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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 154. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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154. Sitzung. Dienstag, (Berichterstatter Abg. Wehrmann.) 2. die Eingabe Nr. 762 (Prüfungsausschuß) des Landesausschusses des Sächsischen Handwerks, Dresden, als erledigt anzusehen. Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Wir treten in die Aussprache ein. Abgeordneter Berg: Meine Damen und Herren! Als wir vor nahezu zwei Jahren den Antrag einvrachten, be fanden wir uns in einer sehr guten Gesellschaft. Damals war die Fraktion, der auch der Finanzminister vr. Rein hold angehörte und der der Berichterstatter auch heute noch angehört, derselben Auffassung wie wir, die Zahl der Ab geordneten herabzusetzen. Es wundert mich eigentlich, daß davon gar nichts erwähnt worden ist und daß man auch gar nicht mehr von dem Anträge der Demokratischen Fraktion, der dieselbe Tendenz hatte, spricht, sondern daß inan lediglich nur noch vom deutschnationalen Anträge spricht, an sich natürlich berechtigt, weil er der weiter gehende ist. Meine Tarnen und Herren! Uns haben damals in erster Linie folgende Gesichtspunkte geleitet, den Antrag ein zubringen. Erstens die allgemeine Notwendigkeit, zu sparen, wo nur gespart werden kann; zweitens auch der Wunsch, die Tätigkeit des Landtages, aber nicht nur ^es säch- sischen Landtages, sondern aller Parlamente, so festzulegen, daß wirklich mehr fruchtbare Arbeit geleistet werdeir kann, als wir sie leider auch in diesem Hause beobachten können. (Abg. Srbnirch: Sind Sie auch in einem Ausschuß, Herr Kollege Berg?) Leider in einem, wo Ihre linke Seite den Vorsitz hat. (Lachen b. d. Dtschnat. — Abg. Schnirch: Das ist ja gar nicht wahr!) Ich meine die noch weiter links! Es » ag dahingestellt bleiben, ob man bei einem Etat, den Sachsen aufzuweisen hat und der über 300 Mill. M. geht, (2) an einigen Hunder tausend Mark sparen soll. Wir müssen uns aber letzten Endes einmal daran gewöhnen, auch an kleinen Dingen zu sparen, genau so, wie der einzelne Mensch jetzt wieder dazu übergehen muß, an Pfennigen zu sparen. Das Kap. 14, Sächsischer Landtag, sieht eine Summe von rund 875 000 M. vor, immerhin ein Betrag, mit dem zu rechnen ist. Wenn die Zahl der Abgeordneten ent sprechend unserem Anträge auf 48 herabgesetzt werden könnte, kann man wohl annehmen, daß neben den reinen Diäten, die dadurch erspart werden (Abg. Schnirch: Wir haben einmal erwartet, daß Sie die Diäten nicht nehmen!), auch eine ganze Reihe Kosten erspart werden könnten, und zwar in erster Linie neben dem umfangreichen Akten material die umfangreiche stenographische Berichterstattung und eine Reihe weiterer mißlicher Ausgaben. Ich habe ausgerechnet, daß, wenn dem Anträge stattgegeben würde und man entsprechend der Tendenz des Antrages der Ver ringerung de: Zahl der Avgeoroneten auch die Ver ringerung der sonstigen sachlichen Ausgaben folgen lassen würde, man mindestens 300 000 M. ersparen könnte. Wir müssen natürlich auch davon ausgehen, daß das zunächst nur eine Ersp,rnis wäre, die in Sachsen gemacht würde, daß aber sehr wohl Sachsen einmal zusammen mit den Bundesstaaten, die bereits denselben Schritt getan haben, mit Hessen und Braunschweig, vorangehen könnte, um dem Volke zu zeigen, daß man auch an diesen Einrich tungen, die sich doch etwas zu sehr im Laufe der letzten Jahre aufgebläht haben, sparen könnte und daß man auf diesem Wege, wenn man 22 Bundesstaaten an die Hand nimmt, immerhin eine Reihe von Millionen Mark im Deutschen Reiche ersparen könnte. Wenn man dazu rech net die Gemeindeparlamente, die ersten und zweiten In stanzen der Ratskollegien der