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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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I. A. 13 Sitzung, am 8- März 1876 262 t.Sämmtliche Mitglieder der Deputation haben sich mit -kicser Veränderung einverstanden erklärt. Der frühere -Deputationsantrag ist somit als beseitigt anzusehen, soweit -er-nicht in dem neuen ausgenommen ist,und es würde nun .derneue veränderte Deputationsantrag zur Vorlage, be- zirhendlich zur Abstimmung kommen. Der Herr Staatsminister! Staatsminister Freiherr vonFriesen: Ich wollte mir nur noch die Bemerkung erlauben, daß ich die Be denken der Regierung durch diese Aenderung in keiner Weise für beseitigt ansehen kann. Sie ist noch viel be denklicher, als der ursprüngliche Antrag, denn sie enthält über den Rest der Ueberschüsse gar nichts und wird ziem lich allgemein als eine Art Einladung angesehen werden, auch diesen Rest mit in das ordentliche Budget einzu. stellen. Präsident von Zehmen: Verlangt noch Jemand das Wort?— Da cs nicht der Fall ist, soschließe ich nun mehr die Debatte. Ich weiß nicht, ob der Herr Referent noch etwas zu bemerken hat? — Es ist nicht der Fall. Wir werden also zur Abstimmung zu verschreiten haben. Ich werde dieselbe namentlich auch mit Bezug auf die Bedenken, welche der Herr Staatsminister geäußert, dergestalt vornehmen lasten, daß ich über die einzelnen Ziffern des von der Deputation gestellten Antrages einzeln abstimmen laste. Es wird zunächst Ziffer 1 zur Abstim mung gelangen, die also dahin lautet, zu beschließen: „1. die Pos. 3, 4, 6, 7, 8, Hund 12des außerordent lichen Budgets in das ordentliche einzustellen." Ich frage die Kammer: „ob sie in Bezug auf diesenPunkt der De putation bei tritt?" Einstimmig. Ich frage nun weiter zu Punkt 2: ob Sie ferner beschließen wollen „insoweit solche Genehmigung finden, die ent sprechende Summe aus den Uebcrschüssen aus derFinanzperiode 1872/73 ebenfalls in das ordent liche Budget einzustellen." „Will die Kammer demgemäß beschließen?" .Gegen 1 Stimme beschlossen. Eine weitere Frage ist an die Kammer nicht zu richten. Und hiermit wäre dieser Gegenstand erledigt. Wir gehen zum nächsten Gegenstand unserer heutigen -Tagesordnung über. Bericht 8 der zweiten Deputation über Pos. 9 des außrrordentlichen Budgets 1876/77, die Vollendung des Rothfchönbrrger Stöllns betreffend.*) ') M. II. S.LSSf. (König!. Decret Nr. 2, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 2. Bd. S. 18 f. Bericht 8 d. II. Dcput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 3. Bd. S. 9f.) Referent ist Se. König!. Hoheit Prinz Georg! Referent König!. Hoheit Prinz Georg: Der Be richt tautet: (Wird verlesen.) Präsident vonZehmen: Ich eröffne die Verhand lung über den Bericht der zweiten Deputation über Pos. 9 des außerordentlichen Budgets. Verlangt Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Ich gehe also zur Frage stellung über. Die Deputation beantragt: „Die Kammer wolle die im außerordentlichen Bud get für die Finanzperiode 1876 und 1877 unter Pos. 9 zur Vollendung des Nothschönberger Stöllns eingestellte Summe von 339,000 Mark bewilligen." „Tritt die Kammer dem Gutachten der Depu tation bei?" Einst immig. Als nächster Gegenstand steht auf der Tages ordnung: „Bericht 8 der zweiten Deputation über das königl. Decret Nr. 17, eine Belastung der Staatskasse durch Verlegung des Taub stummeninstituts zu Leipzig betreffend."*) (Königl. Decret Nr. 17, s. Beil. z. d. Mittheil.: Decrete 3. Bd. S. 59 ff. Bericht 8 d. II. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte der I. K. 2. Bd. S. 39 f.) Referent ist Herr von der Planitz! Referent von der Planitz: Das königl. Decret Nr. 17 lautet: (Wird verlesen.) Aus der Beilage zu diesem Decret, sowie aus dem Berichte der Deputation werden Sie ersehen haben, um was es sich handelt. Es ist hier nicht eine directe un mittelbare Belastung der Staatskasse in Frage, vielmehr nur eine künftige, die dadurch entsteht, daß das Stiftungs vermögen der Taubstummenanstalt zum großen Theile durch einen Neubau verwendet werden wird. Die Folge davon wird sein, daß der Staatszuschuß, der jetzt schon alljährlich ge zahlt wird, sich künftig etwas erhöhen wird. Die Zweite Kammer hat diese künftige Belastung genehmigt und Ihre Deputation empfiehlt Ihnen, dasselbe zu thnn. Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Verhand lung über den Bericht der zweiten Deputation über das ") M. H. «. S. 68 und 24Sf.
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