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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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vielleicht doch dazu dienen könnten, daß die Kenntnisnahme auch zu einer nähern Erwägung der Angelegenheit Seiten der Staatsrcgierung führt. Ich möchte in dieser Beziehung namentlich auf einen Punkt aufmerksam machen, der für die älteren Geistlichen, welche jetzt emeritirt werden, von besonderem Nachtheile ist. Früher kamen ja die Geistlichen in der Regel viel später ins Amt, als jetzt; sie hatten aber keine Veranlassung, wenn sie auch Lehrerstcllen bekleideten, sich als Lehrer confirmiren zu lassen oder ständige Stellen zu übernehmen. Gleichwohl haben sie viele Jahre als Lehrer zugebracht und ihre Zeit und Kraft im Dienst der Schule verwendet. Nach dem Gesetze aber ist das Landes- consistorium bei Berechnung der Pensionen ganz außer Stande, ihnen diese Zeit mit hinzuzurechnen; sie sind also factisch sehr ungünstig gestellt. Die Ansicht, die mein verehrter Freund und Amtsbruder vr. Fricke aussprach, daß das Landesconsistorium durch seine Mittel in den Stand gesetzt sei, aushelfend nachzukommen, ist gerade in Bezug auf die Pensionäre nur in sehr geringem Grade begründet, Daß aber in der einen oder anderen Weise hier Abhilfe möchte geschafft werden können, das ist auch mein Wunsch. Staatsminifter vr. von Gerber: Sv viel mir bekannt, erhält die Mehrzahl Derer, welche sich bei der Petition betheiligt haben, bereits Zuschüsse aus den Mitteln des Landesconsistoriums. Ich glaube mich wenigstens aus der Zeit, als diese Angelegenheit noch zum Ressort des Kultusministeriums gehörte, zu erinnern, daß solche Zuschüsse gegeben wurden, die ohne Zweifel vom Landes consistorium fortgcwährt werden. Freilich, meine Herren, würde der Anspruch, der in dieser Petition erhoben worden ist, nur auf dem Wege der Gesetzgebung befriedigt werden können; aber ich glaube, es würde doch auch bei aller Theil- nahme nicht gut möglich sein, eine Forderung, wie sie hier aufgestellt wird, zu unterstützen. Wir würden, soweit ich es übersehen kann, sonst dahin kommen, daß mehreren Unterzeichnern der Petition eine größere Pension gewährt würde, als der Betrag ihres einstigen Amtseinkommens gewesen ist, und das scheint mir doch unmöglich zu sein. Präsident vonZehmen: Es hat Niemand weiter das Wort begehrt. — Ich schließe die Debatte mit Vor behalt des Schlußwortes des Herrn Referenten. Referent Kammerherr von der Planitz: Meine Herren! In Bestätigung Dessen, was soeben vom Herrn Staatsminister angeführt wurde, erlaube ich mir nur zu er wähnen, daß von den Petenten selbst in ihrer Petition an erkannt wird, daß in besonders dringenden Fällen bisher schon jederzeit vom Cultusministerium Gratificationen ausgezahlt worden sind. Um übrigens die Kammer in den Stand zu setzen, die finanzielle Seite der Angelegen heit zu beurtheilen, will ich nur noch erwähnen, daß nach - K. <3. Abonnement.) dem diesjährigen Budget für den Emeritirungsfonds der Geistlichen aus der Staatskasse jährlich gezahlt werden 430,400 Mark und daß dieser Posten gegenüber der vorigen Finanzperiode jetzt eine Erhöhung von 88,754 Mark er fahren hat. Präsident von Zehmen: Ich gehe zur Frage stellung über. Die Deputation schlägt vor, die Petition unter Nr. 9 der königl. Staatsregierung zur Kennt niß nah me zu übergeben. „Beschließt die Kammer demgemäß?" Einstimmig. Hiermit ist diese Nummer der Tagesordnung erledigt. Es folgt nun „der mündliche Bericht der zweiten Deputation wegen Beschlußfassung über den Differenzpunkt zwischen den Be schlüssen der Ersten und Zweiten Kammer über die Petition des Schulvorstands zu Reudnitz um Errichtung einer Realschule II. Ordnung*). Referent ist ebenfalls Herr von der Planitz. Referent Kammerherr von der Planitz: Meine Herren! Vielleicht wird es Ihnen erinnerlich sein, daß bei Gelegenheit der Berathung des Cultusbudgets von uns der Beschluß gefaßt worden ist, eine damals aus schließlich an die Erste Kammer gerichtete Petition der Schulvorstände zu Reudnitz, worin dieselbe sich dafür ver wendet hat: „Die Kämmer wolle im Bereiche des königl. Ge richtsamts Leipzig I eine Realschule zweiter Ordnung errichten und bei paffender Gelegenheit dem nächsten Landtage eine darauf bezügliche Vorlage machen", der Staatsregierung zur Erwägung zu geben. Ihre Deputation sprach sich über diese Petition im Berichte dahin aus, daß, nachdem das Bedürfniß zur Er richtung einer derartigen Anstalt in Reudnitz in überzeu gender Weise nachgewiesen worden sei, man Veranlassung gehabt haben würde, diese Petition der Staatsregierung zur Berücksichtigung zu übergeben. Da es nach dem Wortlaute der Petition geschienen habe, als ob die Peten ten die Errichtung einer derartigen Schule auf Staats kosten im Auge gehabt hätten und man ein so weit gehen des Gesuch nicht zu begünstigen vermochte, beschränkte sich deshalb die Deputation darauf, zu beantragen, die Kam mer wolle diese Petition der Regierung zur Erwägung übergeben. Inzwischen hat nun bereits die königl. Staats regierung genehmigt, daß die Realschule in Reudnitz den üblichen Staatszuschuß erhalten soll, und dadurch hat die Zweite Kammer, an welche die Petition dann abgegeben ') M. II. L S. I2SIf. 126
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