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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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ganz erwünscht, wenn der Antrag des Herrn von Schön berg Veranlassung geben sollte, diese Mißverständnisse auf zuklären. Referent Bürgermeister Martini: Ich kann mich ebenfalls nicht für die Annahme des Antrags des Herrn von Schönberg verwenden; denn der Vordersatz dieses An trages „in der Voraussetzung, daß der fiscalischeStraßen dienst nicht darunter leidet" hebt doch eigentlich den Nach satz fast vollständig wieder auf. Darüber, ob diese Vor aussetzung vorhanden ist, wird unter allen Umständen jedes Mal der Chausseeinjpector zunächst zu entscheiden haben und wenn der Chausseeinspcctor nun einmal den Straßenmcister nicht für den Communicationswegebau verwenden lassen will oder ihn für fiscalische Straßenbau zwecke nicht für entbehrlich hält, dann wird natürlicher Weise das fiscalische Interesse allemal dem kommunalen vorangestcllt werden oder vorauszugehen haben. Die Deputation hatte zwar erst auch die Absicht, einen ähn lichen oder sogar einen noch weitergehenden Antrag zu stellen. Indessen hat sie sich bei den eingehenden Bespre chungen über diese Sache mit der königl. Staatsregierung doch zu überzeugen gehabt, daß es am besten sein werde, die Sache doch vorläufig so zu lasten, wie sie ist. Die königl. Staatsregierung hat bereits, wie auch im Berichte erwähnt ist, die Zusicherung gegeben, daß die fiskalischen Straßenosficianten das Interesse des Communications- wegebaues, so viel nur irgend thunlich ist, auch ferner wahrzunehmen verbunden bleiben sollen. Sie hat sich auch bereit erklärt, da, wo vielleicht noch einige Geschäfts- Weitläufigkeiten zwischen den Amtshauptleutrn und den Chauffeeinspectoren bestehen, durch entsprechende Beleh rung der Betheiligten diese möglichst zu beseitigen, und ich glaube, daß man hierbei vorläufig Beruhigung fassen kann. Namentlich mochte ich den Herrn Antragsteller bitten, nicht etwa durch die Rede des Herrn Staatsmini- sters des Innern sich dazu veranlaßt zu fühlen, weiter gehende Anträge zu stellen; (Heiterkeit.) denn dagegen würde die Deputation sich auf das Entschie denste erklären müssen. Solche Anträge könnten nur da hin gehen, entweder für jeden amtshauptmannschaftlichen Bezirk einen Chausseeinspcctor anzustellen oder einen Straßenmeister, der ausschließlich mit dem Communications- wcgebau zu beschäftigen wäre, wodurch ein sehr erheblicher Mehraufwand entstehen würde. Es darf wohl voraus gesetzt werden, daß die königl. Staatsregiemng aus den Verhandlungen mit der Deputation und auch aus dem, was heute in derKammer vomHerrn von Schönberg aus gesprochen worden ist, Veranlassung nehmen werde, diese Frage auch fernerhin im Auge zu behalten und sie, soweit irgend möglich ist, zur Befriedigung der Gemeinden und Bezirke zu regeln. Präsident von Zehmen: Wünscht noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Ich schließe also die Debatte und darf wohl die letzte Acußerung des Herrn Referenten als dessen Schlußwort ansehen. Ich habe also nun die Kammer zu fragen: „ob sie dem Anträge des Herrn von Schön berg — den ich wohl nicht noch einmal zu verlesen brauche — ihrerseits bcitreten will?" Eristabgelehnt. Es war dies der letzte beim Bauetat zu erledigende Punkt. Hiermit ist unsere Tagesordnung erschöpft. Während der Herr Protokollführer das Protokoll vollendet, gestatte ich mir, der Kammer Mittheilung zu machen in Betreff der nächste» Sitzung und der für dieselbe festzu stellenden Tagesordnung. Ich beraume die nächste Sitzung auf morgen Vormittag elf Uhr an und setze auf die Tagesordnung den Rechenschaftsbericht. Wie die geehrten Mitglieder der Kammer sich erinnern wollen, be steht der Bericht der dritten Deputation über den von der königl- Staatsregierung abgelegten Rechenschaftsbericht aus drei gesonderten Abtheilungen in Form von drei ge sonderten Berichten, die in sich aber wieder Zusammen hängen und allerdings die ziemlich bedeutende Seitenziffer von nahe an 300 Seiten umfassen. Ich habe mir nun deshalb die Frage verlegen zu müssen geglaubt, wie wir dieses sehr sorgfältig gearbeitete und umfassende Werk unserer dritten Deputation hier durchzuberathcn haben werden und cs sowohl in Berücksichtigung der Wichtigkeit des Stoffes und des vielleicht bei einzelnen Mitgliedern vorwaltenden Wunsches, sich auch über den und jenenTheil des Berichtes zu äußern, als auch gleichzeitig in Berücksich tigung einer möglichsten Beschleunigung der Verhandlungen, um sie nicht zu weit sichausdehuen zu lassen, zubehandeln sein möchte. Ich bin dabei zu der Auffassung gekommen, daß wir am richtigsten verfahren dürften, da wir auch die von der jenseitigen Kammer gefaßten Beschlüsse mit zu be rücksichtigen haben, wenn wir Abtheilungsweise vorgehen und zwar nach Anleitung des Budgets, so daß im Großen und Ganzen immer zu jeder einzelnen Budgetabtheilung, einschließlich sämmtlicher dahin gehöriger Positionen die Debatte eröffnet wird für den Fall, daß Jemand dazu das Wort zu ergreifen beabsichtigt, und gleichzeitig die bei jeder einzelnen Abtheilüng dahin eiaschlagendcn, von der Deputation aus am Schluffe ihres dritten Berichtes zu sammengestellten Anträge zur Erledigung gebracht werden. Es würde sich nunmehr die Behandlung des Rechenschafts berichts und der Debatte folgendermaßen gestalten: 1. Allgemeine Debatte über den Rechenschaftsbericht. Erster Bericht der dritten Deputation und De- putationsantrag dritter Bericht, Seite 297. L.. I. Ordentliches Einnahmcbudget, dritter Bericht der Deputation. 2. Abth. L. S. 195 bis 227, Pos. 1 bis 7 t». 1. L (2. Akvnueumrt.) 73
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