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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-04-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Angelegenheiten noch vorBerathung des Budgets in außer ordentlicher Weise erledigt worden sind. Also diese Be denken sind vollständig hinfällig; es wird eine solche Ver schleppung nicht stattfinden. Der Hauptgrund aber, weshalb die Deputation zu ihrem Votum kam, ist, daß, als wir die Vorlage bcriethen, weder Anschläge, noch sonstige Vorlagen darüber vorhanden waren. Es wurde zwar von dem Herrn königl. Commissar gesagt: „daß soeben die Anschläge cin- gegangen wären". Ja, meine Herren, ob sie von der Re gierung geprüft waren oder von irgend Jemand Anderem, war in diesem Augenblicke noch nicht bestimmt und das mußte uns ganz vorzüglich veranlassen, im Hinblick auf die außerordentlichen Überschreitungen, die in der vorletzten und letzten Finanzperiode vorgekommen sind, uns in der Weise auszusprechen, wie es eben geschehen ist. Ich glaube kaum, daß die hohe Kammer einen Mißgriff begeht, wenn sie dem Votum der Deputation zustimmt. Ganz bestimmt wird die Sache nicht solche Eile haben, wie es von mancher Seite dargestellt wird. Haben Sie vielleicht gelesen oder gehört, daß man in Preußen oder Bayern, oder irgendwo anders sich in dieser Sache überstürzt? Keineswegs! Keine einzige Zeitung giebt hiervon Nachricht; blos in Sachsen glaubt man, zu dem Zeitpunkte, wenn das Gesetz eintreten soll, fix und fertig dastehen zu müssen. Es werden jeden falls noch lange Termine.hinauszuschiebcn sein, ehe es so vollständig in Kraft treten kann; denn man wird dann anderwärts erst ansangen, Das zu thun, was wir jetzt in aller Eile überstürzen wollen. Ich würde also die hohe Kammer ersuchen, drmVvtum der Deputation beizustimmen. Es handelt sich um ungefähr 18 oder 20 Monate, die Zeit wird wohl zu erlangen sein und dann wird es angezeigt sein, noch einmal an das Postulat heranzugehen. Bürgermeister Martini: Der geehrte Herr Vor redner, der nicht für die Deputation, sondern für die Majorität sprach, sagte: die Majorität wolle sich nicht übereilen und überstürzen. Darin liegt für die Minorität der Vorwurf, als ob diese sich einer Uebereilung und Ueberstürzung durch ihren Antrag schuldig, gemacht habe. Diesen Vorwurf möchte ich mir erlauben durch den Hin- rveis auf die einfacheThatsache zu entkräften, daß die ganze Kammer, darunter also auch der Herr Vorredner mit den übrigen Herren Majoritätsvotanten bereits 100,000 Mark für den Ankauf eines Platzes in Zwickau auf dem vorigen Landtage verwilligt hat, welche Summe auch schon zu diesem Zwecke verwendet worden ist. Also wenn von einer Ueberstürzung gesprochen werden könnte, so würde ein solcher Vorwurf nicht blos die Minorität der Deputation, sondern die ganze Kammer treffen. Ich glaube aber, es kann von einer Uebereilung und Ueber- stürzung bei dieser Gelegenheit nach dem, was über die Verhältnisse der Gerichisgebäude in Zwickau vorlicgt und vom Herrn Präsidenten von Erregern angeführt worden ist, überhaupt keine Rede sein. Die von dem Herrn Vorred ner vermißten Voranschläge sind, wieauch bereits imGnt- achten der Deputativnsminorität erwähnt worden ist, mittlerweile beigebracht worden und weisen sogar eine Abminderung der ursprünglich geforderten Summe nach. Also dieses Destdcrium dürfte auch erledigt sein. Um was handelt es sich denn also überhaupt noch? Die Ma jorität will eine Ersparniß herbeiführen; nicht eine Er- sparniß ander Bausummc selbst — denn daß diese zu irgend einer Zeit einmal gebraucht wird, stellt ja auch die Majo rität nicht in Abrede, sondern, wie bereits Herr von Criegern bemerkte, eine Ersparniß der Zinsen derselben, wobei cs sich doch höchstens um einen Zeitraum von zwei Jahren, also um den Betrag von 56,(XX) Mark handeln kann. Ich erlaube mir jedoch, Sie darauf aufmerksam zu machen, daß diese scheinbare Ersparniß sehr leicht in das Gegentheil umschlagen kann; denn wenn wirklich zu dem jetzt in Aussicht genommenen Termine, dem 1. October 1878, die neue Justizorganisation in Kraft tritt, so würde die königl. Staatsregierung, die doch» gar nicht in der Lage ist, die Ausführung dieser Organisation für Sachsen allein aufhalten zu können, um das in Zwickau zu errichtende Landgericht unterzubringen, dann, wenn der Bau des für dasselbe bestimmten Gebäudes heute abgelehnt werden sollte, zu jedem Preise, der verlangt wird, Lokalitäten miethen müssen, und derartige Localitäten würden sich vielleicht nur in größeren Gasthäusern oder großen Re- staurationsgebäuden, wo Räume von genügender Größe vorhanden sind, finden. Dann aber, meine Herren, würden Sie mit 56,000 Mark die jährliche Miethe hierfür nicht bezahlen können. Außerdem möchte ich mir auch noch erlauben, darauf aufmerksam zu machen, daß, wenn der Bau bald beginnt, man jedenfalls etwas billiger bauen wird, als der Voranschlag besagt, und vielleicht billiger als später; denn gegenwärtig ist die Privatbaulust nicht sehr rege und es werden jedenfalls billigere Preise erzielt werden können, als im Voranschläge angenommen worden sind. Ich bin also im Gegensatz zum Herrn Vorredner der Meinung, daß es weit eher ein Mißgriff sein würde, den beantragten Bau abzulehnen, als, worum ich die ge ehrte Kammer gebeten haben möchte, dem Minoritätsgut achten beizutreten. Kammerherr von Erdmannsdorff: Meine hoch geehrten Herren! Diejenigen geehrten Kammermitglieder, welche bis jetzt für die Minorität und gegen die Majorität gesprochen haben, gehen immer davon aus: es steht baum fest, nach Zwickau kommt ein Landgericht. Es ist aber wiederholt schon gesagt worden, es steht noch gar nicht fest, wie viel solche Gerichte nach Sachsen kommen. Meine Herren! Wenn nun der Beschluß so in Berlin ausfällt, daß nach Sachsen blos vier kommen: nun, in Dresden bauen wir jetzt eins, in Leipzig bauen wir bereits eins,
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