Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nl. k)4 Dresden den 9. Oktober 1916 (^) 54. Sitzung. Montag den 9. Oktober 1916, nachmittags ^6 Uhr. Seite Registraudenvortrag Nr. 648 16110 Ermächtigung des Präsidenten zur Beileids erklärung beim Ableben des Präsidenten der Bayerischen Kammer der Abgeordneten, Ge heimen Rates Ritter v. Orterer, Exzellenz . . 16110 Entschuldigung 16110 Erklärung des Abgeordneten Sindermann namens der sozialdemokratischen Fraktion gegen die in der Ansprache des Präsidenten vr. Vogel in der Sitzung vom 2. Oktober 1916 empfohlene Kriegführung 1611V Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation zu dem mittels König lichen Dekrets Nr. 3V vorgelegten Entwurf D) eines Gesetzes über die Znfammenrechnnng des Einkommens nnd Vermögens der Ehegatten bei den direkten Staats- nndGemeindestenern.(DrucksacheNr.34i.) 1612 Döhler M.), Berichterstatter 1612 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 16160 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister vvr. Beck, vr. Graf Vitz thum v. Eckstädt und v. Seydewitz und die Herren Regierungskommissare Wirklicher Geheimer Rat vr. Schroeder, Geheimer Rat vr. Schmaltz, Geheime Regierungsräte vr. Hartmann und Thiele, Geheimer Finanzrat vr. Böhme und Finanzamtmann vr. Leyser. Anwesend 89 Kammermitglieder. II. K. (2. Abonnement.) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 5 Uhr «Z 44 Minuten. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 648.) Telegramm des Kammerbureaus in Mün chen, betreffend das Ableben des Präsidenten der Baye rischen Kammer der Abgeordneten, Geheimen Rates, Ritter v. Orterer, Exzellenz. Präsident: Ich bitte, das Telegramm vorzulesen. Sekretär vr. Schanz (liest): „Kammerpräsident Exzellenz v. Orterer gestern hier verschieden. Im Auftrage: Kammerbureau. Will/' Präsident: Ich erbitte mir im Auftrage des Direk toriums die Ermächtigung, unser Beileid an dem Ver luste, der die Bayerische Kammer betroffen hat, auszusprechen. Entschuldigt ist für heute Herr Abgeordneter Bauer wegen dringender Geschäfte. Vor Eintritt in die Tagesordnung wünscht Herr Abgeordneter Sindermann das Wort zu einer Erklärung. Er hat das Wort. Abgeordneter Sindermann: Herr Präsident! Sie haben in der Sitzung dieses Hauses am 2.Oktober 1916 eine Kriegführung empfohlen, die in ihren Folgen den gegenwärtigen Krieg ins Endlose zu verlängern und uns neue Feinde zu schaffen geeignet ist. Die sozialdemokratische Fraktion lehnt jede Gemein schaft mit dem Inhalt dieses Teiles der Rede entschieden ab; sie hält es auch nicht mit der Stellung des Prä sidenten für vereinbar, die Wünsche einer gewissen Kriegs partei zu propagieren. Sollten sich solche Vorkommnisse wiederholen, so würde die sozialdemokratische Fraktion dagegen sofort öffentlich Widerspruch erheben. (Bravo! links.) Präsident: Ich habe darauf nur zu erwidern, daß es mir selbstverständlich nicht eingefallen ist, die Wünsche einer einseitigen Richtung vorzutragen, die den Krieg 244