Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 72 Dresden den 9. Mai / 1917 72. Sitzung. Mittwoch den 9. Mai 1917, vormittags Vs 12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 728—731 2037 0 Entschuldigung 2037 I) Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 42 zum Entwürfe eines Gesetzes über das staatliche Kohlenbergbaurecht. 2037 v Staatsminister v. Seydewitz .... 2038 20810 Krauße (8ä.) 20420 Gleisberg (M.) 2051 Günther (b'ortZcbr. Vx.) . 20538 vr. Böhme (L) 20580, 20818 Schulze (Unubü. 8ä.) 20658 Nitzschke (Leutzsch) (M.) 20688 vr. Philipp (L) 20718 Müller (Zwickau) (8ä.) 2073 V Brodaus (b'ortselir. Vp.) 2078^. kS) Friedrich (L.) 2079 H Bleyer M.) 20808 Antrag des Abg. Gleisberg auf Überweisung des Dekrets Nr. 42 an eine außerordentliche Deputation 20538, 2084^ Zusatzantrag des Abg. Brodaus auf Wahl von Stellvertretern für diese Deputation 20788, 20848 Zur Geschäftsordnung: Hettner (M.) 20840 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 2077V Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister v. Seydewitz und vr. Nagel und die Herren Regierungskommissare Ge ¬ il K. (S. Abonnement.) Heime Räte vr. Grützmann, vr. Wahle, vr. Schelcher, Just und vr. Krische, Geheimer Justizrat vr. Manns feld, Geheimer Finanzrat Vr. Kretzschmar, Geheimer Bergrat Fischer und Regierungsamtmann Froelich. Anwesend 84 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 11 Uhr 47 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 728.) Antrag des Abgeordneten vr. Roth und Genossen, die Vorlegung eines Gewerbeschulgesetzentwurfs betreffend. (Nr. 729.) Antrag des Abgeordneten vr. Hähnel und Genossen, die Errichtung einer Poliklinik für manuelle Krankengymnastik in Dresden betreffend. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 730.) Antrag zum mündlichen Bericht der M Beschwerde- und Petitionsdeputation über die Petition der Eisenbahnarbeiters-Witwe Elsa Neuber in Hartenstein um Gewährung einer Unterstützung. (Nr. 731.) Antrag zum mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Tit. 2 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne auf die Jahre 1916 und 1917, Zuschüsse zu den Rechtsbeihilfen für Kriegswohlfahrtspflege an die Bezirksverbände und die Gemeinden betreffend. Präsident: Beide Anträge kommen zur Schluß beratung auf eine Tagesordnung. Entschuldigt ist für heute Herr Abgeordneter Bauer wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein: Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr 42 zum Entwürfe eines Gesetzes über das staat liche Kohlenbergbaurecht. Das Wort hat der Herr Finanzminister. 310