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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77
- Erscheinungsdatum
- [1950]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1948/50,51/77
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071872Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071872Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071872Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1950-09-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Protokoll51. Sitzung 1095
- Protokoll52. Sitzung 1141
- Protokoll53. Sitzung 1143
- Protokoll54. Sitzung 1179
- Protokoll55. Sitzung 1183
- Protokoll56. Sitzung 1207
- Protokoll57. Sitzung 1231
- Protokoll58. Sitzung 1233
- Protokoll59.Sitzung 1261
- ProtokollSondersitzung, Jugendparlament 1283
- Protokoll60. Sitzung 1291
- Protokoll61. Sitzung 1335
- Protokoll62. Sitzung 1399
- Protokoll63. Sitzung 1459
- Protokoll64. Sitzung 1467
- Protokoll65. Sitzung 1495
- Protokoll66. Sitzung 1541
- Protokoll67. Sitzung 1575
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1657
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1691
- Protokoll72. Sitzung 1723
- Protokoll73. Sitzung 1763
- Protokoll74. Sitzung 1785
- Protokoll75. Sitzung 1815
- BeilageErste Veröffentlichung grundsätzlicher Beschlüsse des Präsidiums ... -
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Titel
- Sächsischer Landtag
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Orten, gerade jetzt in der dablbewegung — uncl deir Aragon und den dünsoben cler Lauern lauseid, so müll man sagen, sie Laben viele dünsobe. Nanobe dünsobe sind unbereolrtigt, aber rnanobe dünsobe sind auelr be- reobtigt, und manobmal wird den berovbtigteir dünsoben Lu wenig oder zu langsam Leeb nun g getragen. Dem Oe- setz liegt die ^bsielrt Zugrunde, dall allen solrakkenden Kräften auk dein Lande geboten morden soll, da6 alle selrakkenden K, äkto in ibrer .-^ukdauardeit gefestigt werden sollen. Das ist ps^obologisob notwendig, um sie zur aktivsten lVlitarboit anzuregen, und das ist auelr prak- tisob notwendig, weil der gesarnte Organismus unserer Volkswirtsobakt nur gesund sein kann, wenn die einzelnen (Lieder gesund sind. Darum müssen wir uns bemüben, die bereelitigten Klagen abzustellen, und 2war sein- bald abzustellen, uncl, das ist die Lrage, die iob Lier kritiseL stellen rnöolrte, olr das LisLer allentlralberr und mit der nötigen Kelureiligkeit geselrelreir ist. Kuweit das O-vsetL über die Li Ike für Klein- und Nittelbauern in Letraobt kommt, ist zu sagen, dall es niebt so geben kann, wie es uns mitgeteilt wird aus dein Kreise Dresden, dall die VdgL einkaeb sämtlioLe unbezablten Keelinungen der lkiuern an die Kreisverwaltung oinsolriekt. Ls kann sieL nur um die in dem (besetz festgelegten OeLiete lrändeln, die zur Lnt- seLuldung kommen können. Andererseits mull Lei dieser Oelegenlreit klargestellt werden, dall die Vielrverwei- tungsgenossonsolrakten noolr imrrrer, das ergab sieb aueL aus den Darlegungen des Staatssekretärs Kumpf, offene erfolgt, und es inuÜ erwartet werden, da 6 selmellstens gebandelt wird, damit die Lauern zu iluein Oelde kommen, wie dies Ktaatssekretär Lurnpk ökkentlioL ge fordert bat. Koweit Oolder für die Lieferungen an die VVL^L in brage kommen, ist kritisiert worden, eben falls von Herrn Ktaatsssekretär Kumpf - man kann es aber aueb bören irr den einzelnen Orten, wenn man in Dorkgenossensobakten erfolgt, aber die einzelnen Lauern lraben keine Outsebriften erbalten, so dall sie über' ibr Konto inr unklaren waren, und aueb dieser Vbelstand, der die Lauern beunrubigt bat, mull rurbedingt abgestellt werdeir. Ls mull kontrolliert werden, clall das in Ankunft niebt wieder auftritt. niebt verfeblen, aueb bier eine kritisebe Leinerkrrrrg eiir- LuseLalten. leb bätte gewünselrt, dall lrier der Deri' Minister etwas konkreter gewesen wäre. Keiner Dar stellung über die grolle Ledmrtung dieses (Gesetzes könrren wir mrs irrr vollen Lmkange anselrbellen, ^ber nun kömmt es dar auf an, dall