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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-07-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Rücksicht sich nicht geäußert; aber weil in der Zweiten Kammer dies zur Sprache gebracht wurde, daß der Rath in Chemnitz aus übertriebener Connivenz gegen die königl. Staatsregierung etwas unterlassen hätte, was er seiner seits vermöge seiner ihm obliegenden Pflicht als Baupoli zeibehörde hätte ausführen müssen. Zu einer sochen Con nivenz gegen die Staatsregierung lag gar keine Veran lassung vor und der Rath in Chemnitz hat in der Sache eben das gethan, was er geglaubt hat, thun zu müssen; er hat aber freilich auch auf der anderen Seite es nicht für nöthig gehalten, nutzlos eine Beschwerde zu wieder holen, von der er sich selbst sagen mußte, daß sie bei dieser Sachlage nunmehr keinen Erfolg haben könnte. Damit halte ich meine Auffassung für hinlänglich dargethau und will nur hinzufügen, daß ich aus dem Grunde gegen den Antrag der Deputation stimmen werde, weil ich unter allen Umständen bei einem etwaigen späteren Stadium der Verhandlungen nicht den Vorwurf haben will, als hätte ich gegen irgend Jemanden in dieser Sache eine Con nivenz gezeigt. Also ohne mich darüber zu äußern, ob der Antrag der Deputation im Uebrigen durch die Stellung ! Holzmüllers begründet ist oder nicht, werde ich doch aus diesem Grunde dagegen stimmen, damit mir nicht später der ! Vorwurf gemacht wird, ich hätte als Oberbürgermeister von Chemnitz in der Sache in anderer Weise mich verhal-! ten müssen. Präsident von Zehmen: Verlangt noch Jemand das Wort? — Ich schließe die Debatte. Die Deputation beantragt: „Die hohe Kammer wolle beschließen: diese Beschwerde in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kammer in Gemäßheit § 23 s und k als unzulässig zu erklären." „Will die Kammer demgemäß beschließen?" Gegen 2 Stimmen angenommen. Es ist dies der letzte Gegenstand der heutigen Tages ordnung. Der Herr Protokollführer ist alsbald bereit, das Protokoll zu verlesen. Ich habe der Kammer mitzu- theilen, daß für morgen von mir keine Sitzung in Aussicht genommen worden ist, und zwar deswegen, weil die Fi- nanzveputationen beider Kammern pressante Sitzungen in Finanzangelegenheiten zu halten haben und außerdem noch für morgen früh ein Vereinigungsverfahren angesetzt ist in Beziehung auf Vorlagen aus der ersten Deputation. Ich beraume daher die nächste Sitzung auf Sonnabend Vormittag 11 Uhr an und setze auf die Tagesordnung: 1. Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die während des gegenwärtigen Landtags eingegangenen Eisenbahnpetitionen und 2. was sonst noch wird aus die Tagesordnung ge bracht werden können und den Kammermitgliedern - durch Karten mitgetheilt werden wird. Ich vermag noch in diesem Augenblicke nicht genau zu bestimmen, ob nicht noch der eine oder der andere pres sante Gegenstand für Sonnabend wird für die Tagesord nung in Aussicht genommen werden müsien. Zur Mitvollziehung des Protokolls bitte ich, sich bereit zu halten, Herrn Freiherrn von Ferber und Herrn Mein hold und die Herren Referenten bitte ich, zu controliren. Der Herr Protokollführer wird das Protokoll ver lesen. (Geschieht durch den Herrn Secretär Löhr.) Wenn Niemand gegen das verlesene Protokoll etwas zu erinnern hat, erkläre ich dasselbe für genehmigt und schließe hiermit die Sitzung. (Schluß der Sitzung 1 Uhr 33 Minuten Mittags.) Redacteur: Commissionsrath Meinhold. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Pop: am 7. Juli 1876.
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