Städte und vor allen der größeren Gemeinden, wenn man dazu rechnet die Mini- den 1. Dezember 1925 5305 sterien in den 22 Bundesstaaten, dann kämen allerdings <V) ganz erkleckli ve Millionen zusammen. (Abg. Schnirch: Den ganzen Staat weggeschafft!) Den Staat, wie Sie sich ihn denken, möchten wir allerdings sehr gern weghaben! Es kommt aber letzten Endes zunächst weniger darauf an, daß wir in unserem sächsischen Haushalt einige Hundert tausend Mark für den Anfang ersparen, sondern daß wir damit den Anfang machen, daß überhaupt die Spar samkeit im Verwaltungswesen, im parlamen tarischen Wesen eintritt; Neiistag, bundesstaatliche Parlamente und Gemeindeparlamente haben Zehntau- sende von Abgeordneten, durch deren Abbau wirklich sehr viel gespart werden könnte. Damit hängt die weitere Frage zusammen, ob es nicht auch möglich wäre, in den Ministerien der einzelnen Länder zu sparen (Abg. Schnirch: Warum haben Sie denn keinen Antrag gestellt? — Abg. vr. Beutler: Das haben wir schon ost gemacht!), ob es nicht denkbar wäre, einzelne Mini sterien ganz abzubauen rind in anderen Ministerien ganz erheblich zu sparen. (Sehr richtig! b. d. Dtschnat.) Die Fragen sind, obwohl der Antrag schon vor zwei Jahren ge- ste lt wurde, gerade jetzt von ganz besonderer Wichtigkeit, weil Sie sowohl wie wir alle — ich meine, daß wir wenig stens darin einig sind — ganz genau wissen, welche schwie rigen wirtschaftlichen Zeiten uns bevorstehen. (Sehr richtig! b. d. Dtschnat.) Ich nehme weiter an, daß uns alle die Sorge erfüllt, wo die Mittel ausgebracht und her genommen werden sollen, um den Etat des Reiches, der Länder und der Gemeinden schon im nächsten Vierteljahr beschaffen zu können, und wenn uns diese Sorge bewegt, sollen wir nicht leichtgläubig über Anträge, die wir nach dieser Richtung gestellt haben, hinweggehen. Dafür sollte uns jedes Finanzministerium im Reich sowohl wie in den Ländern und Gemeinden dankbar sein, daß der Versuch M ernstlich unternommen wird, zunächst mich an kleinen Be trägen zu sparen. (Sehr richtig! b. d. Dtschnat.) Sie dürfen nicht vergessen, daß der Kernpunkt des Antrages nicht nur allein etwa darin liegt, daß die Zahl der Gesichter, die hier zu sehen sind, verringert werden soll, sondern daß unter allen Umständen bei der Notlage, in der sich das ganze deutsche Volk befindet, angefangen werden muß, über haupt den Sparsamkeitssinn etwas ernstlich zu wecken. (Abg. Schnirch: Sie können ja etwas weniger reden!) Wenn Sie weniger Zurufe machen würden, Herr Kollege Schnirch, würden die Stenographen weniger zu tun haben. Wir müssen uns weiter überlegen, daß das ganze par lamentarische System, in dem wir uns jetzt befinden, im Laufe der Zeit neben den rein persönlichen und sachlichen Aufwendungen für die Parlamente doch zu einer viel zu umfangreichen Gesetzgebung geführt hat, zu einer zu viel seitigen Herausgabe von Verordnungen und Erlassen, in denen sich kaum ein Staatsbürger mehr auskennt, ganz zu schweigen von den vernünftigen und unvernünftigen An trägen der einzelnen Fraktionen des Hauses, ganz zu schwei gen von den tagelangen Re. en über Dinge, die den Land tag an sich nichts angehen. Wenn wir uns einmal ernstlich fragen: Wo kann im Deutschen Reiche angefangen werden und wo muß nach umerer Überzeugung angefangen werden zu sparen? so ist dazu zu sagen: wir haben neben einem ausgedehnten Par lamentarismus in Deutschland in den Ländern und Ge meinden einen Verwaltungsapparat, den man nach unserer Überzeugung wesentl ch einschränken kann. Man kann bei der Einschränkung dort beginnen, wo man im Jahre1918 angefangen hat aufzubauen. Mair soll einmal die Ein richtungen, die seit 1918 ins Leben gerufen worden sind,
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