die praktiseben Kelrwierigkeiten in der Anwendung des Oesetzes gesellen rrnd überwunden werden. Ls nm IZ aber konstatiert werden, dall es auf dein (Gebiete der' Larrdwirtselrakt — wie manebmal überbarrpt in den einzelnen Ministerien noelr sebr an Initiative feblt. Nair Irat siolr vielfaeb daran gewöbnt, dall An weisungen kirr alles und jedes erlassen werden. Kuweit die Anwendung dieses Oesetzes in Krage Kornnrt, ist es niebt mögbeb, dall das Ovsetz in allen Kreiserr und Gemeinden versebiederr zur Anwendung kommt. Ls bedarf dazu fester Liobtlinien. Koweit ielr aber feststellen konnte, ist dorr einzelnen Kreisen über die praktisebe Anwendung des Gesetzes von der Legierung noelr niobts Konkretes übermittelt worden, und so ist praktisob aueb noelr. niebts gesobeben. Kun Irabvn ja obne Awejfel das Lairdwirtsobat'tsmini- sterium und der Herr Ninister deilllraupt eine sebwere Lrbsobakt von dem Herrn Dr. Obie übsrnornmen. Durvlr dessen Kabotagemallnabmon, durelr seine Desorganisa tion der Verwaltung ist zweifellos ein so erbebliober Kobaden entstanden, dall es» niebt so einkaob war, ibn zu überwinden, ^ber das bat bis zu einem gewissen Dl-ade aueb ansteckend aut das Ministerium gewirkt. Ls gibt Kaboteure, die unseren Aufbau lrekämpfen. Ls gibt aber aueb Lürokraten, die unseren Aufbau sebädigerr — und sei es aueb unabsiobtlieL —, und es gibt noeb zuviel Nensoben, die zuwenig Verständnis dafür baben, (lab gründliel», selrnell und weitsiebtig gelrandelt wird. dir können im allgemeinen sagen, je gröller unsere Lrkolgv sind, uni so gröllor wird die Hetze der Leaktion urrd clie ^bsiebt, unsere gute Oesetzgebung dureb falselre Anwendung irrs O-vgenteil zcr verkelrren. Daber ist es unsere LÜielrt, gerade irr dieser Linsiobt waobsanr zu sein. Obne dall iel> auf Linzelbeiten weiter eingelren rnöelrte, will ieb cloolr rrielrt unterlassen, diese kritiseben Leinerkrrirgen eirrzusolralton, weil mir die Lrklärung des Herrn Ministers — so wiebtig sie in der Darlegung der Ledeutung des Gesetzes ist - doelr in den Linzelbeiten mrd Irirrsielitlielr der Durebkülnung des Oesetzes bei uns irr Kaebsen zrrwcmig konkret vorkam. Ls wird die Auf gabe der Legierung sein, unverzüglieb clie Linzelbeiten des (Gesetzes korrkrc't zu beraten und den einzelnen Krei- VVir köirneir sagen, dall in der gegenwärtigerr Kituation l^rsebeinungerr bei uns verbanden sind, die ganz und gar denen äbneln, die aus einem klassisoben ^usspruob Le nins zu erkennen sind, dorr er irr der ^nkangsperiode des niebtet. lbnen ist eine internationale Lasis, das irrternatiorrale Kapital geblieben, dessen Filiale sie sind. Die Lnergie ibrc>s diderstandes ist gerade in- kaolre gewaelrsvn. Die ,KmrsV der Ktaats-, der lVlili- tär-, der dirtsebaktsverwaltung gibt ibiren eirr äullerst grelles Vbergewiebt, so daü ilrre Ledeutung unvergleiobliob gröller ist als ibr Anteil an der Oe- samtzabl der Levölkerung." Das, was Lenin damals kür die Kowjetunion sagte, das kommt aueb kür uns jetzt in Letraebt. Dor Kampf der bei uns entmaebteten Noiropolisten ist eben deslralb un- vergleiebLeb erbitterter geworden, weil wir Lrfolg lraben. dir rnüssen jederzeit dessen eingedenk sein. Lben deslralb mull unser Karrrpf ein einbeitlielrer Kampf sein, und des Keubauernprogramms mull alle zmiel gezalrlterr Laukosten an den Keubauern zurüeksbeken lassen. Die Nallnabmen sirrd einzrrloiton, rurd diese NalZnalurren nrüssen grünclliob duroligeküint werden. Die neue grolleLüke kür die Keubauern rurd ^ltsiedler dureb die Legierung der l-eutscrben Demokratiseben Le- publik wird den Artikel 1 cles Lodenreformgesetzes un- veränderbeb verarrkein. Durelr die Loderrrekorm, so Ireillt es da, soll der Mbrbundertealte Iraum cler landlosen und landarmen Lauern von der Übergabe des Orollgrund- besitzes in ibre Lände er füllt werden. Der (Grundbesitz soll sielr irr mrserer deutsolren Leirnat auk feste, gesunde urrd kollektive Lauernwirtsobakten stützen, die Liivat- eigenturn des Lesitzers sind.
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