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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-04-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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summcu 4,643,593 Mark als erste Baurate für Erbauung d<r Laudgerichtc in das außerordentliche Budget auf- gcnommcn. Jetzt sollen nun die weiteren Bauraten in das ordentliche Budget herübergenommen werden. Nach meiner unmaßgeblichen Auffassung würde dies zu einer Klärung unseres Budgets nicht führen und erspart wird dadurch auch Nichts. Hierzu kommt nun auch der eigen- thümliche Umstand, daß unsere dritte Deputation in ihrem Rechcnschaftsberichteüber die Finanzperiode 1872/73, S. 11 ausdrücklich constatirt, daß in Gemäßheit eines früheren stän dischen Antrags die Ueberschüsse aus der Periode 1872/73 in das außerordentliche Budget eingestellt worden sind, und hat sich damit contentirt ausgesprochen, während hier wiederum umgekehrt von der zweiten Deputation der Antrag eingebracht wird» daß ein Theil dieser Ueberschüsse in das ordentliche Budget eingestellt werden soll. Ich muß bekennen, daß ich das nicht recht zu vereinigen vermag und deshalb auch meine abweichende Ansicht mir hier auszusprechen erlaube. Ich habe mich nicht entschließen können, mit den seitherigen Traditionen der Ersten Kammer hierin brechen zu sollen, die bis jetzt consequent an dem Grundsätze festgehalicn hat, daß das Erforderniß des ordentlichen Budgets für die laufenden Bedürfnisse des Staates und der Staatsver waltung aus den laufenden Einnahmen des Staates und beziehcndlich aus den Steuern gedeckt werden müsse, wäh rend die Ueberschüsse, die aus früheren Finanzperioden erzielt worden sind, zu den außerordentlichen Bedürfnissen der Staatsverwaltung, soweit sie dazu reichen, verwendet worden sind. Es ist allerdings möglich, daß die geehrte Finanzdcputation heute hier mit ihrer Ansicht siegt; aber ich möchte wenigstens die Bitte und die Hoffnung aus sprechen, daß sie bei dem Vereinigungsversahren nicht zu fest auf ihrer Ansicht stehen bleiben möge. Ich glaube, es würde doch für die Zukunft zweckmäßiger sein, wenn man an den alten, bewährten Grundsätzen hierin festhielte und hier nicht in einer Sache der Zweiten Kammer entgegen- trätc, welche früher die entgegengesetzte Ansicht gegenüber der Ersten Kammer verfolgt hat, diesmal aber sich einver standen erklärt hat mit der Belastung der Ueberschüsse aus den früheren Finanzperioden im außerordentlichen Budget, während gerade wieder im umgekehrten Falle diesmal die Erste Kammer einen Theil dieses Ueberschusses in das ordentliche Budget herüberweisen will. Appellationsgerichtspräsident a. D. von Cricgern: Die Pos. 3 a 713,000 Mark als erste Baurate für das Land gericht zu Zwickau hat die Majorität der geehrten Fiuanz- dcputation (Wird von dem Herrn Viccpräsivent unterbrochen.) Diceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ich gestatte mir, zu bemerken, daß dieser Theil des Berichtes gegenwärtig noch nicht zur Discussion steht. Appellationsgerichtspräsident a.D. von Erregern: Es war vom Herrn Vicepräsidcnten, wie ich glaube, gehört zu haben, überhaupt die Discussion eröffnet worden zur Pos. 3. Deshalb glaubte ich, jetzt schon mich zum Worte melden zu müssen, und fürchtete, daß mir sonst eingehalten werden könnte, es wäre zu spät. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ich werde cs Ihnen später geben. Jetzt sind die Ab- theilungen d, o, <l und e in Frage. Herr Meinhold! Rittergutsbesitzer Meinhold: Ich habe mich eben falls blos zum Postulate für das Zwickauer Landgericht zum Worte gemeldet. . Kammerherr von Erdman nsdvrss: Meine hoch geehrten Herren! Was die Rede unseres Herrn Kammer, Präsidenten von Zehmen anbelangt, so möchte ich als De putationsmitglied sagen, „wir standen keines UeberfM gewärtig". Ich habe allerdings nicht geglaubt, daß wir die Debatte, die wir bei Gelegenheit des von der Deputation erstatteten Vorberichtes über die Aufstellung des Budgets hatten, heute wiederholen sollen. Ich glaube auch, daß wohl die Debatte nach dieser Richtung hin sich nicht weiter fortsetzcn darf, und ich erlaube mir daher, nur in Kurzem das Wichtigste zu erwidern. Die Principien, von denen Lie Finanzdeputation bei ihrem Vorberichte ausgegangcn ist, gingen dahin, daß in das außerordentliche Budget nur diejenigen Positionen genommen werden dürfen, welche eine dircct oder indirect werbende Anlage sind. Das Kriterium, ob eine Sache für die Zukunft gemacht werde oder nicht, meine Herren, das läßt sich sehr schwer durchführen. Der Herr Präsident führte an, die Justizgebäude, bie jetzt ge baut werden sollen von den Geldern, welche heute zur Discussion gestellt sind, würden so recht für die Zukunft gebaut. Meine Herren! Da mußten wir eigentlich, wenn wir nicht furchtbar leichtsinnig im Bauen sein wollen, alle Bauten ins außerordentliche Budget stellen; denn hoffent lich fallen sic in 10 Jahren nicht wieder ein. Es sind also alle für die Zukunft gebaut. Dann mußten wir auch sämmtliche Schulen, sämmtlichc Seminare ins außer ordentliche Budget cinstellen; denn diese werden der Zukunft auch zu Nutze kommen. Richtig ist doch ganz gewiß das Princip, daß man nur productive Ausgaben in das außer ordentliche Budget aufstcllt. Meine Herren! Das sogenannte „außerordentliche Budget" ist nur eine Umschreibung — ich möchte sagen, eine elegantcDezeichnung des Begriffes „Schul den machen" oder „Borgen" — denn das außerordent liche Budget wird durch Anleihen gedeckt. Also keden wir deutsch und sagen: es ist richtiger, nur Dasjenige Lurch Schuldcnmachen aufzubringen, was productiv angelegt wird. Das ist das Princip, non dem Ihre Deputation damals ausgegangcn ist und die geehrte Kammer hat zur großen Freude Ihrer Deputation diese Ansicht allerdings
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