, um nachträgliche Erhöhung des Entschädigungsbetrags für fünf durch die Heeresverwaltung enteignete Automobil-Omnibusse. Präsident: An die Beschwerde- und Petitions deputation zur Ausfertigung der Ständischen Schrift abzugeben. (Nr. 724). Antrag der Abgeordneten Hettner, vr.Niet- hammer, Nitzschke (Leutzsch) und Genossen, Reform der Ersten Kammer betreffend. 294